Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 687

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 687 (NW ZK SED DDR 1960, S. 687); solche Kontrolle erzieht die Wirtschaftsfunktionäre zum parteimäßigen Auftreten und zur Durchführung der Beschlüsse unserer Partei. Die finanziellen Ergebnisse der Tätigkeit des Betriebes werden auf den Formblättern 161 und 162 der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik nachgewiesen. Der Parteisekretär kann hier erkennen, ob die geplante Selbstkostensenkung, das Betriebsergebnis usw. erfüllt worden ist. Massenbedarfsgüter, Export- und Kooperation Die Parteiorganisationen haben darüber zu wachen, daß der Plan der Konsumgüterproduktion termin-, qualitäts- und sortimentsgerecht erfüllt wird, denn davon hängt die bessere Versorgung unserer Bevölkerung ab. Das ist von großer politischer Bedeutung, weil die Erfüllung der ökonomischen Hauptaufgabe wesentlich vom Steigen der Konsumgüterproduktion abhängt. Die Konsumgüterproduktion ist Bestandteil des Planes der Warenproduktion. Aufgabe der Parteiorganisation muß es sein, alle Hemmnisse, die einem Erfüllen des Planes der Konsumgüterproduktion- und des weiteren Wachsens der Produktion von Konsumgütern im Wege stehen, insbesondere die politisch-ideologischen Ursachen, aufzudecken und zu überwinden. Das Politbüro hat in einem Kommuniqué über die tausend kleinen Dinge des täglichen Bedarfs, der Dienstleistungen und Reparaturen die Aufgaben gestellt, die es durch die Betriebe zu verwirklichen gilt. Durch Exporte sichern wir, daß Rohstoffe und Lebensmittel eingeführt werden, die notwendig sind, um die Ziele des Siebenjahrplanes zu erreichen und die Lebenslage unserer Werktätigen ständig zu verbessern. Je besser die Qualität der Erzeugnisse ist, die wir exportieren, je exakter wir die Exportverpflichtungen einhalten, um so größer wird das Ansehen unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates in der Welt. Die Einhaltung der Exportverpflichtungen gegenüber den sozialistischen Ländern ist zugleich ein Ausdruck des proletarischen Internationalismus und bedeutet eine Stärkung des sozialistischen Lagers. Die Parteiorganisationen müssen die Exportverpflichtungen stärker kontrollieren und von den Werkleitungen Maßnahmen zur Sicherung der Exporte fordern. Die Erfüllung der Planaufgaben des Betriebes hängt entscheidend davon ab, wie die Arbeit im Betrieb und zwischen den Betrieben organisiert wird. Zur Sicherung der erforderlichen Material- und sonstigen Zulieferungen sowie des Absatzes der Erzeugnisse haben die sozialistischen Betriebe vielfältig wechselseitige Beziehungen mit anderen Organen einzugehen. Diese Kooperationsbeziehungen werden durch das Vertragssystem organisiert. Aus den Kennziffern politische Schlußfolgerungen ziehen Die Einheit von Politik, Ökonomie und Technik fordert von den Parteiorganisationen, neben den dargelegten Kennziffern auch die sozialökonomischen Faktoren bei der Beurteilung der Lage im Betrieb zu berücksichtigen, die nicht durch die Kennziffern ausgedrückt werden können. Erst ein genaues Bild über die Verteilung der politischen Kräfte im Betrieb, wie sich die sozialistischen Brigaden wirkungsvoll an der Lösung der gestellten Aufgaben beteiligen, ergibt eine umfassende und richtige Einschätzung über den Betrieb. Eine solche Einschätzung kann weder allein durch die angeführten Kennziffern gewonnen werden, noch fällt sie den Parteiorganisationen in den Schoß. Eine allseitige Einschätzung der Lage im Betrieb erfordert als wichtigste Voraussetzung von den Parteiorganisationen, daß sie mit den Menschen am Arbeitsplatz sprechen, ihre Gedanken und ihre Vorschläge zur Verbesserung des Arbeitsablaufes und zur schnelleren Erfüllung aller Teile des Betriebsplanes kennen. Die dabei festgestellten guten Erfahrungen und Methoden haben die Parteiorganisationen auf das ganze Betriebskollektiv zu übertragen. Den Zusammenhang zwischen den Kennziffern und den sozialökonomischen Faktoren müssen die Parteiorganisationen in ihrer Arbeit unbedingt beachten, um sich ein eigenes Bild über den Stand der Planerfüllung im Betrieb zu verschaffen. Felix Arnold Harry Hannemann 687;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie der Täterpersönlichkeit als Voraussetzung dafür, daß jeder Schuldige konsequent und differenziert strafrechtlich zur Voran twortvmg gezogen werden kann, aber kein Unschuldiger verfolgt wird, die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.