Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 746

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 746 (NW ZK SED DDR 1961, S. 746); So wächst das neue Leben Wie im Stadtbezirk Leipzig-Südwest die kulturelle Arbeit entwickelt wird Der Stadtbezirk S ü d w e s t ist ein bekannter Industriebezirk der Messestadt. In der Weimarer Republik nannten die Arbeiter diesen Stadtbezirk stolz den „Roten Westen“. Von hier aus organisierte die Arbeiterklasse den Widerstand gegen den Карр-Putsch im Jahre 1920. In den Großbetrieben dieses Stadtbezirks fanden in den Jahren der Weimarer Republik viele erbitterte Streikkämpfe statt. Zentrum der organisierten Arbeiterbewegung waren die ehemaligen „Mätzsch-kers Festsäle“, gelegen in unmittelbarer Nachbarschaft von Großbetrieben und inmitten alter Arbeiterwohnhäuser. Hier sprachen vor 1933 Ernst Thälmann und Walter Ulbricht. Hier entstanden seit dem Jahre 1906 Arbeiterklubs, hier wirkte das Arbeiterbildungsinstitut, hier wurden Chöre gebildet, und hier trieben die organisierten Arbeiter Sport und Körperkultur. Im Jahre 1958 begannen wir auf der Grundlage eines Beschlusses der 4. Bezirksdelegiertenkonferenz, aus den alten, verfallenen „Mätzschkers Festsälen“ unser neues Kulturzentrum zu erbauen. Im Nationalen Aufbauwerk schufen Architekten, Arbeiter, Angestellte, Handwerker, Hausfrauen und Rentner Werte von über 600 000 DM. Am Vorabend des 1. Mai 1960 war die festliche Eröffnung. Die Kritik hilft verändern Seitdem verging fast kein Tag, ohne daß eine oder mehrere Veranstaltungen der verschiedensten Art im Kulturzentrum stattfanden. Die Besucherzahl belief sich auf 6000 bis 7000 im Monat. Der große Saal war meist auf Wochen hinaus vorbestellt. Und doch erfüllte dieses Haus seine eigentliche Aufgabe nur ungenügend, nämlich der Bevölkerung die Schätze der Kultur nahezubringen und alle Talente der Menschen dieses Wohngebietes aktiv zu fördern. Das wurde uns richtig klar, als Genosse Walter Ulbricht am 6. April 1961 unser Kulturzentrum besuchte und hier mit Partei-, Staats- und Kulturfunktionären, Wohngebietsparteisekretären, Mitarbeitern der Nationalen Front, Jugendlichen u. a. eine Aussprache führte. Sinngemäß sagte uns Walter Ulbricht folgendes: Ihr habt ein herrliches Kulturzentrum geschaffen. Aber das Wichtigste habt ihr versäumt, nämlich mit den Menschen dieses Wohngebietes unter der Leitung eines Klubrates, in dem Fachleute mitarbeiten die kulturelle Selbstbetätigung zu entwickeln. Genosse Walter Ulbricht, dessen Besuch zugleich der Vorbereitung der neuen Ordnung für die Arbeit der örtlichen Volksvertretungen und deren Organe diente, wies in diesem Zusammenhang auf den Widerspruch zwischen den wachsenden kulturellen Bedürfnissen unserer Werktätigen auf der einen Seite und der oft noch zu administrativen, rein verwaltungsmäßigen Kulturarbeit der staatlichen Organe auf der anderen Seite hin. Sehr kritisch bemerkte er, daß der Klubrat zwar eine große Arbeit geleistet hat, aber mehr oder weniger zu einer Konzert- und Gastspieldirektion geworden ist. Dabei gab er uns eine ganze Reihe von wertvollen Hinweisen, wie die Arbeit im Kulturzentrum ausgehend von den staatlichen Organen, den Ausschüssen der Nationalen Front und dem Klubrat verbessert werden muß. Die Ausführungen des Genossen Walter Ulbricht wurden in der Stadtbezirksleitung zunächst zum Gegenstand einer kritischen Einschätzung der eigenen Arbeit gemacht. In den Mitarbeiterbesprechungen wurde erläutert, wie die Genossen aller Aufgabengebiete (z. B. Staatsapparat, Wirtschaft u. a.) an der Lösung der neuen kulturell-gesellschaftlichen Aufgaben mitwirken können. Die Genossen verstehen nun besser, wie die Einheit von Politik, Ökonomie und Kultur in der Praxis der politischen Arbeit verwirklicht werden kann. Unmittelbar nach dem Besuch des Genossen Walter Ulbricht trat das Büro der Stadtbezirksleitung zusammen. Auf der 746;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der gegebenen Befehle und Weisungen unter Wahrung der Normen, der sozialistischen Gesetzlichkeit zu realisieren, Zwar wird dieser Prozeß durch die dienstlichen Vorgesetzten, die Funktionäre der Partei und des sozialistischen Staates einzuordnen. Oegliche Rechtsanwendung. die diesem grundlegenden Erfordernis entgegenwirkt, nicht von politischem Mutzen ist, sondern im Gegenteil dazu angetan ist, die Ougendpolitik der Partei und des Staates dargestellt werden. Die Einleitung strafprozessualer Maßnahmen und oie Anwendung strafrechtlicher Sanktionen auf staatsfeindliche und andere kriminelle Handlungen Jugendlicher, die Ausdruck oder Bestandteil des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher können nur dann voll wirksam werden, wenn die Ursachen und Bedingungen, die der Handlung zugrunde lagen, wenn ihr konkreter Wirkungsroechanismus, die Art und Weise des Bekanntwerdens des Kandidaten und andere, für die Gewährleistung der, Konspiration und Geheimhaltung wesentliche Gesichtspunkte, die in der künftigen inoffiziellen Zusammenarbeit besonders zu beachtenden Faktoren, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage und der Persönlichkeit der Verhafteten ergeben,und auf dieser Grundlage die Kräfte, Mittel und Methoden zur Sicherung der jeweiligen Transporte Verhafteter festzulegen.