Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 646

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 646 (NW ZK SED DDR 1961, S. 646); *4u§ JLeserùtiefen und Zuschriften Ökonomische Propaganda unserer Bildungsstätte Angeregt durch den Artikel des Genossen Dr. Heinz Puder „Mehr ökonomische Propaganda aber wie?“ im Heft 9 des „Neuen Weg“, möchte ich \fon Erfahrungen der Bildungsstätte der SED-Stadtbezirksleitung Leipzig-Mitte berichten. Wir führen seit längerer Zeit mit Erfolg monatliche Veranstaltungen vorwiegend mit leitenden Wirtschaftsfunktionären der wichtigsten Betriebe durch, die wir als Wirtschaftsforen bezeichnen. Wie sehen solche Wirtschaftsforen aus? Einige Beispiele dafür: Die Partei stellte die Aufgabe, die Produktion auf den wissenschaftlich-technischen Höchststand zu bringen. Dazu vertraten einige leitende Wirtschaftsfunktionäre, besonders in den Anlagenbaubetrieben, die für die Erfüllung des Chemieprogramms bedeutungsvoll sind, die falsche Ansicht: „Infolge der besonders starken Abhängigkeit von der Zulieferindustrie können wir das Weltniveau nie erreichen.“ Natürlich ist die Qualität der Erzeugnisse der Zulieferbetriebe sehr bedeutend für die Leistung und Qualität sowie die Kosten der montierten Gesamtanlage. Neben der möglichen Beeinflussung dieser Zulieferbetriebe besteht jedoch für die Anlagenbaubetriebe die dringende Notwendigkeit, die Montage rationell, d. h. nach dem neuesten Stand der Technik, durchzuführen. Im VEB Hydraulik Leipzig und anderen Betrieben waren einige leitende Kader der Meinung, daß man den Kampf um das Weltniveau erst später beginnen könne, da die erforderlichen Dokumentationen noch nicht vorliegen. Verschiedene Wirtschaftsfunktionäre orientierten sich bei der Erreichung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes unberechtigterweise einseitig auf Westdeutschland. Andere Grup- pen von Wirtschaftsfunktionären sagten, uns würden die hochleistungsfähigen Maschinen und erforderlichen Materialien fehlen und wir könnten den Weltstand nie erreichen. Zur Beseitigung dieser politisch-ideologischen Unklarheiten legte die Stadtbezirksleitung folgendes Thema für ein Wirtschaftsforum zugrunde: „Die Erreichung und Mitbestimmung des Weltniveaus durch die sozialistische Gemeinschaftsarbeit.“ Zur Vorbereitung dieses Wirtschaftsforums führte unsere Bildungsstätte eine Beratung mit den technischen Direktoren, mit Vertretern von Partei- und Gewerkschaftsleitungen der Betriebe durch. Wir legten die Konzeption unserer Bildungsstätte zu dem Thema dar, erläuterten in kurzer Form den objektiven Charakter der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit, den Begriff Weltniveau und die Aufgaben der Parteiorganisationen im Kampf um das Weltniveau. Auf dieser Grundlage berichteten die Genossen aus den Betrieben über ihre Erfahrungen. In dieser vorbereitenden Beratung konnten die erwähnten politisch-ideologischen Unklarheiten geklärt werden. Leitende Wirtschaftsfunktionäre einiger Betriebe erklärten sich bereit, auf dem bevorstehenden Wirtschaftsforum über bestimmte betriebliche Erfahrungen zu berichten. Zum. Beispiel: VEB Graphische Werkstätten Leipzig über die Ausarbeitung und Realisierung von Verbesserungsvorschlägen als Beitrag zur Erreichung des Weltniveaus, VEB RFT Fernmeldeanlagenbau Leipzig über die Rationalisatoren- und Erfinderbrigaden im Kampf um das Weltniveau und der VEB Starkstromanlagenbau Leipzig über die besten Erfahrungen von sozialistischen Brigaden und Arbeitsgemeinschaften im Kampf um das Weltniveau. 646;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 646 (NW ZK SED DDR 1961, S. 646) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 646 (NW ZK SED DDR 1961, S. 646)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur. Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens.

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