Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 20

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 20 (NW ZK SED DDR 1961, S. 20); MITGLIEDERVERSAMMLUNG: Start für bessere politische Massenarbeit Das Büro der Bezirksleitung Cottbus beschäftigte sich vor kurzem' mit dem Stand, dem Inhalt und der Durchführung von Mitgliederversammlungen, um eine höhere Qualität der Parteiarbeit in allen Grundorganisationen zu erreichen. Unsere Parteileitung im Braunkohlenwerk. Spreetal hat auf Grund der Hinweise, der Bezirksleitung ihre Arbeit eingeschätzt und beraten wie wir mit Hilfe der Mitgliederversammlungen die Parteiarbeit . verbessern können. Bei unserer Beschlußfassung sind wir davon ausgegangen, daß die Erziehung der Menschen zum sozialistischen Denken und Handeln, zur aktiven Mitarbeit beim Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen. Republik, die wichtigste Aufgabe unserer Partei ist. In den Mitgliederversammlungen soll darüber beraten werden, wie die politische und erzieherische Arbeit der Partei unter der Belegschaft geführt wird und welche Hilfe die Genossen erhalten, damit sie vorbildlich in der Produktion und im persönlichen Leben ihre Aufgaben erfüllen. Wie haben wir das angepackt? Die Parteileitung beschloß nach reger Aussprache, daß unter Anleitung von Leitungsmitgliedern der Grundorganisation in jeder Abteilungsparteiorganisation gründlich die politisch-ökonomische Lage eingeschätzt wird. Diese Untersuchungen sollten den APO-Leitungen helfen, ein klares Bild über den Einfluß der Partei in ihrem Bereich zu gewinnen und zu beraten, wie die Aufgaben mit Hilfe aller Mitglieder zu lösen sind. Folgendes sollte u. a. untersucht werden: Welche politisch-ideologischen Fragen werden in den Mitgliederversammlungen gestellt und wie werden sie geklärt; werden die Beschlüsse der übergeordneten Leitungen in den Mitglieder- und Belegschaftsversammlungen im Zusammenhang mit den ökonomischen Aufgaben erläutert; welche Schlußfolgerungen werden für die eigene Arbeit abgeleitet, und wie ist die Aktivität der einzelnen Parteimitglieder? In Mitgliederversammlungen der APO sollte darüber beraten und für die weitere Arbeit entsprechende Beschlüsse gefaßt werden. Als die Einschätzungen in der Leitung der Grundorganisation ausgewertet wurden, kam zum Vorschein, daß in den Mitgliederversammlungen oft die politischen von den ökonomischen Fragen getrennt werden. Während der Aussprachen über den Deutschlandplan des Volkes wurde wohl über politische Grundfragen diskutiert, aber es gab keine Schlußfolgerungen für die Lösung der ökonomischen Aufgaben in den einzelnen Bereichen. Dieser Zustand mußte verändert werden. Politische Klarheit hilft ökonomische Aufgaben lösen Hier ein Beispiel aus der Arbeit der APO Grube-Förderung. Wie war die Lage in dieser Abteilung? Im ersten Halbjahr I960 wurden zum Beispiel 403 739 Tonnen Rohkohle über den Plan gefördert. In den weiteren Monaten ging aber die Planerfüllung zurück. Von den verantwortlichen Wirtschaftsfunktionären wurde als Ursache die ungenügende Abnahme von Rohkohle durch das Kombinat „Schwarze Pumpe“ angeführt. Zweifellos ergaben sich aus den Umstellungen im Transport nach diesem Kombinat vorübergehende Schwierigkeiten. Aber das war nicht die wahre Ursache. Die Einschätzung der APO-Leitung, die mit vielen Genossen und parteilosen Kollegen Aussprachen führte, lüftete den Schleier des „Geheimnisses“. Für die Besatzungen der Bagger gab es keine klare Zielstellung. Unsachgemäßes Baggern führte zu mangelhaftem Planum. Dadurch gab es Schäden an den Raupenfahrzeugen, eine ungünstige Gleislage, es kam zu Entgleisungen bei den Kohlenzügen. Alle diese Mängel hemmten die Planerfüllung. Um die Lage zu ändern, wurde eine Mitgliederversammlung einberufen. Ein Genosse der APO-Leitung erläuterte die Vorschläge der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik zur allgemei- 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Jugendkriminalität, allen Bestrebungen und Aktivitäten, Jugendliche und Jungerwachsene auf feindliche oder negative Positionen zu ziehen, stärkere Aufmerksamkeit zu widmen.