Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 17

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 17 (NW ZK SED DDR 1961, S. 17); kann. Darüber gab es im ganzen Betrieb viele positive Diskussionen. Der Versuch gelang durch eine sozialistische Arbeitsgemeinschaft, der sowohl Konstrukteure als auch Produktionsarbeiter, darunter mehrere Parteimitglieder, angehörten. Ein anderer Beweis für die Erhöhung des ideologischen Niveaus der Werktätigen durch die gestiegene Aktivität der Parteiorganisation im VEB Simson Suhl ist das Wiederaufleben der Irmgard-Richter-Bewegung. Aus der Brigade „Clara Zetkin“ im Werk I wird die parteilose Kollegin Folter in die in Planschulden steckende Brigade „Frieden“ im Werk II gehen, um dort zu helfen, das Niveau der Besten zu erreichen. Die Kollegin Felter, die die Absicht hat, Kandidat unserer Partei zu werden, tat das, obwohl sie dadurch vorerst rund 65 DM weniger Lohn haben wird als bisher. In der Kettenfabrik Barchfeld unterbreitete ein Genosse Produktionsarbeiter in der Diskussion auf der ersten außerordentlichen Mitgliederversammlung zum Dokumentenumtausch den Vorschlag, die Rohspeichen einige Zentimeter kürzer zuzuschneiden. Durch die sich dadurch ergebende Materialeinsparung können etwa 40 000 Speichen mehr produziert werden. Ähnliche Beispiele gibt es in den Betrieben eine ganze Reihe. So auch im RAW Meiningen, wo es ebenfalls darum geht, unabhängig von den Importen aus Westdeutschland zu werden, um dem Gegner seine Spekulationen auf die Schädigung unserer Wirtschaft zu versalzen. In allen diesen Grundorganisationen haben die Genossen den Kampfauftrag der Partei im Zusammenhang mit dem Umtausch der Parteidokumente richtig verstanden: die eigenen Kräfte richtig einschätzen und mobil machen, die Aufgaben festlegen und mit neuen Erfolgen in der Produktion den Gegner schlagen. In den Parteiorganisationen der staatlichen Organe stand die Programmatische Erklärung des Genossen Walter Ulbricht, in der eine höhere Qualität der staatlichen Leitungstätigkeit gefordert wird, im Mittelpunkt der Diskussionen. Es zeigte sich dabei jedoch, daß es unter den Genossen im Staatsapparat noch immer Unklarheiten über den Beschluß des Politbüros vom 12. Juli I960 und damit auch über die Anerkennung der führenden Rolle der Partei gibt Darüber ist die Diskussion auf der zweiten Mitgliederversammlung unbedingt fortzuführen. Es ist nicht möglich, sich damit abzufinden, , wenn im Staatsapparat tätige Parteimitglieder auf der Mitgliederversammlung nicht zu ihren Problemen aus welchen Motiven auch immer Stellung nehmen, wie das beim Rat des Kreises Suhl der Fall war. Wie ist die Lage in den ländlichen Parteiorganisationen einzuschätzen? Auch hier waren die Genossen bemüht, sich mit den Problemen der erfolgreichen ökonomischen Weiterentwicklung unserer sozialistischen Landwirtschaft zu beschäftigen. In den MTS standen dabei im Vordergrund die Verbesserung der Brigadenarbeit, Treibstoffeinsparung, Maschinenpflege und die fachliche Qualifizierung. Es zeigte sich bei den Genossen viel guter Wille und Einsatzbereitschaft, aber auch ein noch nicht den Anforderungen entsprechendes politisch-ideologisches Niveau der Parteiorganisationen. In den Parteiorganisationen der LPG ging es in den Diskussionen in der Hauptsache um die Maßnahmen zur Steigerung der Marktproduktion. In der Arbeit dieser Parteiorganisationen spiegelt sich der große Prozeß der Bewußtseinsumbildung bei unseren Genossenschaftsbauern mit allen seinen positiven Seiten und seinen Schwierigkeiten wider. Das große Ansehen, das die Partei unter den Genossenschaftsbauern errungen hat, muß nun von den Parteiorganisationen in den LPG in der konkreten politischen Führungsarbeit gerechtfertigt werden. Eine ganze Reihe von LPG-Parteiorganisationen wird dieser Anforderung schön gerecht. Sie sind die Initiatoren der progressiven Entwicklung in der genossenschaftlichen Arbeit und leisten eine große Aufklärung unter den Genossenschaftsbauern. In der LPG Vacha war die Parteiorganisation Initiator eines guten Programms für die Entwicklung der Genos- 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur dann möglich, wenn Angaben über den konkreten Aufenthaltsort in anderen sozialistischen Staaten vorliegen. sind auf dem dienstlich festgelegten Weg einzuleiten.