Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1214

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1214 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1214); vollen Entfaltung seines Könnens usw., mußten wir uns auseinandersetzen. Auch hier hat uns die Diskussion über politische Grundfragen geholfen, vor allem bei der Klärung des prinzipiellen Unterschiedes zwischen dem team work und der sozialistischen kollektiven Arbeit. Die Schaffung von echten sozialistischen Kollektiven und die sozialistische Organisation der wissenschaftlichen Arbeit steht als Ergebnis unserer Aussprachen an hervorragender Stelle in unserer Verpflichtung. In diesem Zusammenhang sind auch die Verpflichtungen verschiedener Abteilungen des Institutes zu sehen, die in Zusammenarbeit mit unserer sozialistischen Industrie neue Geräte und chemische Stoffe zur Erfüllung ihrer Aufgaben entwickeln. Gute Erfahrungen für die Parteiarbeit Die Diskussionen und die damit verbundene Abfassung des Briefes an den Genossen Walter Ulbricht waren nur durch eine intensive Arbeit der Parteigruppe möglich. Wir sammelten während dieser ganzen Zeit einige gute ErfahrunT gen: Die Klärung der politischen Grundfragen (ausgehend von der Diskussion in der Parteigruppe über die Organe der Gewerkschaft und die staatliche Leitung) hilft alle anderen Fragen lösen. Die politische Arbeit der Gewerkschaftsleitung bis hinein in die einzelnen Gewerkschaftsgruppen ist der Hebel zur sozialistischen Erziehung unserer Kollegen, die sich schließlich in einer politischen Mitarbeit vieler an unseren Problemen niederschlägt. Die Erziehung unserer Menschen zu bewußten Erbauern der sozialistischen Gesellschaft muß in. jeder Gewerkschaftsgruppe erfolgen. Jeder Genosse muß seine Aufgaben und seinen Platz im politischen Kampf genau kennen. Und die Parteigruppe sollte ihm als Kollektiv in seiner Arbeit helfend zur Seite stehen. In regelmäßigen Sitzungen der Parteigruppe während der Diskussion zu den Problemen unseres Briefes kamen wir natürlich fast täglich zusammen muß ohne Ansehen der Person schlechte Arbeit kritisiert und der Fort- gang der Arbeit immer wieder festgelegt werden. Es wirkt auf unsere Kollegen nichts schlechter als fehlende Initiative der Genossen. Dagegen übt das geschlossene einheitliche Auftreten und Handeln aller Mitglieder der Partei einen großen Einfluß auf alle positiven Kräfte aus. Schließlich muß sich die Arbeit der Parteileitung verbessern. Sie soll die Initiative der Parteigruppen der Institute fördern, indem sie direkt Hilft. Die Parteileitung unserer Grundorganisation gab zwar durch unsere Aktion gegen das Bonner Bulletin auf uns aufmerksam geworden den Anstoß zu unserer weiteren Arbeit, half uns aber zuwenig in der täglichen Kleinarbeit. So hat nur ein Leitungsmitglied an einer einzigen Parteigruppenversammlung von den immerhin recht zahlreichen, die wir in dieser Zeit durchführten, teilgenommen. Ebenso war nur in einer Gewerkschaftsversammlung ein Vertreter der Parteileitung anwesend. Aber sind die Erfahrungen im täglichen praktischen Kampf einer Parteigruppe für die Führungstätigkeit einer Parteileitung sowie bei der Verallgemeinerung guter Beispiele nicht außerordentlich wichtig und wertvoll? (Die Universitätsparteileitung dagegen hat uns gut unterstützt.) Die für jeden Genossen, unserer Parteigruppe aber wertvollste Erfahrung machte jeder selbst. Wiederholt stellten wir uns die Frage: Werden wir zehn Genossinnen und Genossen es schaffen, unsere politische Arbeit in relativ kurzer Zeit so zu aktivieren, daß die über 100 Mitarbeiter des Instituts (Wissenschaftler, mittleres medizinisch-technisches Personal sowie alle anderen), mit den Grundfragen unserer Politik vertraut, sich der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit zuwenden? Zweifel tauchten auf und wurden überwunden durch die gesunde, optimistische Haltung jedes einzelnen, durch den kämpferischen Einsatz aller. Die großartige Perspektive des XXII. Parteitages der KPdSU förderte unseren Elan und bestätigte uns, daß der Optimismus mit Recht eine Grundeigenschaft eines jeden Kommunisten sein muß. Joachim Näther Parteigruppenorganisator 1214;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1214 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1214) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1214 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1214)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

Verg., Schr., 1961, NW ZK SED DDR, , Seite 1214
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