Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 739

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 739 (NW ZK SED DDR 1961, S. 739); Erfahrungen der Ortsleitung Weida bei der Rekonstruktion des örtlichen Handelsnetzes Die Stadt Weida hat etwa 13 000 Einwohner. Hier ist vorwiegend die Leichtindustrie vertreten. Nachdem in unserem Kreis in der Stadt Ronneburg die sozialistische Rekonstruktion des Handelsnetzes in Angriff genommen war, beschlossen die staatlichen Organe, daß eine solche Aktion auch in Weida durchzuführen ist. Die Versorgung der Werktätigen erfolgt hier vor allem durch die HO-Wismut und die Konsumgenossenschaft sowie durch Kommissionshändler und Privatgeschäfte. Nach dem Beschluß des Präsidiums des Ministerrates über die Erhöhung der Verantwortung der Räte in den kreisangehörigen Städten auf dem Gebiet des Handels und der Versorgung vom 5. Januar 1961 ist der Rat der Stadt voll dafür verantwortlich. Auch die Volksvertretung und ihre Organe müssen sich nun stärker mit diesen Fragen beschäftigen. Mit den Arbeiten für die Rekonstruktion des Handels in der Stadt Weida wurde bereits in den Monaten Juli/August 1960 begonnen. Es ging darum, die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung von Weida und der umliegenden Gemeinden und die Befriedigung ihrer Bedürfnisse mit den tausend kleinen Dingen des täglichen Bedarfs allseitig und vorausschauend zu organisieren. Dazu gehörte auch, zu* prüfen, welche örtlichen Möglichkeiten für die weitere Verbesserung der Dienstleistungen einschließlich des Reparaturwesens vorhanden sind. Die Ortsleitung Weida stand vor dem Problem, die Arbeit der staatlichen Organe zu unterstützen und durch gute politische Massenarbeit dafür zu sorgen, daß die gesamte Bevölkerung der Stadt sich an der Lösung der Aufgaben beteiligt. Als erstes organisierte die Ortsleitung einen Erfahrungsaustausch mit der Ortsleitung von Ronneburg und zwischen den Vertretern der Ständigen Kommissionen für Handel und Versorgung der beiden Städte. Es kam darauf an, aus den guten Erfahrungen Ronneburgs soviel wie möglich für uns zu übernehmen, aber gleichzeitig bestimmte Schwächen, die in Ronneburg noch zu beobachten waren, in unserer Arbeit möglichst zu vermeiden. Aus dem Ronneburger Beispiel entnahmen wir vor allem, daß es unbedingt notwendig ist, daß bei der Vorbereitung und Durchführung der sozialistischen Rekonstruktion des Handelsnetzes das örtliche staatliche Organ das federführende Gremium ist. Die Ständige Kommission für Handel und Versorgung der Stadtverordnetenversammlung von Weida wurde von der Volksvertretung beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit den beiden sozialistischen Handelsorganen und unter Hinzuziehung von Kommissions- und Einzelhändlern eine exakte Handelsanalyse für das gesamte Stadtgebiet auszuarbeiten. Auf ihrer Grundlage entstand dann der Plan der Rekonstruktion des Handelsnetzes. Unter Zugrundelegung der vom Ministerium für Handel und Versorgung herausgegebenen Kennziffern wurde der Plan für die Spezialisierung und die Abgrenzung der Sortimente und die Schaffung besserer Arbeitsbedingungen für das Verkaufspersonal aufgestellt. Die von der Ständigen Kommission ausgearbeiteten Vorschläge gaben die Grundlage für eine breite Diskussion mit der Bevölkerung ab. Die Ortsleitung bereitete diese Diskussion mit der Bevölkerung politisch sehr sorgfältig vor. Sie begann mit einer Beratung, an der alle Sekretäre der Betriebsund Wohngebietsparteiorganisationen teil-nahmen. Das war wichtig, um die ge- 739;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die Rechtsgrundlagen der der wesentlichsten Zentren der politisch-ideologischen Diversion der Meinungsmanipulierung, vor allem des Springe rkonzerns, entspannungsfeindlicher Kräfte in Regierungsund anderen Verwaltungsstellen wie das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.