Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1154

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1154 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1154); ?der grossen Schmiede, sechsfacher Aktivist; ein Ingenieur und Gruppenleiter im Buero fuer Hartzerkleinerung, ebenfalls Aktivist; ein Ingenieur und Parteileitungsmitglied der APO Bereich-Konstruktionsbuero; ein Mitarbeiter des Hauptmechanikers und der Assistent des Leiters der Materialversorgung. Die Kommission sollte sich besonders mit den Ursachen der Schwierigkeiten beschaeftigen, die der Stoerfreimachung des eigenen Maschinenparks und der Ausruestungen, die fuer andere Industriezweige bestimmt sind, im Wege stehen. Das betrifft z. B. auch die Beschaffung und Herstellung von Ersatzteilen und Werkzeugen, die bisher aus Westdeutschland bezogen wurden, die Bereitstellung des entsprechenden Materials usw. Bevor die Genossen ihre Taetigkeit auf-nahmen, fuehrte die Parteileitung mit ihnen eine Beratung durch. Hier wurde eingehend ueber die politische Notwendigkeit der Beseitigung der Stoeranfaelligkeit diskutiert und das Arbeitsprogramm besprochen. Als Grundlage fuer die Untersuchungen diente der Plan der Werkleitung. Die Parteileitung wies die Genossen darauf hin, dass sie nicht nur vom fachlichen Standpunkt an die Loesung ihrer Aufgaben herarigehen, sondern mit den Kollegen ueber die politische Bedeutung diskutieren und sie zur aktiven Mithilfe mobilisieren sollen. In Versammlungen der APO und in gewerkschaftlichen Mitgliederversammlungen wurden die Aufgaben der Kommission erlaeutert und alle Genossen und Kollegen aufgefordert, die Arbeit der Kommission zu unterstuetzen. Jedes Kommissionsmitglied erhielt entsprechend seinen Faehigkeiten und seinem Wissen einen speziellen Auftrag. Der Vorsitzende und sein Stellvertreter haben das Recht, bei der Werkleitung die entsprechenden Unterlagen einzusehen und an Sitzungen und Besprechungen der Werkleitung, die sich mit der Stoerfreimachung beschaeftigen, teilzunehmen. Fast in jeder Woche besprechen der Sekretaer der Betriebsparteiorganisation und der Vorsitzende der Kommission fuer Parteikontrolle die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit der Kommission und legen fest, welche Vorschlaege die Parteileitung sofort beruecksichtigen und an die Werkleitung herantragen soll. Um zu einer wissenschaftlichen und gruendlichen Arbeit zu gelangen, sehen es die Kommissionsmitglieder als wichtiges Prinzip an, eng mit den sozialistischen Brigaden und Arbeitsgemeinschaften sowie mit Spezialisten in der Produktion zusammenzuarbeiten. Von ihr erhielten sie bereits eine Reihe wertvoller Vorschlaege und Hinweise fuer die schnellere Erfuellung ihres Auftrages. Eine besonders gute Zusammenarbeit gab es mit den Genossen und Kollegen in der grossen Schmiede, nachdem in gruendlicher Aussprache einige Unklarheiten beseitigt wurden. Hier ging es besonders um die Beschaffung und Eigenanfertigung von Ersatzteilen fuer den aus Westdeutschland gekauften Schmiedemanipulator. Manche Kollegen waren der Meinung: Warum sollen wir uns darueber Gedanken machen, das Handelsabkommen ist doch erneuert worden. Gemeinsam mit den Parteimitgliedern, den Gewerkschafts- und Wirtschaftsfunktionaeren erlaeuterten die Kommissionsmit-glieder, dass wir selbstverstaendlich die Entwicklung von Handelsbeziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten anstreben, weil das der Verstaendigung und der Sicherung des Friedens dient. Aber wie die Erfahrung lehrt, werden die westdeutschen Ultras immer wieder versuchen, mit ihren Stoeraktionen die Entwicklung unserer sozialistischen Wirtschaft zu hemmen. Wir haben doch in der Vergangenheit erlebt, wie verspaetete Anlieferung eines Ersatzteiles oft einen nicht geringen Ausfall in der Produktion mit sich brachte. Deshalb ist es notwendig, dass wir uns vor diesen Madienschaften schuetzen und darueber nachdenken, welche Ersatzteile wir selbst herstellen bzw. welches Material wir dafuer zur Verfuegung stellen koennen. Damit sind wir auch besser in der Lage, unseren Verpflichtungen gegenueber dem sozialistischen .Lager puenktlich nachzukommen, und tragen dazu bei, die Wirtschaftsgemeinschaft mit der Sowjetunion und den anderen sozia-;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fÃ¼r Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1154 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1154)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß die Maßnahmen und Schritte zur kontinuierlichen und zielgerichteten Heiterführung der Arbeitsteilung -und Spezialisierung nicht zu strukturellen Verselbständigungen führen. Durch konkrete Maßnahmen und Festlegungen, vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Wiederergreifung durch eigene Kräfte. Einstellung jeglicher Gefangenenbewegung und Einschluß in Verwahrräume Unterkünfte. Sicherung des Ereignisortes und der Spuren, Feststellung der Fluchtrichtung. Verständigung der des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Haftpflichtversicherung reguliert. Entschädigungsansprüche bei rechtswidrigem Verhalten der Angehörigen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit bei Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes. Bei Schädigungen durch rechtswidriges Verhalten durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen HauptVerhandlungen vor feindlich-negativen Störungen festzulegen und konsequent durehzusetzen.