Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1012

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1012 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1012); Schrittes, des Friedens und des Sozialismus. Uns ist bekannt, daß es Angehörige der Intelligenz gab, die versucht haben, das Vertrauen unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht zu mißbrauchen wie Professor Bredt, ehemaliger Dekan der Medizinischen Fakultät der Karl-Marx-Uni-versität. Nachdem er sich dieses Vertrauens als unwürdig erwies und Verrat an unserem volksdemokratischen Staat beging, zeigte sich, daß er versucht hatte, in unserer Republik- die gleiche Rolle zu spielen, die er als Führer einer von den Hitlerfaschisten geleiteten Organisation der Volksdeutschen, einer Fünften Kolonne in Rumänien, gespielt hat. Es gibt nicht wenig Beispiele, wo die Mitarbeiter unserer staatlichen Organe unter Vorspiegelung falscher Tatsachen direkt betrogen wurden, um die „Republikflucht“ einiger Leute zu organisieren. Ist es angesichts einer solchen Handlung etwa nicht richtig, von einer doppelten Moral zu sprechen? Wenn nun einige Herren behaupten, daß wir kein Vertrauen zur Intelligenz haben, so ist es wohl an uns, die Frage des Vertrauens zu stellen. Unser Staatssteuer liegt in guten Händen Die Arbeiterklasse, geleitet von der marxistisch-leninistischen Partei, führt seit über 100 Jahren in Deutschland einen organisierten Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung, Imperialismus und Militarismus. In jeder Phase der Entwicklung haben sich die wissenschaftlichen Einschätzungen der Lage durch Marx, Engels, Lenin, die KPdSU und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und die entspreclienden Maßnahmen der Arbeiterklasse als richtig erwiesen. Für diese edle Sache haben Tausende Kommunisten, die besten Söhne der Arbeiterklasse, und viele fortschrittliche Menschen ihr Leben gegeben. Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Ernst Thälmann und viele andere revolutionäre Helden wurden von der Reaktion grausam ermordet. Der Haß der Reaktion konzentrierte sich immer auf die Besten der Arbeiterklasse. Die Kommunistische Partei Deutschlands, die keine Opfer scheute, hat trotz Haß, Terrors und Verleumdung harte Kämpfe siegreich bestanden. Vieles Leid wäre dem ganzen deutschen Volk erspart geblieben, wenn es immer schon den Losungen der Kommunisten gefolgt wäre. Wir sind stolz darauf, daß das Staatsoberhaupt unserer Republik, Genosse Walter Ulbricht, aus dieser Schule des Klassenkampfes hervorging und an der Spitze unserer Arbei-ter-und-Bauern-Macht steht. Große Teile der Intelligenz aber hatten eine falsche Einschätzung der Lage und hatten ihre persönliche Perspektive mit der kapitalistischen Ausbeuterordnung und zum Teil mit dem Faschismus verbunden. Viele haben heute noch keinen festen Standpunkt, so daß sie in ihrer schwankenden Haltung anfällig für schädliche Einflüse sind. Nun könnte gesagt werden, daß auch Arbeiter vom Faschismus getäuscht wurden. Ja, das stimmt. Aber man darf nie vergessen, daß die Arbeiterklasse unter der Herrschaft des Imperialismus eine ausgebeutete Klasse war, während der überwiegende Teil der Intelligenz der Ausbeuterklasse und dem Monopolkapital und zum großen Teil dem faschistischen Staat und seinen Organen unmittelbar bei der Niederhaltung und Ausbeutung der Werktätigen geholfen hat. Wir Arbeiter erinnern auch daran, daß Angehörige der Intelligenz, die die Republik verraten haben, die Forschungsund Arbeitsergebnisse vieler Intellektueller faktisch gestohlen, für sich ausgenutzt und den Konzernen bzw. den Organen des Bonner NATO-Staates übergeben haben. Oft wurde geäußert: Es ist doch gleich, ob ich mein Wissen der Deutschen Demokratischen Republik oder Westdeutschland zur Verfügung stelle. „Wissenschaft ist Wissenschaft“ und „Kunst ist Kunst“. War das wirklich gleich? Ist es nicht vielmehr so, daß sich derjenige, der mit seinem Wissen und Können dem imperialistischen Westdeutschland dient, mitschuldig macht an der Vorbereitung eines Verbrechens? 1012;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, unter besonderer Berücksichtigung des rechtzeitigen Erkennens von Rückfalltätern Vertrauliche Verschlußsache Exemplar. Das Untersuchungshaftrecht der Deutschen Demokratischen Republik und. ,e auf seiner Grundlage erfolgende Vollzugspraxis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit haben wie spätere Fehler in der Vernehmung der gleichen Person als Beschuldigter. Wir sind such aus diesem Grund veranlaßt, unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten erfordern. Durch umsichtiges, tsoheklstiseh kluges und einheitliches Handeln aller dafür eingesetzten Mitarbeiter ist zu sichern, daß bei der Durchführung oben genannter Maßnahmen jederzeit die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.