Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 1005

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 1005 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1005); Produktionsaufgebot. In enger Zusammenarbeit mit der AGL haben wir bisher erreicht, daß sich von den bestehenden 46 sozialistischen Brigaden 36 am Produktionsaufgebot beteiligen. Obwohl wir erst am Anfang stehen, sind bereits Erfolge zu verzeichnen. Sie bestehen in der disziplinierteren Ausnutzung der Arbeitszeit, Senkung der Ausschußquoten vor. allem des Kleberanteils und in verstärkten Auseinandersetzungen mit Bummelanten. Zum Beispiel verpflichtete sich die Brigade Winkler, dem Fonds des Siebenjahrplanes weitere 5000 DM durch Erhöhung ihrer Produktion zuzuführen. Insgesamt muß gesagt werden, daß die bisherigen Ergebnisse des Produktionsaufgebots im Hinblick auf Normenzeitrückgabe und weitere Verbesserung des Verhältnisses zwischen Arbeitslohn und Arbeitsproduktivität noch nicht befriedigen können. Daraus erwächst die Notwendigkeit einer noch intensiveren ideologischen Auseinandersetzung mit den Kollegen. Dabei müssen besonders die Fragen des Charakters der Arbeit unter den Bedingungen, des Sozialismus und die daraus erwachsenden Verpflichtungen des einzelnen gegenüber der sozialistischen Gemeinschaft verstärkt in den Mittelpunkt gerückt werden. Auf jeden Genossen kommt es an Hier kommt der Gewerkschaftsorganisation und ihren Leitungen eine wichtige Rolle zu. Es genügt nicht, allein mit dem Vorsitzenden der AGL eng zusammenzuarbeiten. Die Gewerkschaft kann diese Aufgabe, nämlich das Produktionsaufgebot so zu organisieren, daß alle Kollegen darin ihre ehrliche Arbeiterantwort auf die Pläne der Bonner Ultras zum Ausdruck bringen, nur durchführen, wenn unsere Genossen und zwar alle aktiv in der Gewerkschaftsorganisation arbeiten. Es kommt schließlich doch immer darauf an, w i e unsere Parteimitglieder und Kandidaten politisch arbeiten. Zum Beispiel gab es vor einiger Zeit in der Brigade Kniffke auf einem Brigadeabend eine längere Auseinandersetzung. Einige der Kollegen hatten den eben veröffentlichten Beschluß der Sowjetregierung über die Wiederaufnahme der Kern- waffenversuche zur Stärkung ihrer Verteidigungskraft und zur Warnung an die westlichen Kriegstreiber nicht verstanden. Diese Kollegen gingen nicht vom Klassenstandpunkt, sondern von einem „allgemein-menschlichen“ Standpunkt an diese Frage heran. In einer kameradschaftlichen Diskussion, an der sich alle Parteimitglieder der Brigade beteiligten, wurde erreicht, daß die Kollegen schließlich von ihren falschen Auffassungen abrückten und dabei den ausdrücklichen Wunsch äußerten, öfter solche Aussprachen vorzunehmen. Die Leitung der Betriebsparteiorganisation ist bemüht, die Erfolge der Parteiarbeit allen anderen APO und Parteigruppen zu vermitteln. Das geschieht in den regelmäßig durchgeführten Sekretärbesprechungen und bei den persönlichen Anleitungen der APO und Parteigruppen durch die Mitglieder der Leitung der BPO. Im diesen Seminaren werden sowohl durch den Sekretär der Betriebsparteiorganisation als auch durch die anwesenden Sekretäre der einzelnen Abteilungsparteiorganisationen die besten Erfahrungen in der Parteiarbeit ausgetauscht und verallgemeinert. Eine große Hilfe für die Arbeit der APO. gab kürzlich die Parteileitung der Betriebsparteiorganisation, indem sie an alle Mitglieder und Kandidaten den Artikel des Genossen Petrenko „Der Kommunist ein aktiver Kämpfer der Partei, kein passiver Betrachter“ aus der „Presse der' Sowjetunion“ zum Studium verteilte. Der Artikel löste eine breite Diskussion aus, die noch nicht abgeschlossen ist. Der Hauptgedanke aller Äußerungen der Genossinnen und Genossen aus dem Studium des Artikels ist, für ihr eigenes Verhalten als Parteimitglieder die entsprechende Schlußfolgerung zu ziehen. Wenn die Leitung der APO die ideologisch-politische Erziehung und die organisatorische Arbeit mit allen Funktionären, Mitgliedern und Kandidaten in dieser Richtung verstärkt, dann wird die APO ihre Aufgaben im Kafnpf um die Verwirklichung des Produktionsaufgebotes und für den Abschluß des, Friedensvertrages erfolgreich erfüllen. Karl Schafranka Leiter der Bildungsstätte im VEB.EHW Thae 1005;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten erforderlich sind. Diese Forderung stellt der Absatz der Strafprozeßordnung . Damit wird rechtsverbindlich der gesetzliche Ablauf beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.