Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 113

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 113 (NW ZK SED DDR 1961, S. 113); Waggonbauer sparten 243 Tonnen Walzstahl Entsprechend dem Beschluß des Zentralkomitees, den Ausnutzungsgrad der Grundstoffe zu erhöhen und den spezifischen Verbrauch von Einsatzmaterial zu senken sowie Zeit und Geld einzusparen, stellt unsere Betriebsparteiorganisation im VEB Waggonbau in Niesky auch in diesem Planjahr die ökonomische Verwendung von Roh- und Hilfsstoffen, insbesondere von Walzmaterial und Schnittholz, an die erste Stelle. Das ist durch die Art unserer Erzeugnisse bedingt. Wir produzieren gedeckte und offene Güterund Spezialschienenfahrzeuge, für die sehr viel Material benötigt wird. Unsere Werktätigen beschlossen das vergangene Jahr mit einer sehr guten Bilanz. Sie erfüllten den Jahresplan wertmäßig bereits am 24. Dezember. Am Jahresende waren auch der Plan der Warenproduktion und der Plan der Bruttoproduktion sowie die übrigen Planteile erfüllt. Es wurden 1,4 Prozent gleich 243 Tonnen des geplanten Walzstahls eingespart. Die in unserem Betrieb hergestellten Schienenfahrzeuge entsprechen dem Weltniveau. So erreichten die OOr-Wagen, das ist ein offener Güterwagen mit einer Nutzlast von 60 Tonnen, ein Verhältnis von Eigengewicht zur Nutzlast von 1 zu 3,1. Staatsratserklärung gut ausgewertet Diese Erfolge in der Produktion sind hauptsächlich auf den wachsenden politischen Einfluß unserer Parteiorganisation, der Gewerkschaft und der anderen Massenorganisationen auf unsere Menschen zurückzuführen, den wir insbesondere nach der Programmatischen Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates, Genossen Walter Ulbricht, erhöhten. Wir haben die Programmatische Erklärung in der Parteileitung sofort seminaristisch durchgearbeitet und beschlossen, daß alle leitenden Genossen in ihren Abteilungsparteiorganisationen und Parteigruppen über die Staatsratserklärung Seminare durchführen müssen. Schlußfolgernd aus diesen Seminaren übernahmen die Genossen die Verpflichtung, das Gespräch über die Staatsratserklärung mit ihren Kollegen zu führen. In den Gesprächen, den Gewerkschaftsversammlungen und in den Roten Treffs bekundeten unsere Kollegen größtes Interesse für die Politik unserer Partei und Regierung und ihre Bereitschaft, mit ganzer Kraft an der weiteren Festigung unserer Republik mitzuarbeiten. Viele sozialistische Brigaden und Arbeitsgemeinschaften übernahmen dazu konkrete Verpflichtungen. Ein BeispieF dafür ist die sozialistische Arbeitsgemeinschaft „Drehgestellbau“, die anläßlich des 11. Jahrestages unserer Republik mit der Staatsauszeichnung „Gemeinschaft der sozialistischen Arbeit“ geehrt wurde. Diese Arbeitsgemeinschaft richtete nach der Auswertung der Staatsratserklärung ein Schreiben an Genossen Walter Ulbricht, in dem sie ihre Verbundenheit 2u unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat ausdrückte. Sie verpflichtete sich, die Voraussetzungen zu schaffen, damit der Stundenaufwand für eine bestimmte Art von Drehgestellen im Jahre 1961 um weitere 15 Stunden pro Gestell gesenkt wird. Natürlich gab es in den Diskussionen über die Staatsratserklärung auch einige Fragen, mit denen verschiedene Belegschaftsangehörige allein nicht zureeht-kamen. So vertrat während eines Gespräches im Bereich der OOr-Wagen-fertigung ein Kollege die Ansicht, die Deutsche Demokratische Republik könne nicht der rechtmäßige deutsche Staat sein, da Westdeutschland auf Grund der höheren Einwohnerzahl und der größeren flächenmäßigen Ausdehnung viel größer als unsere Republik sei. Unsere Genossen haben dem Kollegen erklärt, daß nicht die Größe des Territoriums oder die Einwohnerzahl bestimmt, welcher deutsche Staat der rechtmäßige ist. Entscheidend ist die Politik. In Deutschland gibt es nur einen rechtmäßigen Staat, das ist unsere Republik. Warum? In unserer Republik wurden die Lehren aus der Geschichte gezogen und das Potsdamer Abkommen verwirklicht. Den Kräften, die das deutsche Volk in zwei Weltkriege stürzten, wurde die Macht genommen. Sie wurden aus allen Positionen ausgeschaltet. Dadurch, daß wir die Wurzeln des deutschen Militarismus beseitigten, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abschafften und die Arbeiter-und-Bauern-Macht errichteten, entstand die DDR als deutscher Friedensstaat, dessen Politik den nationalen Interessen unseres friedliebenden deutschen Volkes entspricht. Wir tun alles, um den Frieden zu erhalten und um dem deut- 113;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen Staatssicherheit ausreichend und perspektivisch zu berücksichtigen sowie die Pflichten und Rechte der hauptamtlichen herauszuarbeiten voll zu wahren. Es sollte davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der Geheimhaltung und zum Schutz evtl, gefährdeter anderer Inoffizieller Mitarbeiter sind einzuleiten. Die Erfassung und Registrierung von Kandidaten und Inoffiziellen Mitarbeitern.