Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 892

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 892 (NW ZK SED DDR 1960, S. 892); rischen Dingen zu helfen. Diese Mängel in der Patenschaftsarbeit hätten auch vermieden werden können, wenn von seiten der Betriebsparteiorganisation eine enge Zusammenarbeit mit der Schulparteiorganisation herbeigeführt worden wäre. Die Parteileitung legte zu diesem Zeitpunkt fest, daß ein Mitglied der Parteileitung, eine Genossin, speziell für die Patenschaftsarbeit verantwortlich gemacht wurde. Die Genossin war zugleich Verbindungsmann zwischen Schulparteiorganisation und Betriebsparteiorganisation. Als sich die Parteileitung im Mai dieses Jahres erneut mit der Patenschaftsarbeit befaßte, stellte sie kritisch fest, daß ihre Führung nicht ausreichte, um eine zielstrebige Arbeit der Brigaden zu sichern. Sie sah ein: Es genügt nicht, ein Leitungsmitglied allein mit dieser Aufgabe zu betrauen, sondern die Anleitung aller Abteilungsparteiorganisationen und Parteigruppen muß Sache der Parteileitung sein, damit die Patenarbeit ständig zur Sache der gesamten Parteiorganisation wird. Die Zusammenarbeit zwischen Betriebs- und Schulparteiorganisation kann auch nicht von seiten der Betriebsparteiorganisation nur durch ein Leitungsmitglied erfolgen. Eine weitere Feststellung: Der Kampf um die Verwirklichung der führenden Rolle der Arbeiterklasse auf schulischem Gebiet blieb noch im wesentlichen Sache der Partei; die in den Gewerkschaftsleitungen tätigen Genossen wurden ungenügend für ihre Aufgaben auf diesem Gebiet angeleitet. Nach dieser Einschätzung legte die Parteileitung ein Arbeitsprogramm fest. Sie wird dafür sorgen, daß die Erfahrungen der Parteiarbeit im Schuljahr 1959/60 als Grundlage für die Arbeit im Schuljahr 1960/61 dienen. Diese Erfahrungen sollen in einer Empfehlung für alle Parteileitungen zusammengefaßt werden. Zunächst wird die Parteileitung eine Kommission einsetzen, die alle Erfahrungen aus der Patenschaftsarbeit gewissenhaft zusammenträgt und analysiert. Genossen der Patenschule werden an dieser Arbeit teilnehmen. Die Analyse wird Grundlage eines Erfahrungsaustausches sein, der im Juli im Betrieb durch die BGL durchgeführt wird. Der Erfahrungs- austausch soll helfen, das unterschiedliche Niveau in der Patenschaftsarbeit zu überwinden. Dabei wird im Mittelpunkt die Frage stehen: Wie nimmt die Arbeiterklasse Einfluß auf die Gestaltung des Unterrichts, die Lern- und Pionierarbeit? Die in der BGL tätigen Genossen haben entsprechende Hinweise von der Parteileitung bekommen. Zur Vorbereitung des Erfahrungsaustausches wird auch noch auf Parteiebene eine Beratung stattfinden. Die Parteileitung wird die Arbeit künftig nicht mehr nur einem Leitungsmitglied überlassen; sie will regelmäßig Sitzungen mit der Parteileitung der Schule durchführen, in denen zu allen Fragen, die die Zusammen arbeite zwischen Betrieb und Schule betreffen, beraten werden soll. Die Genossen in der Gewerkschaft werden beauftragt, eine entsprechende Arbeitsweise zu entwickeln. Für die Kreisleitung und das Büro erwächst die Aufgabe, die Kreisparteiorganisation auch in dieser Frage für ihre politisch-ideologische Arbeit konkreter anzuleiten und sie auf den Hauptinhalt der Patenschaftsarbeit die Einflußnahme auf die Unterrichts- und Lernarbeit zu orientieren. Es soll dafür gesorgt werden, daß die Kreisleitung und das Büro regelmäßig zu den Fragen der Volksbildung Stellung nehmen und daß einmal im Jahr auf einer Kreisparteiaktivtagung die Fragen der Schulpolitik im Mittelpunkt stehen. Durch diese Arbeitsweise der leitenden Parteiorgane wird erreicht, mit der noch vorhandenen Unterschätzung der Probleme der Volksbildung endgültig Schluß zu machen. Damit sei bewiesen: Auch von der Kreisleitung wird erkannt, daß die Lösung der politischen, ökonomischen und kulturellen Aufgaben von heute und die Vollendung des Sieges des Sozialismus in der DDR nicht ohne die rasche Verwirklichung der von der Parteiführung gestellten Aufgaben des ' sozialistischen Schulwesens möglich sind: Unter Führung der Partei muß die sozialistische Schule immer mehr zur Sache aller Werktätigen unseres Arbeiter-und Bauern-Staates werden. Kurt Waeschke Instrukteur für Schulen der Kreisleitung Bitterfelö 892;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Perspektivplanung sind systematisch zu sammeln und gründlich auszuwerten. Das ist eine Aufgabe aller Diensteinheiten und zugleich eine zentrale Aufgabe. Im Rahmen der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxls von Ermittlungsverfahren. Die Einleitung eines ErmittlunqsVerfahrens ist ein bedeutender Akt staatlicher Machtausübuno durchdas Ministerium für Staats- sicherheit. In Verbindung mit der in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist es so, daß jedes Strafverfahren, auch Jede einzelne öffentlichkeitswirksame Verdachtsprüfungs-handlung.in den betreffenden Kreisen Ougendlicher bekannt wird und damit objektiv in der Öffentlichkeit Wirkungen und Reaktionen hervorruft.