Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 623

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 623 (NW ZK SED DDR 1961, S. 623); Cikia d}nçfuda undikr Wie interessante Agitationsmethoden die Parteiarbeit beleben Als die Mitglieder des Büros der Kreisleitung Wismut Aue Ende vorigen Jahres vor Ort mit Brigaden unseres Schachtes sprachen, stellten sie etwas Interessantes fest. Die Kumpel schlagen sich in ihren Kollektiven mit Problemen herum, von denen die Parteileitung oft nichts weiß, die in den Versammlungen und in Roten Treffs nie ausgesprochen wurden. Die Genossen des Büros und wir, die Mitglieder der Parteileitung des Schachtes „Vaterländischer Verdienstorden“, berieten darum in einer Leitungssitzung über die politische Massenarbeit unserer Parteiorganisation. War sie in der Vergangenheit auf der Höhe der politischen Aufgaben? Nein! Es gab zwar Versammlungen und Rote Treffs. Aber sie hatten alle einen Mangel: Sie trugen oft zu allgemeinen Charakter. Die Kurzreferate behandelten zwar Grundfragen, jedoch rauschten diese, wie man so sagt, vielfach über die Köpfe hinweg. Und gerade in die Köpfe hinein wollen wir. Unsere politische Agitation berücksichtigte zuwenig, daß in jeder Brigade andere Fragen zur Debatte stehen. Das half uns nicht, in der Planerfüllung voranzukommen. Die Parteileitung beschloß daher, auf Anregung der Kreisleitung neue Methoden in der politischen Massenarbeit anzuwenden. Eine davon, die sich bisher gut bewährte, ist das „Argument der Woche“, das die Agit-Kommission der Grundorganisation ausarbeitet. Das „Argument der Woche“ berücksichtigt die politischen Probleme, die in den Brigaden eine Rolle spielen. Die Agitationskommission, die vom Sekretär der Grundorganisation geleitet wird und der 2 APO-Sekretäre, die Vorsitzenden der Massenorganisationen, 2 Propagandisten und 2 Vertreter der Schachtleitung angehören, schätzt die Stimmung in den Brigaden ein und orientiert auf die Hauptprobleme der Diskussion. Das „Argument der Woche“ wird dann von zwei bis drei Mitgliedern der Agita- tionskommission entworfen und stellt mimer eine in den Brigaden diskutierte politische Frage in den Mittelpunkt. Besonderen Wert legen wir auf eine enge Verbindung zu positiven und negativen Arbeitsergebnissen der Brigaden. Wir bleiben nicht anonym, sondern operieren mit Namen und Adresse. Diese Offenheit führt zu offenen und ehrlichen und mitunter auch hitzigen Debatten. In den wöchentlichen Schiehtaktivbera-tungen der APO sprechen die Parteigruppenorganisatoren und Vertrauensleute zum Argument und erweitern es auf die Belange ihrer Brigaden. Im letzten Quartal i960 drückte schlechte Arbeitsdisziplin und Schluderarbeit einiger Brigaden die Planerfüllung unseres Schachtes nach unten. Wertvolles Erz wurde nicht qualitätsgerecht abgebaut. Schlecht erfüllte der Bereich der APO II den Plan, und das trotz guter Voraussetzungen. Das „Argument der Woche“ regte an, über die Rolle der SD AG Wismut im Kampf um den Frieden zu sprechen. Wir nannten u. a. die Brigade Katzor, die ihren Plan durch Schluderei im Abbau nicht schaffte. Wir hielten der Brigade vor, daß sie der Sache des Friedens einen schlechten Dienst erweist. Das war der Startschuß, um mit der Brigade gemeinsam den Ursachen ihrer mangelhaften Arbeit auf den Leib zu rücken. Bis zu diesem Zeitpunkt sah die politische Arbeit so aus: Verletzte die Brigade die Erztechnologie wurde sie von der Schachtleitung verwarnt: (Dezember 1960). Die Brigade reagierte gar nicht darauf. Drei Wochen später wurde der Katzor-Brigade aus demselben Grund die Erzprämie gestrichen. Die Schachtleitung wurde ungeduldig und wollte die Brigade von diesem Betriebspunkt weghaben. Jetzt griff die APO-Leitung ein. Die Schachtleitung sah nur den Plan und nicht die Menschen. „Warum hat man es immer nur mit uns?“ ärgerten sich die Kollegen, „wir sind auch nicht schlechter als andere.“ Natürlich waren sie wie andere Brigaden, und doch hatten sie eine 623;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe des Ministers - verantwortlich. Fite die Planung und Vorbereitung der operativen Ausweich- und Reserveausweichführungsstellen sowie der operativen Ausweichführungspunkte in den Bereichen der Bezirksverwaltungen sind die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Identität des Besuchers zweifelsfrei festgestellt und der Mißbrauch von Personaldokumenten und von Erlauben nissen zu Besuchen mit Verhafteten oder Strafgefangenen verhindert wird.