Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 557

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 557 (NW ZK SED DDR 1961, S. 557); Bezirkstagsabgeordneten und neun Spezialisten unterstützt die Stadtverordnetenversammlung und ihre Organe bei der Ausarbeitung des Entwicklungsplanes für die Stadt Dresden. * In den Entwürfen für die neuen Ordnungen über die Aufgaben und die Arbeitsweise der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Organe wird besonders hervorgehoben, daß der Volkswirtschaftsplan den Inhalt ihrer Arbeitsweise bestimmt. Das bedeutet, daß jetzt die Beschlüsse des 12. Plenums des Zentralkomitees in der Arbeit der staatlichen Organe eine besondere Rolle spielen müssen. Eine der wichtigsten Aufgaben dabei ist die Beseitigung jeglicher Störanfälligkeit unserer Volkswirtschaft, damit es den westdeutschen militaristischen Kreisen ein für allemal unmöglich wird, die planmäßige proportionale Entwicklung unserer Volkswirtschaft zu behindern. Im Kreis Löbau wurde im Kampf gegen die Störanfälligkeit eine gute Arbeit geleistet. Das war möglich, weil dazu eine große Initiative von der Kreisleitung ausging, die auch dafür sorgte, daß der Rat des Kreises, die Plankommission und die Faffchabteilungen aktiv mit an der Beseitigung der Störanfälligkeit der örtlichen Betriebe arbeiten. Ungenügend war jedoch die Beteiligung der Volksvertreter, der Ständigen Kommissionen und ihrer Aktivs, ein Zeichen dafür, daß es die Löbauer Genossen noch lernen müssen, die gewählten Volksvertreter stärker in die Lösung wichtiger staatlicher Aufgaben mit einzubeziehen. In allen Kreisen unseres Bezirkes gibt es gegenwärtig Anstrengungen, um die Störanfälligkeit der Betriebe zu beseitigen. Im Zusammenhang damit werden auch geeignete Vorschläge zur Veränderung des Produktionsprofils ausgearbeitet. Das Neue besteht darin, daß .jetzt die Kreisleitungen so arbeiten, daß die staatlichen Organe, vor allem die Räte der Kreise und die Kreisplan-kommissionen, ihre volle Verantwortung für den Kampf gegen die Störanfälligkeit unserer Wirtschaft erkennen und ihn in ihrem Bereich richtig organisieren und führen. Im Kreis Pirna fand kürzlich eine Beratung über die Verbesserung der Qualität der staatlichen Leitungstätigkeit statt. Dabei ging es darum, wie von den gewählten Volksvertretern, dem Kreistag und dessen Ständigen Kommissionen sowie von der Plankommission und den anderen Fachorganen in der gesamten örtlichen Wirtschaft der Kampf gegen die Störanfälligkeit zu führen ist. Es werden Vorschläge unterbreitet, inwiefern sich das Produktionsprofil der örtlichen Wirtschaft verändern sollte. Die Industriekommission der Kreisleitung wird außerdem mit den WB als den zuständigen Leitungsorganen darüber beraten, wie in den zentralgeleiteten Betrieben des Kreises, die ja den örtlichen staatlichen Organen nicht direkt unterstehen, die Störversuche des westdeutschen Militarismus endgültig abgewehrt werden können. In der Vergangenheit ist nicht selten im Kreis eine Maßnahme für einen zentralgeleiteten Industriebetrieb ohne Rücksicht auf die Gesamterfordernisse des betreffenden Industriezweiges getroffen worden. Durch eine engere Verbindung mit den WB können die Beschlüsse des 12. Plenums erfolgreicher verwirklicht werden. * In den kreisangehörigen Städten müssen wir der Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens größere Aufmerksamkeit schenken. In den 55 Städten des Bezirkes Dresden lebem mehr als 60 Prozent der Bevölkerung. Bisher wurde die staatliche Arbeit in diesen Städten meist über denselben Leisten „an-;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Sinn und Zweck des Ermittlungsverfahrens zu erklären. Oft sehen die ein, daß sie durch eigenes Handeln die Ursachen für das Ermittlungsverfahren selbst gesetzt haben.