Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 429

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 429 (NW ZK SED DDR 1961, S. 429); werkschaft den Beschluß und zeigte ihnen auch die Methoden zur Verwirklichung. Unter aktiver Mitarbeit von Partei-und Gewerkschaftsfunktionären wurde unter Leitung des Staatsapparates dieser Beschluß durchgeführt. Am 26. März trat das Ensemble aus Anlaß des sozialistischen Frühlingsfestes in der Stadt Forst das erste Mal auf. In einem fast dreistündigen Programm wurde den Besuchern eine wirklich gute Folge kultureller Darbietungen geboten. Neben Tanzgruppen trat ein Arbeitertheater erstmalig an die Öffentlichkeit, außerdem waren Gesangs- und Instrumentalsolisten, Chöre und Rezitatoren in diesem Programm enthalten. In Forst ist was los Dieses Beispiel zeigt, daß die in den Gesprächen mit Genossen Ulbricht geäußerte Meinung: „In Forst ist nichts los“ nicht unabänderlich ist, da es einerseits genügend Werktätige gibt, die bereit sind, sich kulturell zu betätigen und die auch über große Fähigkeiten und Talente verfügen, und wenn andererseits die staatlichen und gewerkschaftlichen Organe sich besser um die Organisierung des kulturellen Lebens kümmern. Mit diesem Programm wurde erst ein Anfang gemacht; aber schon heute kann gesagt werden, daß damit auch gleichzeitig eine große Bewegung ausgelöst wurde, die noch mehr kulturell interessierte Werktätige hervorbringen wird und die mit ihrer kulturellen Tätigkeit dafür sorgen werden, daß in Forst ständig etwas los ist. Der Besuch des Genossen Walter Ulbricht im Kreis Forst hat eindeutig unter Beweis gestellt, daß die Voraussetzungen zur Erhöhung der Qualität der Arbeit der staatlichen Organe in Stadt und Land vorhanden sind. Er hat aber auch gleichzeitig für die staatlichen Organe und für die Parteiorgane wichtige Probleme aufgeworfen, die schnell gelöst werden müssen, damit der Durchsetzung der höheren Qualität der Arbeit der staatlichen Organe keine Hemmnisse entgegenstehen, d. h. daß die Formen und Methoden der Arbeit, die uns bisher hinderten, beseitigt und durch bessere ersetzt werden. An den Rand geschrieben Kommissionen, Kommissionen ? Kommissionen sind eine gute Einrichtung wenn sie richtig arbeiten! Sie werden gebildet, weil sie eine Hilfe für die Leitung bedeuten. Aber es gibt auch andere Kommissionen, solche, die mit ihrer Geburt bereits gestorben sind. Sie werden gebildet, weil sie gebildet werden „müssen“. Da kommen doch die Anklamer auf die Idee, das Angenehme mit dem Nütz-liehen zu verbinden. Sie bilden zur Vorbereitung des 1. und 8. Mai eine Kommission. Nur eine Kommission? Wenn das keine Unterschätzung ist! Am 8. Mai rollt erstmalig die Internationale Friedensfahrt auch durch An-klam. Ein Beschluß will, daß zur Vorbereitung dieses Ereignisses eine Kommission gebildet wird, sprich Organisationskomitee. Die Anklamer dachten sich in ihrer Einfalt, es gäbe einen Zusammenhang zwischen 1. und 8. Mai. Sollen doch die Mitglieder des Maikomitees auch die Vorbereitungen zum 8. Mai leiten. Anläßlich einer Berichterstattung beim Bezirksorganisationskomitee kam die Geschichte heraus. „Wie könnt ihr es wagen, gegen Beschlüsse zu verstoßen? Die gesamte Vorbereitung der Friedensfahrt ist gefährdet, weil keine Kommission gebildet wurde. Das muß sofort verändert werden.“ Es wurde verändert! Zwei Kommissionen existieren! Einen Rat für die Anklamer: Bisher werden die Sitzungen beider Kommissionen an einem Tage durchgeführt. Aus praktischen Gründen, weil in beiden dieselben Leute sitzen. Sie tagen sogar an einem Nachmittag, noch schlimmer getrennt nur durch eine Pause! Kann nicht doch der Eindruck entstehen, daß etwas nicht in Ordnung ist? Darum: Macht das lieber an zwei verschiedenen Tagen der Woche. Dadurch spart man zwar keine Zeit, aber sicher die Kritik! Noch ein Vorschlag: Vielleicht könnte man noch eine Koordinierungskommission bilden? ie. 429;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und den umfassenden Schutz und die Mehrung des sozialistischen Eigentums voll wahrzunehmen und geeignete Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen und deren Ergebnisse zu kontrollieren. Auch diese Maßnahmen sind zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz, der insbesondere und des Gesetzes seine weitere Ausgestaltung erfuhr, erfordert vor allem,alle Maßnahmen streng auf der Grundlage des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Klärung eines Sachverhaltes eine notwendige Maßnahme zur Gefahrenabwehr ist. Nur wenn die zur Gefahrenabwehr benötigten Informationen vorliegen, ist es möglich, eine Gefahrenabwehr durchzuführen.