Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 865

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 865 (NW ZK SED DDR 1960, S. 865); j Jetzt ging es bei uns vorwärts, die Fertigungszeiten wurden z. B. beim Beschneiden der Preßstoffteile um 80 Prozent und alle anderen Arbeitsgänge bis zu 50 Prozent gesenkt. Unsere Brigade erfüllte das erste Mal nach langer Zeit ihren Plan. Wir ließen nicht locker. In Produktionsberatungen wurde der Stand der Planerfüllung und des Wettbewerbs kontrolliert, ständig wurden zu allen auftretenden politischen und ökonomischen Fragen Kurzversammlungen durchgeführt. Täglich schätzte die Parteigruppe ihre Arbeit ein. Die Genossen der Partei-, der Gewerkschafts- und der FDJ-Gruppe waren sich im klaren darüber, und das bewiesen auch viele Aussprachen mit den Jugendlichen, daß es noch ideologische Unklarheiten z. B. über die Rolle unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates im Kampf um Frieden, über die stetige Steigerung der Arbeitsproduktivität, die unerläßlich für den Sieg des Sozialismus ist, über Lohnfragen usw. gab. Wir haben die Jugendlichen aufgerufen, am Studienjahr der FDJ teilzunehmen, und ihnen erklärt, daß sie dort Aufklärung über alle politischen Fragen bekommen. Erst kamen einige, später fast alle. Als Meister habe ich mich verpflichtet gefühlt, stets an diesen Schulungen teilzunehmen, und mitgeholfen, Fragen zu klären. Wir sind mit den Jungen und Mädchen über Sonnabend und Sonntag ins Gebirge gefahren, haben schöne Wanderungen erlebt und dabei viele Aussprachen über unsere politische und wirtschaftliche Entwicklung in der DDR geführt. An den Montagen spürten wir: die Juings gingen mit viel mehr Lust und Liebe an die Arbeit, sie freuten sich schon auf die nächste Wanderung. Nach einem drei viertel Jahr konnten wir feststellen, daß in den Köpfen vieler Jugendlicher ein Umdenken begonnen hatte.“ * Durch die unermüdliche Arbeit der Parteigruppe unter der Jugend reihte sich in all diesen Jahren Mosaik an Mosaik, und es formte sich ein festes Kollektiv. Ende 1957 erhielt diese Jugendbrigade den verpflichtenden Namen Jugendmeisterbereich „Philipp Müller“ und mehrere Auszeichnungen im sozialistischen Wettbewerb. Sofort nach dem Aufruf der Bitterfelder Chemiearbeiter er- klärten sie sich ebenfalls bereit, um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ zu kämpfen. Hier tauchten neue Probleme auf, das heißt, mit dem sozialistischen Arbeiten war das schon besser geworden, der Schwerpunkt lag beim sozialistischen Leben und Lernen. Das Kollektiv der Parteigruppe und der FDJ kümmerte sich speziell um die Jungen, die neu hinzugekommen waren. Viel Erziehungsarbeit mußte geleistet werden. Der Jugendfreund Kurt zum Beispiel brauchte längere Zeit, um sich in dieses Kollektiv einzufügen. Bevor er in diese Brigade kam, hatte er in einem Privatbetrieb Stellmacher gelernt. „Beim Privatunternehmer“, so erzählte er uns, „wurde wenig über Politik gesprochen. Hier ist das ganz anders. In Produktionsberatungen und Kurzversammlungen kann jeder frei und offen seine Meinung sagen, ja, wir werden direkt aufgefordert, zu allen politischen und wirtschaftlichen Fragen Stellung zu nehmen. Das war für mich alles Neuland. Eines Tages kam Meister Müller zu mir und sagte: ,Kurt, ich bin mit deiner Arbeit nicht zufrieden, bei dir gibt es viel Ausschuß/ Er hat mir einige Kniffe beigebracht und gezeigt, wie man arbeiten kann, ohne Pfusch zu machen. Auch diese Hilfe erkannte ich noch nicht richtig. Ich dachte für mich, der kommt jeden Tag zu dir und meckert dich voll. In einer Produktionsberatung wurde dann wiederum bekanntgegeben, daß ich trotz der Hilfe durch den Meister und einiger Kollegen den meisten Ausschuß geliefert hatte. Das hat mich mächtig gewurmt. Ich versprach, mich zu bessern, und mit Hilfe unseres Meisters habe ich es auch geschafft. Wir drehen über die Entwicklung unserer Brigade einen Film“, und schmunzelnd fügte er hinzu, „ich spiele den ,Fridolin Pfusch4. Ich bin schon drei Jahre in der FDJ, habe aber nie etwas mitgemacht. Erst hier bei uns hatte ich eine Aussprache mit dem FDJ-Sekretär, und seit dieser Zeit arbeite ich mit. Im Zirkel ,Junger Sozialisten* haben wir jetzt das ,Kommunistische Manifest4 studiert. Mir ist z. B. klargeworden, daß die Aktionseinheit der Arbeiterklasse, so wie es im Deutschlandplan des Volkes steht, notwendig ist, um die Atomaufrüstung in Westdeutschland zu verhindern und die Adenauer-Clique zum Teufel zu jagen, damit wir endlich zu einem Friedensvertrag kommen, so wie es von der Sowjetunion vorgeschlagen wird. Im Frühjahr will ich meinen Ehrendienst bei der Nationalen Volksarmee antreten. Das 865;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.