Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 730

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 730 (NW ZK SED DDR 1961, S. 730); ! Wie die Parteigruppen in den Brigaden der LPG Altwigshagen arbeiten Die Erfüllung und Übererfüllung der Pläne der LPG wird in den Brigaden entschieden. Die Parteileitung sieht darum den Schwerpunkt ihrer Arbeit in den Parteigruppen unserer fünf Brigaden. Von ihrer qualifizierten Arbeit wird weitgehend bestimmt, wie sich die Brigademitglieder für die Übererfüllung der Planziele einsetzen, wie sie sich, für die Entwicklung der LPG interessieren und wie sie bewußt an der Verwirklichung der Parteibeschlüsse und an der Leitung der Genossenschaft teilnehmen. Die Parteigruppen müssen fähig sein, auf Unzulänglichkeiten in der Brigadearbeit sofort zu reagieren und deren Überwindung zu organisieren. Das entspricht den Beschlüssen des VI. Deutschen Bauernkongresses sowie des 11. und 12. Plenums unseres Zentralkomitees, in denen gefordert wird, auf neue Art zu leiten. Keine Pause in der politischen Arbeit Es ist uns in Fleisch und Blut übergegangen, regelmäßig zu den Leitungssitzungen die Parteigruppenorganisatoren einzuladen. Sie sagen uns, wie es mit dem Plan vorangeht und signalisieren, welche Schwerpunkte in der Produktion entstehen. Vor allem erfahren wir von den Gruppenorganisatoren, was unsere Genossen und die anderen LPG-Mitglie-der zu nationalen und internationalen Ereignissen in'der Welt, jetzt besonders zur Vorbereitung eines Friedensvertrages mit den beiden deutschen Staaten, sagen. Die Parteileitung gibt den Genossen für ihre weitere Arbeit kollektiv erarbeitete Argumente und Hinweise, mit denen den Genossenschaftsbauern der enge Zusammenhang zwischen ihrem täglichen Kampf um eine hohe Produktion und den großen politischen Aufgaben gezeigt wird. Dafür ein Beispiel: Die Parteileitung hatte die Parteigruppenorganisatoren mit dem Inhalt der beiden sowjetischen Memoranden bekannt gemacht, in denen zu den Fragen des Abschlusses eines Friedensvertrages mit Deutschland, zur Regelung des Westberlinproblems und zur Einstellung der Kernwaffenversuche Stellung genommen wurde. Dabei wurden auch die Ausführungen des Genossen Walter Ulbricht auf der internationalen Pressekonferenz erläutert. Einige Gruppenorganisatoren sagten uns, daß sie in vorangegangenen Diskussionen in den Brigaden kleinmütigen Argumenten hinsichtlich des Abschlusses eines Friedensvertrages mit Deutschland begegnet sind. So gäbe es bei etlichen Genossenschaftsmitgliedern die Meinung, daß der Kampf für den Friedensvertrag zwecklos wäre, weil ihn die imperialistischen Mächte ja doch nicht wollen. Das war für die Parteileitung ein ernstes Signal. Eine solche pessimistisch о Haltung würde sich zwangsläufig lähmend auf die politische Aktivität in der Gemeinde und auf den Kampf um die Übererfüllung der Pläne auswirken. Das gerade wollen ja die imperialistischen Hetzzentralen erreichen. Darum durfte die Parteileitung keine Zeit verstreichen lassen, sondern mußte sofort handeln. Die Ursache für diesen Pessimismus war die noch ungenügende Kenntnis von der Entwicklung des Kräfteverhältnisses in der Welt zugunsten des Sozialismus. Die Parteileitung half den Genossen in den Brigaden, eine offensive Diskussion mit dem Ziel zu führen, den Kleinmut einzelner zu überwinden und jedem Genossenschaftsmitglied zu zeigen, daß auch von seiner Arbeit, zum Beispiel durch Teilnahme am Albinshofer Wettbewerb, die Erhaltung des Friedens mit abhängt. Mehr Milch, mehr Fleisch und mehr Eier über den Plan heißt doch, unsere Republik im ökonomischen Wettbewerb mit dem kapitalistischen Westdeutschland zu stärken. Davon muß sich jeder Kollege, jede Brigade leiten lassen. Das Ziel, in den ersten Brigadeaussprachen eine optimistische Einstellung zu erzeugen, wurde erreicht. Nicht zuletzt 730;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung hat die Objektkommandantur auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Dabei haben, solche Schwerpunkte im Mittelpunkt zu stehen, wie - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der Verdächtige wie jede andere Person auch das Recht hat, Aussagen zu unterlassen, die ihm der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde. trifft auf das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.