Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1040

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1040 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1040); f Enge Wirtschaftsgemeinschaft mit dem Land des Kommunismus Mit dem vom XXII. Parteitag der KPdSU beschlossenen Programm bahnt das Sowjetvolk der ganzen Menschheit den Weg in die Zukunft des Kommunismus. Insbesondere aber zeigt dieses Programm den Völkern des sozialistischen Weltsystems ihre unmittelbaren Perspektiven. Jede Grundorganisation, jede Leitung, jeder einzelne Genosse muß davon ausgehen, daß es jetzt darauf ankommt, aus den Dokumenten des XXII. Parteitages der KPdSU konkrete Lehren und Schlußfolgerungen für den Aufbau des Sozialismus in der DDR zu ziehen. Die Dokumente des XXII. Parteitages der KPdSU sind ein Lehrbuch für den sozialistischen Aufbau in der DDR, wie Genosse Walter Ulbricht in Moskau sagte. Jeder, der wissen will, wie er seine eigene Arbeit verbessern kann, muß sich gründlich mit ihnen vertraut machen. Eine wichtige Frage, die uns dieses Lehrbuch beantwortet, ist die nach der Notwendigkeit der Wirtschaftsgemeinschaft zwischen der UdSSR und der DDR. Der Aufbau des Kommunismus in der Sowjetunion schafft immer günstigere Möglichkeiten für die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit der UdSSR mit' den anderen sozialistischen Ländern. „Die Errungenschaften unseres Landes“, sagte Genosse Chruschtschow im Rechenschaftsbericht des ZK der KPdSU an den XXII. Parteitag, „das als erstes den Weg des umfassenden Aufbaus des Kommunismus beschritten hat, erleichtern und beschleunigen die Bewegung der anderen Länder des sozialistischen Weltsystems zum Kommunismus.“ Die sicherste Garantie für den raschen Aufbau des Sozialismus-Kommunismus in jedem sozialistischen Lande besteht in der unverbrüchlichen Einheit der Staaten des sozialistischen Weltlagers und insbesondere in der engen brüderlichen Zusammenarbeit mit der Sowjetunion. Von dieser Einheit hängt die Stärke des sozialistischen Weltsystems und davon die Stärke des Friedens ab. Deshalb sieht unsere Partei im Kampf gegen den ver- brecherischen Antikommunismus, gegen alle nationalistischen Auffassungen, gleichgültig wo sie auftreten, und in der Erziehung der Werktätigen im Geiste der brüderlichen Freundschaft zum Sowjetvolk, im Geiste des sozialistischen Internationalismus eine grundlegende Aufgabe. In der Erkenntnis, daß der Kurs auf einen isolierten Weg zum Sozialismus reaktionär und politisch gefährlich ist, kritisierte unsere Partei das revisionistische Programm des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens und die Abweichung albanischer Funktionäre. Auf dem XXII. Parteitag der KPdSU wird der Weg für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der sozialistischen Länder gewiesen. Es heißt hierzu im Rechenschaftsbericht: „Die Verbindung der Bemühungen um die Entwicklung der nationalen Wirtschaft jedes einzelnen sozialistischen Landes mit den gemeinsamen Bemühungen um die Festigung und Erweiterung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe ist der Hauptweg zum weiteren Aufschwung der sozialistischen Weltwirtschaft.“ Unsere Partei läßt sich in ihrer Wirtschaftspolitik von diesem Grundprinzip leiten. Mit der Herausbildung des sozialistischen Weltsystems, das immer mehr zum bestimmenden Faktor für die Entwicklung in der Welt wird, ergab sich die Möglichkeit und Notwendigkeit zur planmäßigen internationalen Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Staaten. Entscheidend für den Sieg des Sozialismus Gestützt auf die eigenen großen Leistungen der Werktätigen und auf die brüderliche gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Ländern hat auch die DDR große Erfolge beim Aufbau des Sozialismus und im ökonomischen Wettbewerb mit dem imperialistischen Westdeutschland erzielt. So gelang es unserer Republik in den letz- 1040;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Transporten mit inhaftierten Ausländem aus dem Seite Schlußfolgerungen für eine qualifizierte politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und den Transporten ausländischer Inhaftierter in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie und noch begünstigt werden. Gleichfalls führt ein Hinwegsehen über anfängliche kleine Disziplinlosigkeiten, wie nicht aufstehen, sich vor das Sichtfenster stellen, Weigerung zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaf tanstalt rechtlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen.