Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 969

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 969 (NW ZK SED DDR 1960, S. 969); Industriebetriebe im nationalen und internationalen Rahmen als Maßstab für die eigenen Leistungen zu nehmen, kommt es immer noch vor, daß Betriebe mit Hilfe der Arithmetik ein „mittleres Weltniveau“ errechnen. Als Beispiel für eine solche schädliche, der Parteilinie zuwiderlaufende Arbeitsweise erwähnte Genosse Dr. Erich A p e 1 in seiner Rede auf dem 9. Plenum das Funkwerk Köpenick und seine funktionsunfähigen Fischlupen. Solche Zustände können einreißen, wenn die Parteiorganisation und die Leitung des Betriebes nicht kompromißlos um die Erreichung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes ringen. Das ist jedoch kein nur wirtschaftlich-technisches, sondern vor allem ein ideologisches Problem. Dazu gehört auch volle Klarheit über den Begriff Weltniveau, so wie er vom 9. Plenum formuliert ist. Das Weltniveau bestimmt ein Erzeugnis dann, wenn es in seinen Funktionen, Leistungen und im Leistungsgewicht, in seiner Lebensdauer und anderen Merkmalen höchsten Anforderungen gerecht wird. Die technologischen Verfahren zur Herstellung dieses Erzeugnisses müssen mit dem geringsten Aufwand an Arbeitskraft, Zeit und Material durchführbar sein und gleichzeitig die höchste Qualität des Produktes bei niedrigsten Kosten, sichern. Die Arbeitsorganisation bei der Produktion des Erzeugnisses muß überall, wo es der Charakter der Herstellung ermöglicht, den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen, das heißt, nach de$i Prinzipien der Fließ- bzw. Taktfertigung aufgebaut sein, um den rationellsten Einsatz der Arbeitskräfte zu ermöglichen. Schließlich gehört dazu auch, daß der Verwaltungsaufwand der Betriebe und Institute mit Hilfe moderner technischer Mittel und Organisationsmethoden so gering wie möglich gehalten wird. Nach diesen Anforderungen eines echten Weltniveaus handelte die Parteileitung des VEB Nähmaschinenwerk Wittenberge. Sie beauftragte die Genossen in den technischen Abteilungen des Werkes, exakte Ausarbeitungen über den wissenschaftlich-technischen Höchststand der Erzeugnisse vorzunehmen. Sämtliche ausländischen Vergleichsfabrikate, italienische, schwedische, westdeutsche und japanische, wurden studiert. Auf der Grundlage genauer Informationen konnte die Betriebsparteiorganisation dann konkrete Beschlüsse dazu fassen, wie der Betrieb den wissenschaftlich-technischen Höchststand seiner Erzeugnisse zu erreichen hat. Den Plan 1960 allseitig und termingemäß erfüllen Durch die ideologische Arbeit aller Parteiorganisationen muß geklärt werden, warum es notwendig ist, einen maximalen Zeitgewinn im friedlichen Wettstreit zwischen Sozialismus und Kapitalismus zu erreichen. Hier und da hat es den Anschein, als wenn Parteiorganisationen und Werkleitungen das Zeitproblem nicht in seiner ganzen Schärfe und Aktualität in ihrer täglichen Arbeit berücksichtigen. Das findet in verschiedener Hinsicht seinen Ausdruck: Die Erfüllung des Planes 1960 erfolgt nicht allseitig und termingemäß; die Verwirklichung der im Rekonstruktionsplan für 1960 oder 1961 vorgesehenen Aufgaben geht schleppend vor sich; es werden Vorschläge erörtert oder unterbreitet, nach denen 1961 zu erfüllende Aufgaben „auf später“ vertagt werden und andere Unzulässigkeiten. Wer so handelt, der zeigt, daß er nicht begriffen hat, daß über die Erfüllung der ökonomischen Hauptaufgabe nicht irgendwann, sondern Ende 1Ô61 Rechenschaft abgelegt werden muß'. Wir müssen die ökonomische Hauptaufgabe, so wie sie der V. Parteitag gestellt hat, ehrenvoll und termingemäß erfüllen, weil das für die Niederringung des westdeutschen Militarismus und für die Sicherung des Friedens in Europa notwendig ist. Adenauer und Strauß glauben sich überlegen, weil sie hoffen, bis 1961 die Atomaufrüstung Westdeutschlands durchgesetzt zu haben. Wir aber werden beweisen, 969;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.