Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1104

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1104 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1104); Produktionsaufgebot politisch geführt Eine APO setzt das Produktionsaufgebot durch „Es spricht der Genosse Sekretär der Abteilungsparteiorganisation Temperguß. Er wird über den Stand des Produktionsaufgebotes im Betriebsteil Temperguß berichten.“ Eine solche Berichterstattung erfolgt bei uns im VEB Leipziger Eisen- und Stahlwerke in jeder Leitungssitzung der Parteiorganisation. Dabei kommt immer eine andere Abteilung an die Reihe. Wir erlangen so einen guten Einblick in die politische Arbeit jeder APO, bekommen ein Bild darüber, welche Vorzüge oder Nachteile diese oder jene Abteilung hat, und können demzufolge unseren Genossen besser helfen, das Produktionsaufgebot in den einzelnen Betriebsteilen durchzusetzen. Wie verlief unsere Leitungssitzung mit den Genossen der Abteilungsparteiorganisation Temperguß? Der Sekretär dieser APO legte sinngemäß dar: Sind wir richtig vorgegangen? „Wenn wir vor der Parteileitung berichten, dann nicht nur, um schlechthin den Stand des Produktionsaufgebotes darzulegen, sondern um damit auch zu erfahren, ob wir richtig vorgegangen sind. Uns kam es mit Bekanntwerden des Produktionsaufgebotes darauf an, in unserem Betriebsteil möglichst schnell zu Verpflichtungen zu kommen. Wir meinen, daß das gut und richtig ist. Schließlich ist die Steigerung der Produktion von großer politischer Bedeutung für uns in der Republik.“ Es kam ein Zwischenruf: Und die politische Erziehung, der politische Inhalt des Produktionsaufgebotes? „Ja, die politische Erziehung. Wenn wir ehrlich sein wollen, dann müssen wir sagen, daß wir sie bisher bei der Durchsetzung des Produktionsaufgebotes nur ungenügend beachtet haben, daß der politische Inhalt des Produktionsaufgebotes bei uns eine untergeordnete Rolle spielte. In der Formerei z. B. kommen wir mit dem Produktionsaufgebot nicht richtig voran. Ihr habt auf die politische Erziehung hingewiesen. Sicher, damit hängt es zusammen. Doch in der Formerei arbeiten nur wenige Genossen. Damit erschwert sich natürlich die politische Erziehung, die mit politischer Arbeit gleichzusetzen ist. Vielleicht können Genossen aus anderen Abteilungen berichten, wie sie sich in ähnlichen Fällen verhalten haben. Aber noch zu etwas anderem, zu den Gedanken und Meinungen zum Produktionsaufgebot. Es gibt einige falsche Auffassungen. So wird z. B. von einigen Kollegen die Meinung vertreten, daß mit dem Produktionsaufgebot die ,Minutenschere4 in Tätigkeit trete. Andere sagen, daß ,erst einmal die Intelligenz von ihrem Gehalt etwas abgeben soll, dann würden auch sie ihre Arbeit überprüfen4. Solchen Argumenten müssen unsere Genossen schlagkräftig begegnen. Um ihre politische Qualität für derartige Diskussionen zu erhöhen, haben wir zunächst eine Mitgliederversammlung vorgesehen, in der wir von der theoretischen Fragestellung hinsichtlich der Arbeitsproduktivität ausgehen und eine Brücke zum Produktionsaufgebot schlagen werden. Damit wollen wir erreichen, daß sich unsere Genossen tatsächlich schnell an die Spitze des Produktionsaufgebotes stellen.“ Drei Schlußfolgerungen Der Bericht war gegeben. Was zeigte er, und zu welchen Schlußfolgerungen veranlaßte er unsere Parteileitung? 1. Im Betriebsteil Temperguß war kampagnenmäßig an das Produktionsaufgebot herangegangen worden. Der politische Inhalt des Produktionsaufgebotes und die sich daraus ergebende Notwendigkeit, über die politische Arbeit zu ökonomischen Resultaten zu kommen, war unterschätzt worden. 2. Davon zeugt auch die Situation in der Formerei, wo es auf Grund einer gewissen politischen Flaute mit dem Produktionsaufgebot nicht voranging. Für die Parteileitung kam es darauf an, den Weg zu zeigen, der auch dort Erfolge in der Arbeit gewährleistet, wo nur wenige Genossen tätig sind. 1104;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen. Wie in den Vorjahren erstreckte sich der quantitative Schwerpunkt der Vorgangsbearbeitung mit steigender Tendenz auf Straftaten, die - im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch ist Spionage gemäß Strafgesetzbuch . als Straftat der allgemeinen Kriminalität ist, Strafgesetzbuch unter Strafe gestellt. Bei der Bearbeitung von Geheimnisverratsdelikten der allgemeinen Kriminalität ist ständig zu prüfen, ob die Durchführung eines Strafverfahrens gerechtfertigt und notwendig sei, was darin zum Ausdruck kommt, daß noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet sei.