Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 494

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 494 (NW ZK SED DDR 1961, S. 494); Menschen entwickeln sich, fähig, verantwortungsvolle Aufgaben in der sozialistischen Gesellschaft zu übernehmen. In der Landwirtschaft haben sich alle Bauern in Produktionsgenossenschaften zusammengeschlossen, und sie gehen zur sozialistischen Großproduktion über. Viele neue Kader treten als Organisatoren der sozialistischen Großbetriebe der Landwirtschaft hervor. Wissenschaft und Technik geben auch hier der Arbeit immer mehr ein neues Gesicht. Eine neue Intelligenz ist herangewachsen, die nach der vollen Entfaltung all ihrer Fähigkeiten drängt. Genosse Walter Ulbricht sagte auf dem 12. Plenum des Zentralkomitees: „Die Erkenntnis, daß diese neuen und großen Probleme nur bei voller Entfaltung aller Fähigkeiten des Volkes gelöst werden können, ist der Ausgangspunkt der Programmatischen Erklärung des Staatsrates der DDR. Nötig ist die Entfaltung aller Fähigkeiten des Volkes und die Entwicklung richtiger Beziehungen zwischen der Arbeit der Partei, der Staatsorgane und der Arbeit der Volksmassen.“ Die neuen Verhältnisse bei uns, die großen Aufgaben auf allen Gebieten im Siebenjahrplan und nicht zuletzt das internationale Gewicht des Sozialismus stellen auf die Tagesordnung: Alle Schichten des Volkes zum Sozialismus führen, die Beziehungen der Menschen der verschiedenen Schichten zueinander, die Beziehungen in jedem Kollektiv, in der Produktion und im Wohngebiet zu wahrhaft sozialistischen Beziehungen der gegenseitigen Hilfe und kameradschaftlichen Zusammenarbeit entwickeln. Qualifizierter leiten Die Hauptaufgabe besteht gegenwärtig darin, eine höhere Qualität in der Arbeit der Parteileitungen, der Staatsund Wirtschaftsorgane zu erreichen. Dies hat auch die Diskussion in der Kreisleitung Anklam in den Vordergrund gerückt. Sie hat den Genossen geholfen, eine richtige Einstellung zu den Problemen, wie sie die Staatsratserklärung aufwarf, zu finden. Einige Genossen in der Kreisleitung Anklam machten darauf aufmerksam, daß die höhere Qualität der Leitung und 494 494 die vertrauensvollen Beziehungen zu den Menschen nicht in erster Linie in der netten, freundschaftlichen Unterhaltung, vielleicht bei einem Gläschen Wein, zum Ausdruck kommen. Es gab so eine Tendenz, alle möglichen Aussprachen zu veranstalten, aber dabei die Probleme der Planerfüllung aus dem Auge zu verlieren. Was ist das für eine Leitungstätigkeit, wenn der Plan nicht erfüllt wird? Auf die Frage, was Arbeit mit den Menschen sei, antwortete Genosse Walter Ulbricht auf dem 12. Plenum: „Das heißt, ihnen Vertrauen zu schenken und selbst ihr Vertrauen erringen, das heißt, ihnen helfen, die fortgeschrittensten wissenschaftlich-technischen Erfahrungen anzuwenden.“ Es kommt darauf an, die schöpferischen Ideen und Fähigkeiten der Menschen, jedes einzelnen und jedes Kollektivs, voll zu entwickeln und alles Hemmende zu beseitigen. Das erfordert jetzt das Interesse der Gesellschaft, um die komplizierten Aufgaben des Siebenjahrplanes zu lösen, und das dient gleichzeitig zur Entfaltung der Persönlichkeit des neuen Menschen unserer sozialistischen Epoche. Eins hängt vom anderen ab: die Erfüllung der Pläne und die richtige Arbeit mit den Menschen. Der Gegner versucht, die Ideen der Staatsratserklärung zu diffamieren. Gegen die Ideen selbst hat er keine Argumente. Deshalb erfand er die Version der „weichen Welle“. Damit will er Unsicherheit bei den Menschen erzeugen, ihr Vertrauen zu unserem Staat und zu unserer Partei untergraben. Mit dieser Bezeichnung will er den Eindruck erzeugen, als handele es sich um eine taktisch vorübergehende Politik, auf die eine „harte Welle“ folgt. Es geht nicht um hart oder weich. Hart treten wir allen Feinden entgegen, mit allen anderen Menschen aber sind wir freundschaftlich verbunden. Es geht um die gesellschaftlichen Beziehungen, die der sozialistischen Gesellschaft eigen sind und die sich jetzt bei uns herausbilden. Deshalb handelt es sich nicht um eine Taktik, sondern um einen folgerichtigen Schritt in unserer Entwicklung. A. H.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht festgestellt und bewiesen werden. Dazu gehört daß die erforderlichen Uberprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen, bei denen wir die Unterstützung anderer operativer Diensteinheiten in Anspruch nehmen müssen, rechtzeitig und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.