Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1073

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1073 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1073); Vas%iel: Sozialistische Partéiorganisation der Ingenieurschule Berlin-Lichtenberg unterstützt Kampfauftrag der FDJ Zu Beginn des neuen Studienjahres riefen die FDJ-Mitglieder der Gruppe II1/3 der Fachrichtung Chemie der Humboldt-Universität Berlin alle Studenten und FDJ-Gruppen der Republik auf, sich ihrem Beispiel anzuschließen. Sie hatten in einem Brief an den Genossen Walter Ulbricht1) ein einmütiges Bekenntnis zur Politik der Partei der Arbeiterklasse abgelegt und sich verpflichtet, den Kampfauftrag des Zentralrats der FDJ in Ehren zu erfüllen. In einem Zehn-Punkte-Programm steckten die Chemie-Studenten den Weg ab, der sie zu einer sozialistischen Studentengruppe führen soll. Sie betrachten dieses Programm als ihren Beitrag im Kampf um den Abschluß eines deutschen Friedensvertrages. Für alle Studenten an unseren Universitäten, Hoch-und Fachschulen ist das Kampfprogramm der Chemie-Studenten beispiel- und richtunggebend, weil es hilft, sozialistische Studenten zu formen, die fest mit unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat verbunden sind. Dem Aufruf der Chemie-Studenten folgte als eine der ersten die FDJ-Gruppe T Ha der Ingenieurschule Berlin-Lichten-berg. Klar und eindeutig sagt sie in ihrem Programm ihre Meinung: Wir sind junge Arbeiter und betrachten unser Studium als einen Auftrag unserer Klasse. Weil wir den Frieden lieben, haben wir uns geschlossen verpflichtet, den Ehrendienst in den bewaffneten Kräften der DDR jederzeit aufzunehmen. Mit unserer Ehre ist es nicht zu vereinbaren, daß wir NATO-Sender hören oder sehen. Offen und selbstkritisch ziehen wir Lehren für das Studium: Schluß mit der Unterschätzung des gesellschaftswissenschaftlichen Unterrichts. Wir wollen den Marxismus-Leninismus so studieren, daß wir die gewonnenen Erkenntnisse in der Praxis anwenden können und in unserem persönlichen Leben die Einheit von Wort und Tat hersteilen. Um die Republik zu i) „Junge Welt“ vom 28. 9. 1961. stärken und ständig mit der Produktion verbunden zu sein, wollen wir mit der Abteilung Haupttechnologie des VEB Berliner Bremsenwerk Zusammenarbeiten und, entsprechend unserem Wissensstand, Aufgaben des Betriebes lösen helfen. Zehn konkrete Punkte umfaßt ihr Kampfprogramm, das ihre Entwicklung zu sozialistischen Ingenieuren fördern hilft. Die Studenten setzten sich ebenfalls das Ziel, eine „Sozialistische Studentengruppe“ zu werden. Warum konnte die Gruppe dem Ruf der Chemie-Studenten so schnell folgen? Einfach deshalb, weil sich die Gruppe in den letzten Wochen mit den politischen Grundfragen unserer Zeit und dem Studium eines jeden Freundes gründlich auseinandergesetzt hat. Die Genossen der Parteigruppe schätzten gemeinsam mit der FDJ-Gruppenleitung die politische Haltung und die Studienleistungen jedes Freundes ein. Am „Tag des Kollektivs“ (er wird jeweils nach Abschluß des Semesters in Anwesenheit der Dozenten und Vertreter der Delegierungsbetriebe durchgeführt) wurde ausführlich über die schulischen Leistungen der Studenten diskutiert. Im Lager „Junger Sozialisten“, an dem die Funktionäre der Gruppe teilnah-men, standen die Fragen, welchen Standpunkt muß gerade jetzt ein Student einnehmen und wie können die Studienleistungen erhöht werden, im Mittelpunkt der Gespräche. Bei all diesen Gelegenheiten erwarben sich die Studenten durch harte Auseinandersetzungen einen klaren politischen Standpunkt; hier wurden bereits Schlußfolgerungen für die Arbeit im neuen Studienjahr gezogen, die dann in dem Kampfprogramm ihren Niederschlag fanden. Die Aktivität der FDJ-Gruppe ist besonders auf die Tatsache zurückzuführen, daß die Genossen Studenten und der Genosse Klassenleiter, angeleitet durch die Abteilungsparteiorganisation, konsequent und kämpferisch die Politik der Partei vertreten und den Kampfauftrag der FDJ';

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes und der spezifischen Regelungen der Einzelbefugnis zu überprüfen und die Entscheidung sachlich zu begründen ist und damit der weiteren Überprüfung durch das Gericht standhält. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben durch den Inoffiziellen Mitarbeiter ist die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration durchzusetzen. Die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration sind Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Zusammenarbeit mit den ihnen übergebenen und entsprechend den Grundsätzen unter Ziffern dieser Richtlinie und den ihnen dazu erteilten Vorgaben übertragenen Rechten und Pflichten.