Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 134

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 134 (NW ZK SED DDR 1961, S. 134); t Tierärztekommission bei der Bezirksleitung gemacht. Vorsitzender dieser neuen Kommission ist der Sekretär für Landwirtschaft bei der Bezirksleitung Cottbus. Von großer Bedeutung ist es, daß sich die Ärztekommission als Organ der Bezirksleitung in die politisch-ideologische Arbeit unter den Ärzten aktiv mit emschaltet. Auch in unserem Bezirk wächst das Interesse der Ärzte an den Fragen des politischen Geschehens, und sie wünschen gut fundierte Antworten und Aussprachén. Formen der politisch-ideologischen Arbeit sind Foren, Aussprachen, bei denen Mitglieder des Büros der Bezirksleitung auf treten bzw. bekannte Persönlichkeiten, wie Professor Friedeberger, stellvertretender Minister für Gesundheitswesen, Genosse Professor Klein und andere sprechen. Bei den politischen Gesprächen mit den Ärzten sollte es auch in organisatorischer Hinsicht keinerlei Schema geben. Bei uns hat sich zum Beispiel unter anderem die Methode bewährt, Aussprachen durchzuführen, die mit einem geselligen Zusammensein verbunden sind. Ein solches Beispiel sei hier geschildert: Die Ärztekommission führte gemeinsam mit der Gewerkschaft Ende November 1960 eine Wochenendberatung mit einer großen Anzahl von Ärzten in Diensdorf am Scharmützelsee durch. Hierbei begrüßten die Ärzte besonders die gute Kombinierung politischer Fragen mit ärztlichen Fortbildungsthemen. Zu den politischen Fragen sprachen u. a. der 1. Sekretär der Bezirksleitung, Genosse Albert S t i e f, und Genosse Professor Dr. Friedeberger. Herr Professor Dr. Schulz von der Berliner Charité behandelte ein alle Ärzte interessierendes Fachthema. An dem folgenden Sonntagvormittag hatten die Ärzte mit ihren Ehegattinnen Gelegenheit, in einem Forum alle sie bewegenden Fragen aufzuwerfen. Es erwies sich als für die Sache sehr nützlich, daß auch verantwortliche Mitarbeiter des Staatsapparates anwesend waren, und die Ärzte begrüßten es, daß sie auf diese Weise die verantwortlichen Funktionäre des Bezirkes kennenlernen konnten. Dem berechtigten Wunsch der Ärzte nach Entspannung und Frohsinn wurde abschlie- ßend durch ein geselliges Beisammensein mit Tanz entsprochen. In der Tätigkeit der Ärztekommission darf nicht vergessen werden, daß sie in vielfacher Weise Mittler zwischen den Ärzten und den für das Gesundheitswesen verantwortlichen Organen unseres Staates sein kann und soll. Verschiedene Ärzte äußerten dazu: „Wir sehen, daß unsere Vorschläge beachtet werden. Das erhöht die Freude an der Arbeit und stärkt das Vertrauen zu unserem Staat.“ Die Parteiorganisationen tragen eine große Verantwortung Eine weitere Methode zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit der medizinischen Intelligenz besteht darin, daß auf Beschluß des Büros der Bezirksleitung in Abständen von drei bis vier Monaten Beratungen mit den Parteisekretären aller medizinischen Einrichtungen, den Parteigruppenorganisatoren der Abteilung Gesundheitswesen bei den Räten der Kreise, mit den Kreisvorsitzenden der Gewerkschaft Staatliche Verwaltung Gesundheitswesen ' Finanzen und den verantwortlichen Mitarbeitern der Kreisleitung durchgeführt werden. Inhalt dieser Beratungen sind die Beschlüsse der Partei zu den Fragen der Intelligenz; hier werden aber auch Beispiele falschen Verhaltens von Funktionären aus dem Staatsapparat oder von Parteimitgliedern gegenüber der Intelligenz aufgegriffen und kritisch behandelt. Am 6.1.1961 fand die erste Beratung in diesem Jahr statt. Sie stand unter dem Thema: „Die Bedeutung des Kommuni-qués des Politbüros für die weitere Arbeit der Parteiorganisationen“ (veröffentlicht am 20. Dezember 1960). Diese seminaristischen Beratungen bewähren sich gut, sie erhöhen das Verständnis der Parteileitungen und der Parteimitglieder für die praktisch-politischen Aufgaben bei der weiteren Festigung des Vertrauensverhältnisses zwischen der Partei der Arbeiterklasse und der Intelligenz. In einer Aussprache setzte man sich z. B. mit einem Genossen auseinander, der anfangs nicht verstand, daß die wichtigste gesellschaftliche Tätigkeit der Ärzte, Lehrer, Ingenieure darin besteht, ihre 134;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entsprechend, ständig vervollkommnet und weiter ausgeprägt werden muß. In diesem Prozeß wächst die Rolle des subjektiven Faktors und die Notwendigkeit seiner Beachtung und Durchsetzung, sowohl im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Bearbeitung eines konkreten operativen Materials durch inoffizielle. Bei der erfaßten und ausgewerteten straf prozessualen Prüfungsstadien wurde ein solcher Vermerk verwendet.