Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 110

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 110 (NW ZK SED DDR 1961, S. 110); Wie wir mit der Durcharbeitung der Moskauer Erklärung begannen Als in den ersten Tagen des Dezember 1960 die Erklärung der Beratung von Vertretern der 81 kommunistischen und Arbeiterparteien veröffentlicht wurde, war damit allen revolutionären Parteien der internationalen Arbeiterklasse und der ganzen fortschrittlichen Menschheit ein Dokument von programmatischer Bedeutung in die Hand gegeben. So wie in der gesamten Partei begannen auch in unserem Kreis Leipzig-Land viele Grundorganisationen mit der Diskussion über diese Erklärung und zu einzelnen Problemen. Jetzt kommt es darauf an, daß unsere Genossen die Moskauer Erklärung studieren und die Aufgaben für ihre Arbeit daraus ableiten. Das Büro der Kreisleitung beschloß daher Maßnahmen, die den Parteileitungen und den Grundorganisationen helfen, die ganze Bedeutung dieses Dokuments, das wir als „Kommunistisches Manifest des 20. Jahrhunderts“ bezeichnen können, richtig zu erkennen und entsprechende Schlußfolgerungen zu ziehen. Die Richtschnur dafür sind die Materialien des 11. Plenums des Zentralkomitees unserer Partei. Zunächst ging es darum, die leitenden Kader des Kreises gut vorzubereiten, damit sie dann den Parteiorganisationen helfen können, Klarheit über die Bedeutung der Moskauer Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien zu schaffen. Wir begannen deshalb mit zwei ausführlichen Seminaren des Büros der Kreisleitung, an dem Genossen des Rates des Kreises und der Kreisvorstände der Massenorganisationen sowie andere leitende Kader teilnahmen. Zuerst die Bedeutung klarmachen Es wurde erläutert, daß die Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien eine hervorragende wissenschaftliche Analyse der seit dem XX. Parteitag der KPdSU vor sich gegangenen gesellschaftlichen Entwicklung und ihrer Haupttriebkräfte ist, die gleichzeitig die klare Perspektive für unseren Kampf in der Welt und in Deutschland zeigt. Wir arbeiteten besonders heraus, daß die Moskauer Erklärung von 1960 das bedeutendste Dokument aller bisherigen Beratun- gen der internationalen kommunistischen Bewegung ist und daß sie die Ideen in der Erklärung aus dem Jahre 1957 weiterentwickelt hat. In diesem bedeutenden Dokument werden neben der Einschätzung der gegenwärtigen Lage vor allem die Hauptprozesse analysiert, die zum Sieg des Sozialismus führen. Gleichzeitig wird klar bewiesen, wie sich in den vergangenen Jahren das Kräfteverhältnis zugunsten des Sozialismus und der um ihre Befreiung kämpfenden Völker verändert hat und daß die Rolle der Arbeiterklasse als Hauptkraft der gegenwärtigen Epoche immer sichtbarer wird. An Hand der Erklärung wurde die Kraft und Stärke des sozialistischen Weltsystems und seine Bedeutung als ausschlaggebender Faktor der gegenwärtigen Epoche der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft herausgearbeitet. Dem stellten wir den Niedergangs- und Zersetzungsprozeß des imperialistischen Systems vor allem an Hand der Erscheinungen der neuen Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus gegenüber. Alle diese Probleme wurden besonders unter dem Gesichtspunkt beraten, welche Rolle uns als DDR in diesem historischen Prozeß zukommt, welche Verantwortung und welche Aufgaben sich daraus für jede einzelne Parteiorganisation ergeben. Für besonders wichtig hielten wir es, die hervorragende'Arbeit der Delegation unseres Zentralkomitees und vor allem des Genossen Walter Ulbricht in Moskau deutlich zu machen. Außerdem wiesen wir an Hand der Politik unserer Partei und ihrer Ergebnisse sowie vor allem der Materialien der 11. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei nach, daß die Politik und Tätigkeit unserer Partei mit dieser Erklärung der kommunistischen Weltbewegung völlig übereinstimmt. Dieses Seminar der leitenden Kader unseres Kreises wurde zum Ausgangspunkt für eine breite Aussprache in der gesamten Kreisparteiorganisation und half, den Grundorganisationen neue Impulse für die zweite Mitgliederversammlung zum Umtausch der Parteidokumente zu geben. Der nächste Schritt war nunmehr die Aussprache mit den Funktionären der 110;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bei der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit außerhalb des die erforderliche Hilfe und Unterstützung zu geben. Vor cer Been ufjcj der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit diese ehemalige Tätigkeit wie folgt legendieren. Bei der Feststellung von Interessen dritter Personen oder von Gefahrenmomenten für die Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes als Anlaß - eigene Feststellungen der Untersuchungsorgane gemäß Strafprozeßordnung - eingeführt werden. Sie sind erforderlichenfalls in strafprozessual zulässige Beweismittel zu wandeln.