Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1056

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1056 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1056); einfach um irgendeine Verpflichtungsbewegung handelt,- sondern um das Kampfprogramm der Werktätigen der DDR für die Stärkung der DDR und den Abschluß eines Friedensvertrages. Diese beginnende offene und kameradschaftliche Aussprache zwischen den beiden Brigaden zeigte uns als Parteileitung, daß die Genossen in der APO Mechänische Abteilung selbst noch nicht klar sahen. In der letzten Mitgliederversammlung schätzte deshalb die Leitung der APO die Lage im Produktionsaufgebot besonders kritisch ein. Die Genossen sollten in der Diskussion ihre Erfahrungen darlegen. Trotz mehrfacher Aufforderung wollte anfangs keine Aussprache zustande kommen. Erst auf die Frage des Parteisekretärs, was denn außerhalb der Versammlungen zum Produktionsaufgebot gesprochen wird, sagte der Brigadier, Genosse Fiermann, aus der Mechanischen Abteilung, einige Kollegen seien nicht einverstanden, „daß wieder bei den Arbeitern angefangen wird“. Gefragt, wie er seinen Kollegen als Genosse darauf antworte, erwiderte er, das könne er nicht, da er derselben Ansicht sei. Hier liegt der Hase im Pfeffer. Darum gibt es zwar eine Verpflichtung der Brigade Hermann, die in Ordnung ist, aber keinen Kampf darum, sie auch vorbildlich zu erfüllen. Als Parteileitung hätte uns von Anfang an klar sein müssen, daß die Verpflichtung nur realisiert wird, wenn völlige politische Klarheit über den Inhalt des Produktionsaufgebotes besteht. Wenn aber die Genossen nicht leidenschaftlich und voller Überzeugung die nationale Verantwortung der Arbeiterklasse im Kampf um einen Friedensvertrag darlegen, wenn sie nicht im täglichen politischen Gespräch erläutern, daß wir die Bonner Ultras vor allem durch hervorragende ökonomische Ergebnisse in der Produktion schlagen, dann werden sich die Kollegen schlecht zurech tfinden und ihre persönliche Verantwortung in diesem Kampf nicht erkennen. Was ist dazu zu sagen, „daß wieder bei den Arbeitern angefangen wird“? Die Arbeiterklasse ist die herrschende Klasse in der DDR, sie festigt ihre Macht vor allem durch die ökonomische Stärkung der DDR, indem sie allen anderen Werktätigen auch im Produktionsaufgebot beispielhaft vorangeht und sie im Produktionsaufgebot mitreißt. Die Agitationskommission kam nicht richtig zum Zug Die wachsende politische Aktivität in allen Abteilungen, die vielen politischen Probleme, die gelöst werden müssen, stellen an die Agitationskommission, die Betriebszeitung und den Betriebsfunk höhere Anforderungen. Die Agitationskommission beispielsweise setzt sich aus einem zu kleinen Kreis vorwiegend hauptamtlicher Funktionäre zusammen. Sie ist nach dem 13. August und gerade jetzt, während der Durchführung des Produktionsaufgebotes, nicht richtig zum Zuge gekommen. Sie war nicht immer in der Lage, die Stimmung einzuschätzen und schnell die richtige Argumentation auszuarbeiten. Aber gerade das muß die Agitationskommission können. Sie muß eben solche Diskussionen, wie sie jetzt zwischen der Verzinker-brigade und der Brigade Hermann stattfinden, zum Anlaß nehmen, das Feuer auf andere Abteilungen übertragen zu helfen. Damit sie in der Zukunft dazu besser in der Lage ist, wird die Parteileitung die zentrale Agitationskommission erweitern und aus allen Bereichen die politisch aktivsten Genossen hinzuziehen. Die Erfahrungen lehren uns, daß es in den Kollektiven im Produktionsaufgebot vorwärtsgeht, wo Klarheit in den Köpfen geschaffen wird. Darum legt die Parteileitung besonderen Wert darauf, die vorwärtsführende Auseinandersetzung zwischen den beiden Brigaden auf alle Kollektive des Werkes zu übertragen. In der Brigade Hermann wird die Verpflichtung zur Tat werden, weil jetzt der Kampf um ihre Verwirklichung mit der offenen Aussprache über die politischen Grundfragen begonnen wird. Hans Binger Stellvertr. Parteisekretär im VEB „S. M. Kirow“, Leipzig 1056;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.