Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 127

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 127 (NW ZK SED DDR 1961, S. 127); Arbeitsgemeinschaften haben in vielen Fällen gezeigt, daß wir uns durchaus unabhängig von den westdeutschen Lieferungen machen können. Dort, wo unsere Parteiorganisationen die Notwendigkeit richtig begründet haben, folgen die Werktätigen dem Aufruf des Zentralkomitees, „die Störaktionen der Adenauer-Regierung gegen die Wirtschaft der DDR mit einem noch einmütigeren und machtvolleren Aufschwung des sozialistischen Wettbewerbs in Stadt und Land, mit der Entwicklung des ganzen Arbeits- und Erfindungstalents der von Ausbeutung befreiten Werktätigen erfolgreich zu beantworten und zunichte zu machen“. (Entschließung der 11. Tagung des ZK). In dieser Mitgliederversammlung der APOI betonten die Genossen, daß wir unbedingt für einen Handel mit Westdeutschland sind. Wir wollen mit allen Ländern Handel treiben. Genosse Walter Ulbricht sagte auf dem 11. Plenum des Zentralkomitees, „daß die Erhaltung und Sicherung des Friedens normale Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten erfordern. Wir sind deshalb für die Entwicklung des Handels sowie für normale Beziehungen zwischen den kulturellen und gesellschaftlichen Organisationen beider deutscher Staaten“. Für den Handel zwischen beiden deutschen Staaten sind alle vernünftigen Deutschen; auch Vertreter der westdeutschen Wirtschaft haben sich wiederholt dafür eingesetzt. Lediglich die scharfmacherischen Kreise um Adenauer wollen den Handel als Druckmittel ihrer aggressiven Politik mißbrauchen. Ein Genosse erklärte in der Diskussion, wir sollten den Handel mit Westdeutschland für die Erfüllung unserer Pläne aus-nutzen, nirgends aber dürfe dieser Handel als Basis für die Planerfüllung angesehen werden. Damit hat er treffend gezeigt, daß kein Widerspruch besteht zwischen unserer Bereitschaft, den Handel mit Westdeutschland auszudehnen, und den Bemühungen, unabhängig von westdeutschen Lieferungen zu sein. Damit ist auch die Frage beantwortet, ob die Umstellung auf Materialien aus der DDR, der UdSSR oder den anderen sozialistischen Ländern auch nach dem Wiederinkraftsetzen des Handelsabkommens mit Westdeutschland aufrechterhalten bleibt. Natürlich bleibt es dabei, weil wir uns ein für allemal sichern müssen. Wir müssen doch damit rechnen, daß die NATO-Politiker, wenn sie die Situation dazu für geeignet halten, wiederum mit dem Abbruch des Handels politischen Druck auszuüben versuchen. Wir werden also die Lieferungen aus Westdeutschland im Rahmen des Handelsabkommens gut für unsere Wirtschaft ausnutzen, uns aber gleichzeitig so umstellen, daß beim Ausbleiben dieser Lieferungen für unsere Wirtschaft kein Schaden entsteht. Diese notwendige Umstellung verlangt eine beharrliche zielstrebige Arbeit und wird nur durch die schöpferische Tätigkeit der Werktätigen möglich Unabhängig von Lieferungen aus Westdeutschland zu sein, ist eine Vorbedingung für die Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe und für den Sieg des Sozialismus; denn nur diese Unabhängigkeit sichert eine kontinuierliche Entwicklung der Produktion, um die Ziele des Sieben jahrplanes zu erfüllen. Somit liegen die Bemühungen, jede Störung unmöglich zu machen, im Interesse unserer ganzen Bevölkerung. Ja, sie Hegen auch im Interesse derjenigen Wirtschaftskreise Westdeutschlands, die am Handel mit unserer Republik interessiert sind. Das mag paradox klingen. Aber diese Kreise werden doch kaum noch befürchten müssen, daß die NATO-Politiker im Bonner Staat den Handel abbrechen wollen, nachdem auch ihnen klargeworden ist, daß sie uns damit weder erpressen noch Schaden zufügen können. Die Beseitigung der Störanfälligkeit unserer Wirtschaft wird zweifellos die politische Autorität unserer Republik in jeder Hinsicht erhöhen. Alle diese Überlegungen zeigen, von welcher politischen Tragweite die Verhandlungen in Moskau über Wirtschaftsfragen waren. Sie beweisen erneut, daß die Imperialisten keine, aber auch gar keine Chance haben, auf Kosten des sozialistischen Lagers politische Vorteile \ zu erzielen. Das Gesetz des Handelns wird vom sozialistischen Weltlager bestimmt. Die Mitgliederversammlung der APO I nahm einstimmig ihren Beschluß an, in dem u. a. von den Genossen gefordert wird, bei Neuentwicklungen sich nicht auf westdeutsches Material zu orientieren, gegen jede Spekulation auf westdeutsches Material anzukämpfen, um die Störmöglichkeit der Imperialisten auszuschalten. Es wurde beschlossen, daß die schon erwähnten Auswahlreihen für Materialien dementsprechend überarbeitet werden. Neuer Weg 127;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen.