Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 212

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 212 (NW ZK SED DDR 1961, S. 212); darfsermittlung zugrunde liegen muß. Wo darauf verzichtet wird, kann nicht von einer wissenschaftlichen Arbeit die Rede sein und im konkreten Fall schon gar nicht davon, den Einfluß des Handels auf die Produktion zu garantieren, wie das zum Beispiel die Handelskonferenz in Leipzig gefordert hat. Die Parteileitung organisierte auch eine gemeinsame Beratung der Parteigruppen Plankoordinierung und Handel und Versorgung, in der der Stand bei der Versorgung der Bevölkerung mit den tausend kleinen Dingen im Jahre 1960 eingeschätzt wurde. Es ergab sich, daß die gute Initiative, die nach dem 6. Plenum entwickelt wurde, wieder nachgelassen hat. Die Genossen der Parteigruppe Plankoordinierung versuchten sich damit zu entschuldigen, daß sie durch die Vorbereitung und Durchführung der .Planungsarbeiten nicht dazu gekommen seien, die Beschlüsse richtig durchzuführen. Die Genossen hatten also ihre Arbeit losgelöst von der politischen Zielsetzung, die mit der geforderten Verbesserung in der Versorgung der Bevölkerung verbunden ist, geleistet. Es zeigte sich weiter, daß den Genossen dieser Parteigruppe auch nicht klar war, daß wir die Überlegenheit unserer sozialistischen Ordnung eben auch auf dem Gebiet der Versorgung beweisen müssen. In der Diskussion vertrat der Parteigruppenorganisator den Standpunkt, daß den Genossen die politische Bedeutung des Beschlusses an und für sich klar sei, nur an der notwendigen Energie im Kampf um seine Durchführung habe es gemangelt. Aber gerade das ist ja der Beweis dafür, daß die volle Bedeutung des ZK-Beschlusses nicht erkannt war. Einheit von Wort und Tat Die Äußerung des Parteigruppenorganisators deckte den Widerspruch auf, den es noch häufig in unserer Arbeit gibt, nämlich den, daß Politik, Ideologie und Ökonomie Wort und Tat noch nicht immer als eine Einheit betrachtet werden. Die gemeinsame Beratung der Parteigruppen zeigte auch, daß wir den Ressortgeist noch immer nicht überwunden haben. Es hätte sonst nicht geschehen können, daß der Beschluß über die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit den tausend kleinen Dingen zu einer Ressortangelegenheit besonders der Konsumgüterleitstelle gemacht wurde. Die Parteileitung würdigte, daß es in der Arbeit der Genossen im Jahre 1960 auch gute Erfolge gegeben hat. Diese reichen jedoch nicht aus, um die wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Die Beratungen und Diskussionen mit den Genossen in den Parteigruppen haben bereits sichtlich zu einer Verbesserung ihres Arbeitsstiles und zu einem disziplinierteren Verhalten den Beschlüssen gegenüber geführt. Das Resultat wird sich zeigen, wenn das Programm des Kreises Döbeln für die weitere Arbeit auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung vom Kreistag verabschiedet wird. Die Parteileitung hat aus den Beratungen für sich die Schlußfolgerung gezogen, daß es notwendig ist, sich intensiver in der Grundorganisation mit den politisch-ideologischen Fragen im Zusammenhang mit dem Kampf um die Verwirklichung der Parteibeschlüsse auseinanderzusetzen. Den Genossen muß klarwerden, daß die Durchsetzung von Parteibeschlüssen in der staatlichen Arbeit alle angeht und nicht die Ressortangelegenheit einzelner sein darf. Die Parteileitung wird die politisch-ideologische Erziehung der Genossen dadurch unterstützen, 'daß künftig regelmäßig mit verantwortlichen Genossen und Mitarbeitern des Apparates Seminare über die politische Bedeutung der Beschlüsse des Zentralkomitees durchgeführt werden. Die Parteileitung wird künftig in den Parteigruppen auch regelmäßig kontrollieren, wie die Durchführung der Parteibeschlüsse in Verbindung mit den Beschlüssen des Kreistages und des Rates im Mittelpunkt der Tätigkeit aller Genossen und parteilosen Mitarbeiter steht. Heinz Ullrich Sekretär der Parteiorganisation beim Rat des Kreises Döbeln 212;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgst unter konsequenter Beachtung der allgemeingültigen Grundsätze für alle am Strafverfahren beteiligten staatlichen Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit zu stellen. Es gelang dabei, den Angehörigen der Linie wesentliche Voraussetzungen geschaffen werden können für - die Gewährleistung optimaler Bedingungen zur Durchführung des Ermittlungs- und dos gerichtlichen Verfahrens, die Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit feststellen und beseitigen zu können. Im Jahre wurden derartige Überprüfungen auch von den Spezialkommissionen der der Halle und Rostock durchgeführt.