Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 129

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 129 (NW ZK SED DDR 1961, S. 129); Monat eine Versammlung aller Mitglieder durch. An Hand der Vorbereitung der ersten außerordentlichen Mitgliederversammlung zum Umtausch der Parteidokumente will ich schildern, wie wir jetzt arbeiten. Die Parteileitung schätzte mit allen Gruppenorganisatoren, einigen Genossen Wirtschaftsfunktionären und den Genossen Vorsitzenden der Massenorganisationen, entsprechend der Direktive des ZK zum Umtausch der Parteidokumente, die Führungstätigkeit der Parteileitung und die Aktivität der Mitgliedschaft ein. Danach erarbeiteten wir den Entwurf eines Maßnahmeplanes zur weiteren Verbesserung der Parteiarbeit im Betrieb. In diesem Plan ist u. a. enthalten, wie besonders die politische Arbeit unter der Jugend, den Frauen und in den sozialistischen Brigaden verbessert werden soll. Auf ökonomischem Gebiet orientiert er auf die allseitige Erfüllung des Produktionsplanes und auf einen guten Start ins Planjahr 1961. Um mitzuhelfen, die Bonner Störmanöver gegen unsere Wirtschaft zu vereiteln, wurde vorgeschlagen, die zusätzliche Materialeinsparung von 100 000 DM, die wir uns vorgenommen hatten, auf 115 000 DM zu erhöhen. In Zukunft wird die Versuchsabteilung Reparaturen an Aggregaten, die in kapitalistischen Ländern angefertigt wurden, selbst übernehmen. Alle Genossen, die an dieser Leitungssitzung teilnahmen, erhielten den Auftrag, die Vorschläge der Parteileitung in den Parteigruppen zu beraten, damit sie in der Mitgliederversammlung ergänzt werden können. Dieser Plan blieb kein Geheimnis der Partei. In Produktionsberatungen der Gewerkschaft wurden die ökonomischen Ziele der Partei mit den Kollegen besprochen, und alle wur- den aufgefordert, den Endspurt um die Planerfüllung aktiv zu unterstützen. Rege Aussprachen über den Maßnahmeplan In der Mitgliederversammlung gab es nach dem Referat des Sekretärs, der besonders die große Verantwortung der Genossen in der Elektroindustrie für die weitere Automatisierung aller Industriezweige unserer Volkswirtschaft im Sieben jahrplan darlegte, eine rege Aussprache. Ein Genosse Ingenieur erklärte u. a., daß er nach dem Studium der Program- matischen Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates zu der Schlußfolgerung gekommen sei, daß die Überzeugungsarbeit der Betriebsparteiorganisation nicht immer auf der Höhe der Aufgaben stehe. In Zukunft müßten besonders die politischen Grundfragen bei der Lösung wichtiger wirtschaftlicher Aufgaben besser erklärt werden. Er schlug vor, daß Pie großen Fortschritte auf dem Gebiet der Wissenschaft, Technik, der Neuererbewegung und der Arbeit der Brigaden der sozialistischen Arbeit erfordern, daß in der Planung und Leitung der Wirtschaft alles zielstrebig, gut durchdacht und gründlich vorbereitet geschieht. Es ist notwendig, vor allem in den Produktionsberatungen alles gründlich mit den Werktätigen zu beraten, von allen Seiten zu prüfen, alles auf das Wesentliche zu konzentrieren und das dann bis zu Ende zu verwirklichen. Es ist notwendig, mit heißem Herzen und hohem technischen Können bei der Arbeit, bei der Erfüllung der Aufgaben zu sein. Das ist es, was wir unter einer neuen, höheren Qualität unserer Arbeit verstehen. Wir müssen Aufgaben stellen, die alles von uns fordern. Niemand soll ängstlich und mit übertriebener Vorsicht an die Festlegung der Aufgaben herangehen. Aber es müssen Garantien vorhanden sein, wie sie erfüllt werden. (Aus der Programmatischen Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates, Genossen Walter Ulbricht) 129;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unter-rich ten. Weitere Aufklärunqspflichten.