Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1065

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1065 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1065); festgelegt; durchgeführt hatte sie jedoch keinen. Die Bezirksleitung Erfurt hatte die Abteilung Agit/Prop. der Bezirksleitung beauftragt, bis Ende 1960 eine Broschüre zur Arbeit der Kommissionen für Parteikontrolle herauszugeben. Diese Broschüre ist jedoch nicht erschienen. Diese Beispiele zeigen, daß viele Leitungen die Durchführung ihrer eigenen Beschlüsse nicht sehr ernst nehmen. Die Mitglieder der Kommissionen für Parteikontrolle und die von ihnen zur Mitarbeit herangezogenen parteilosen Spezialisten leisten ehrenamtlich eine sehr wertvolle Arbeit. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung. Diese Anerkennung muß ihren Ausdruck auch darin finden, daß die Berichterstattung der Kommission vor einem möglichst breiten Forum organisiert wird und eine gründliche Auswertung ihrer Arbeitsergebnisse erfolgt. Das trägt auch sehr wesentlich dazu bei, die bewußte und aktive Teilnahme an ehrenamtlicher Parteiarbeit ganz allgemein zu fördern. Ständige Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse, Berichterstattung darüber und Auswertung der Arbeitsergebnisse gehören zu einer richtigen Arbeitsweise der Parteileitungen aller Ebenen. Was uns sowjetische Parteiveteranen lehrten Die Anleitung der Grundorganisationen für die Arbeit mit den Kommissionen für Parteikontrolle erfordert natürlich, daß die Kreisleitungen selbst den notwendigen Überblick über die Hauptprobleme im Ar-4 beitsablauf der einzelnen Betriebe haben. Wie wichtig die Kenntrfis der konkreten Lage im Betrieb für die anleitende Tätigkeit der Kreisleitung ist, für die richtige Orientierung, die sie den Grundorganisationen geben soll, zeigt folgender Vorgang. Im August 1960 weilte eine Gruppe alter Mitglieder der KPdSU zu Gast in der DDR. Sie besuchten auch das Kirow-Werkin Leipzig, das große Aufgaben für die Sowjetunion übernommen hat. Die sowjetischen Genossen zollten den Leistungen der Arbeiter und Ingenieure des Werkes alle Anerkennung und dankten sehr herzlich für den gastfreundlichen Empfang im Werk. Der Betrieb war jedoch mit seinen Exportverpflichtungen gegenüber der So- wjetunion, die für die Erfüllung der sowjetischen Volkswirtschaftspläne eine Bedeutung haben, im Rückstand geblieben. Die sowjetischen Genossen fragten, zur Lösung welcher Probleme Kommissionen für Parteikontrolle gebildet worden sind. Es stellte sich heraus, daß es zwar einige Kommissionen gab, aber keine zur Untersuchung und Überwindung der Ursachen, die die Erfüllung der Exportverpflichtungen verzögern, und keine zur richtigen Regelung der Kooperationsbeziehungen mit anderen Betrieben. So zeigte diese Feststellung der sowjetischen Genossen die ungenügend konkrete Anleitung der BPO durch die Kreis- und Bezirksleitung auf. Kompetenzstreit in leitenden Organen? Das mangelnde Verständnis für die große Bedeutung der Kommissionen drückte sich auch in der unzulänglichen Koordinierung der Arbeit der Abteilungen, Sektoren und Instrukteure bzw. Instrukteurgruppen in den Apparaten der Bezirks- und Kreisleitungen aus. Oft war es so, daß die Genossen der einzelnen Arbeitsbereiche der Meinung waren, es gebe für sie keine Verantwortung in dieser Frage, aber sie kümmerten sich auch nicht darum, was jene Genossen veranlaßten, die nach ihrer Meinung verantwortlich waren. Was soll man aber von verantwortlichen Parteifunktionären halten, die für die Anleitung in Fragen der Industrie, des Bauwesens, des Verkehrs, des Handels und der Landwirtschaft zuständig sind, wenn sie erklären, daß sie mit der. Bildung und der Arbeit von Kommissionen für Parteikontrolle nichts zu tun haben? Können Genossen, die speziell auf dem Gebiet der Agitation und Propaganda oder auf dem Gebiet der Organisation tätig sind, achtlos an dieser Frage vorübergehen? Die Anleitung der Grundorganisationen, die Auswertung ihrer Erfahrungen und die rasche Verbreitung der besten Arbeitsergebnisse werden dann mit größtem Erfolg geschehen, wenn in den Apparaten der Bezirks- und Kreisleitungen die Genossen der verschiedenen Arbeitsgebiete sich miteinander richtig abstimmen und 1065;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1065 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1065) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1065 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1065)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Effektivität der Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Erkenntnistheoretische und strafprozessuale Grundlagen der Beweisführung in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Liebewirth Meyer Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung.

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