Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 977

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 977 (NW ZK SED DDR 1960, S. 977); I ! Mehr STAHL und bessere QUALITÄT In der Ausgabe „Neuer Weg“ Nummer 9/1960 veröffentlichten wir den Artikel „Qualitäts- und sortimentsgerecht produzieren“ des Parteisekretärs Po-mowski aus dem Stahl- und Walzwerk „Wilhelm Florin“. Darin schildert er, wie die Genossen nach dem V. Parteitag den Kampf gegen die Tonnenideologie begannen und welche Auseinandersetzungen sie führten. Auf dem 9. Plenum des Zentralkomitees der SED sprach Genosse Pomowski zu dem gleichen Problem und zeigte, wie sich das Ringen um Sortiments- und qualitätsgerechte Lieferung wie ein roter Faden durch die Arbeit der Parteiorganisation zieht. Nachstehend veröffentlichen wir auszugsweise den Diskussionsbeitrag : Heute kann ich dem ZK-Plenum berichten, daß wir 1959 und auch im ersten Halbjahr I960 den Lieferplan hundertprozentig erfüllt und alle Aufträge geliefert haben. Doch ehe wir soweit waren, galt es, eine Reihe ideologischer Unklarheiten zu beseitigen. Zum Beispiel sagten die Meister und Schichtleiter des Stahlwerkes: Man kann nur eins, entweder mehr Stahl schmelzen, oder die Qualität verbessern und das Programm einhalten; beides zusammen geht nicht, ihr fordert zuviel! Bei den leitenden Kadern im Walzwerk gab es eine Unterschätzung der Rolle der Arbeiterklasse. Sie trauten den Arbeitern niçht zu, daß sie entscheidend die Lieferplanerfüllung beeinflussen können. Sie sagten: Einen Wochen walzplan für die Straßen aufzustellen hat nur theoretischen Wert. Die Walzer können doch nur walzen, was in den Ofen gesteckt wird! Hier zeigten sich typische Beispiele des Managertums, die wir überwinden mußten. Sie beriefen sich in Argumenten oft auf die Meinung einiger noch nicht überzeugter Arbeiter, die meinten, daß man wegen ein paar Tonnen doch nicht die Walzen umstellen könne. Statt den Werktätigen den Zusammenhang zwischen Politik und Ökonomie zu erklären, verschanzten sie sich hinter solchen Meinungen und gingen den Auseinandersetzungen aus dem Weg. Lieferplan einhalten eine politische Aufgabe Unsere Arbeit begann damit, daß wir den Brigaden die Briefe von anderen Betrieben und Brigaden zeigten, die oft wegen Fehlens von fünf oder zehn Tonnen Walzmaterial wichtige Exportaufträge nicht einhalten konnten. Wir erklärten den Walzern, warum es not- wendig ist, nicht nur viel, sondern auch den richtigen Stahl zu walzen, und welche Verantwortung, sie haben. Natürlich klappte nicht alles auf Anhieb. Immer noch gab es Ausschuß. Ein Feldzug gegen Qualitätsschluderei, der durch Sichtagitation, an der Wandzeitung und in der Betriebszeitung unterstützt wurde, begann. In den Kampfberatungen der Partei bei Schichtwechsel und in Produktionsberatungen haben wir die Frage geklärt, warum die Partei die Forderung zur Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe stellt, daß die deutsche Arbeiterklasse und das deutsche Volk ohne Junker, Militaristen und Kapitalisten, ohne Flick, Krupp und Konsorten, ein schöneres und besseres Leben für alle schaffen kann. Das ist für den Frieden sehr wichtig, und deshalb ist jeder gewonnene Tag für uns von großer Bedeutung. Diese Fragen haben wir nach der Vorbereitung in den Parteigruppen auch in den Gewerkschaftsversammlungen behandelt und mit Hilfe der Ständigen Produktionsberatungen die Verwirklichung der Verpflichtungen kontrolliert. In den Versammlungen zeigte sich aber auch, daß die Probleme des Deutschlandplanes des Volkes nicht in ihrer ganzen Tiefe erkannt worden waren. So wurden das Einkäufen und die Kinobesuche in Westberlin durchaus nicht als eine schlechte Sache betrachtet. Die Verbindung des Geld-nach-Westberlin-Tragens mit der Agententätigkeit war vielen nicht klar, der Militarismus wurde unterschätzt und die eigene Rolle und Verantwortung als Arbeiterklasse nicht klar gesehen. Heute können viele Brigadiere nach den Auseinandersetzungen sagen, daß aus ihren Brigaden niemand mehr zu 977;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.