Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 114

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 114 (NW ZK SED DDR 1961, S. 114); sehen Volk eine Zukunft in Frieden, Wohlstand und Glück zu sichern. Wir treten beharrlich und konsequent für die Verständigung der beiden deutschen Staaten und ihrer Bürger, für ihre schrittweise Annäherung und die schließliche Überwindung der Spaltung ein. Weil zwei gesellschaftliche Systeme in Deutschland bestehen, kann der Weg der Wiedervereinigung nur durch einen Friedensvertrag mit "beiden deutschen Staaten und die Bildung einer Konföderation beschriften werden. Die westdeutsche Bundesregierung hat vor dem deutschen Volk wie auch vor den Völkern Europas und der Welt das Recht verwirkt, als rechtmäßige Vertreterin deutscher Interessen zu gelten. Im Bonner Staat wurde die Durchführung des Potsdamer Abkommens sabotiert, das ein Wiedererstehen des deutschen Militarismus verhindern und eine friedliche und demokratische Entwicklung sichern sollte. Mit all ihren Maßnahmen beweist die Bonner Regierung, daß sie nicht die Interessen und Bedürfnisse des deutschen Volkes, sondern die Interessen der amerikanischen und deutschen Imperialisten und der NATO vertritt. Sie bereiten einen Krieg vor und haben die friedliche Wiedervereinigung abgeschrieben. Für den Fall, daß ihnen das nicht gelingen sollte, wollen sie die Spaltung Deutschlands verewigen. Die Deutsche Bundesrepublik kann daher niemals der rechtmäßige deutsche Staat sein. Ein anderer Kollege stellte die Frage, ob wir überhaupt in der Lage sind, den Frieden zu erhalten, oder ob die deutschen Imperialisten und Militaristen nicht doch machen, was sie wollen. Unsere Regierung hätte schon viele Vorschläge zur Erhaltung des Friedens gemacht, doch auf keinen dieser Vorschläge ist man in Westdeutschland eingegangen. Unsere Genossen haben den Kollegen gezeigt, daß sich das Kräfteverhältnis in der Welt zugunsten des Sozialismus und des Friedens geändert hat und daß heute das sozialistische Weltsystem die Entwicklung in der Welt bestimmt, Sie bewiesen, daß die westdeutschen Arbeiter, wenn sie die Aktionsgemeinschaft mit allen friedliebenden Kräften hersteilen, in der Lage sind, in Westdeutschland solche Veränderungen herbeizuführen, durch die die westdeutschen Militaristen gebändigt werden. Das ist allerdings ein sehr langwieriger und komplizierter Kampf, den jeder Kollege unseres Betriebes durch gute Produktionstaten unterstützen kann. In Auswertung der Staatsratserklärung machten sich die Genossen und Kollegen in den Brigaden auch Gedanken, wie sie solche Kollegen erziehen können, die sich noch nicht an eine hohe Arbeitsdisziplin und Moral gewöhnt haben. In unserem Jugendmeisterbereich, in dem die Drehgestellfertigung für Güterwagen liegt, hielt sich efn junger Kollege trotz vieler Aussprachen und wiederholter Ermahnungen und Hinweise nicht an die Betriebsordnung. Er kam oft zu spät und hörte früher auf zu arbeiten. Da die Auseinandersetzungen in Brigadeversammlungen, die Aussprachen zwischen dem Meister, dem Parteigruppenorganisator, dem Vertrauensmann der Gewerkschaft und diesem Jugendlichen zu keinem Erfolg führten, versuchte man, einen anderen Weg zu gehen. Eines Tages, als der Kollege wieder nicht rechtzeitig zur Arbeit erschien, schmückten einige Jugendliche den Arbeitsplatz des Kollegen aus und schrieben auf eine Blechtafel: „Lieber Kollege, weißt Du nicht, daß Du durch Dein Verhalten die ganze Brigade und damit auch unseren Arbeiter-und-Bauern-Staat schädigst?“ Als der junge Kollege zur Arbeit kam und die inzwischen versammelten Kollegen und seinen Arbeitsplatz sah, wußte er keine Antwort. Er zog sich eilig um und nahm die Arbeit auf. Nach kurzer Zeit sprachen verschiedene Kollegen mit ihm über diesen „Vorfall“. Er war sichtlich beschämt und versprach, sich auf Grund dieser öffentlichen Kritik zu bessern. Das tat er auch. Seitdem gibt es bei ihm kein Bummeln mehr. Die Parteileitung weiß immer Bescheid Eine wichtige Voraussetzung für die gute politische Arbeit mit den Menschen ist die allseitige Information der Parteileitung über die Fragen, die bei den Diskussionen in den Brigaden von den Kollegen noch nicht verstanden werden. Unsere Erfahrung lehrt, daß die politische Massenarbeit gut vorankommt, wenn die Genossen mit konkreten Argumenten auf die Fragen unserer Kollegen antworten. Wir sind daher dazu übergegangen, die Zahl der ständigen Agitatoren in den Brigaden zu erhöhen und sie jeden zweiten Tag vor Arbeitsbeginn anzuleiten. In diesen Agitatorenanleitungen, die der Sekretär der Betriebsparteiorganisation selbst vornimmt, erzählen zuerst die Genossen Agitatoren von den Ergebnissen der Gespräche an den vorhergehenden 114;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.