Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 918

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 918 (NW ZK SED DDR 1960, S. 918); Einige Lehren aus den Parteiwahlen Die Rechenschaftslegung und die Neuwahl der Leitungen der Grundorganisationen und der leitenden Organe in den Kreisen und Bezirken hatten in diesem Jahr, dem entscheidenden Jahr zur Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe, eine besonders große Bedeutung. In der Wahldirektive des ZK der SED hieß es, daß „auf der Grundlage der Beschlüsse des V. Parteitages die ganze Partei- und Massenarbeit dem Kampf gegen die aggressive Politik des deutschen Militarismus, für den Frieden und die erfolgreiche Durchführung des Siebenjahrplanes dienen“ muß. Die Parteiwahlen waren begleitet von einer verstärkten Offensive unserer Partei und Regierung für den Frieden und die Lösung der nationalen Frage. Die Entlarvung des aggressiven Charakters des klerikal-militaristischen Adenauer-Regimes durch den Brief des Genossen Walter Ulbricht an Adenauer, der Deutschlandplan des Volkes, die Lektion, die Genosse Chruschtschow den USA- und Bonner Kriegstreibern in Paris erteilte, die Reden, die Genosse Chruschtschow und Genosse Walter Ulbricht in der Werner-Seelenbinder-Halle hielten, bestimmten während der Wahlkampagne und bestimmen für' die kommende Zeit den Inhalt des politisch-ideologischen Kampfes der Partei. Während der Parteiwahlen orientierte das Politbüro auf einer Beratung mit den 1. Sekretären der Bezirks- und Kreisleitungen und den Vorsitzenden der Bezirks- und Kreisräte die leitenden Partei- und Staatsorgane darauf, die Probleme des Deutschlandplanes des Volkes in den Mittelpunkt der Bezirksdelegiertenkonferenzen und aller weiteren Parteiarbeit zu stellen und eine breite Diskussion in der Bevölkerung über diese Grundfragen unserer nationalen Politik zu führen. Wo das getan wurde, entfaltet sich gegenwärtig unter der Losung „Jeder Hammerschlag, jeder Doppelzentner Getreide ein Sargnagel für die imperialistischen Kriegstreiber“ ein schneller Aufschwung in der Erfüllung der Aufgaben in Industrie und Landwirtschaft. Der Verlauf der Parteiwahlen in den Grundorganisationen zeigte, daß die in der Wahldirektive gestellte Aufgabe, den Arbeitsplan der Partei mit den Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes in Übereinstimmung, zu bringen, von den meisten Parteileitungen richtig verstanden wurde. Allerdings gab es auf vielen Berichtswahlversammlungen, besonders in Industrie- und Baubetrieben, aber auch auf einer Reihe von Delegiertenkonferenzen, nur allgemeine Vorstellungen darüber, wie das Weltniveau in Erzeugnissen und Produktion erreicht werden soll. Es wurde zu wenig über den Stand der Durchführung der Standardisierungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen berichtet. Die Hauptursache für den in manchen Betrieben entstandenen Tempoverlust ist darin zu suchen, daß diese Aufgaben einseitig von der ökonomischen Seite her angepackt wurden, ohne in den Parteiorganisationen und den Belegschaften ihre große politische Bedeutung im friedlichen Wettbewerb mit dem kapitalistischen Westdeutschland klarzumachen. In den letzten Wochen der Vorbereitung des 9. Plenums des ZK wurde das von den meisten leitenden Organen korrigiert, und es wurden wesentliche Fortschritte erzielt. Bereits auf dem V. Parteitag wurde nachgewiesen, daß der Steigerung der Arbeitsproduktivität in der Landwirtschaft, der erforderlichen Erhöhung der pflanzlichen und tierischen Produktion durch die einzelbäuerliche Wirtschaft Grenzen gesetzt sind. Еэ ist darum von historischer Bedeutung für den Sieg des Sozialismus, daß sich in der ersten Hälfte dieses Jahres alle Bauern freiwillig in Produktionsgenossenschaften zusammenschlossen. Be- 913;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug durchzuführen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.