Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 681

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 681 (NW ZK SED DDR 1960, S. 681); Was muß zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Deutschland plan des Volkes vor allem innerhalb der Parteiorganisationen und unseren Arbeitern klarwerden? In erster Linie das eine, daß sie den nationalen Kampf am besten unterstützen, wenn sie durch hervorragende Produktionstaten die Republik stärken. Sicher, das ist schon oft gesagt worden. Aber wie man es erklärt, wie man den Zusammenhang zwischen Politik und Ökonomie, die Wechselwirkung zwischen beiden Faktoren und die Auswirkungen zeigt, darauf kommt es an. Vielleicht sollte man zunächst unter den Genossen und dann in den Brigaden einmal eine theoretische Diskussion dazu führen. Sozialistisch lernen gehört zu den Prinzipien der Brigadearbeit. WPO ergänzen Betriebsinitiative Durch die Wohn- und Ortsparteiorganisationen, die über die Wohnbezirks- bzw. Ortsausschüsse der Nationalen Front im Kreis Güstrow die Anregungen der Kreisleitung zu verwirklichen begannen, wurde und wird die Initiative der Genossen und Kollegen in den Betrieben ergänzt. Schon in den ersten zwei Tagen nach dem Erscheinen des Deutschlandplans des Volkes erreichten die Genossen zusammen mit den Freunden aus den Blockparteien und den Massenorganisationen, daß 195 westdeutsche Besucher im Kreis Güstrow dieses Dokument kennenlernten. In der gleichen Zeit fanden 180 Kurzversammlungen in Häusern statt. Ob sich nun westdeutsche Besucher oder Bürger unserer Republik zum Deutschlandplan des Volkes äußerten, alles, was sie sagten, bestätigte die im Dokument hervorgehobene л Gemeinsamkeit zwischen den Arbeitern beider Teile unseres Vaterlandes. Frau Corbie aus der Schnoienstraße 26 in Güstrow sagte: „Mir sind die Schrecken des zweiten Weltkrieges noch sehr in Erinnerung. Mit acht Kindern, die den Vater entbehren mußten, habe ich auf der Landstraße gelegen. Wenn ich nun daran denke, daß die Adenauer-Clique einen neuen Weltkrieg anzetteln will, dann empört sich mein Muttergefühl, dann sage ich mir, daß den Machen- schaften der Kriegsbrandstifter endlich ein Riegel vorgeschoben werden muß. Ich schweige nicht, ich werde es jedem sagen, der es hören oder nicht hören will, wie brennend das Problem der Abrüstung ist. Meine Kinder dürfen keinen Krieg mehr erleben, und auch die Enkel nicht.“ Ein Arbeiter der Hamburger Hochbahn, Mitglied der SPD, nahm an einem improvisierten Forum in Güstrow teil. „Ich kann nur jedes gesamtdeutsche Gespräch gutheißen“, erklärte er u. a., „denn wir Arbeiter hüben und drüben haben doch letztlich gleiche Interessen. Es müßte der Arbeiterschaft doch gelingen, ihren Willen durchzusetzen, wir haben das in Hamburg und Schleswig-Holstein mit Streiks mehr als einmal bewiesen. Sie können versichert sein, daß ich über den Brief, den ich mitnehmen werde, mit meinen Arbeitskollegen spreche.“ Solche Stellungnahmen entsprechen genau der im Deutschlandplan des Volkes auf gezeigten dritten Alternative: Frieden und Verständigung statt Krieg oder Vertiefung der Spaltung. Und sie zeigen die Kräfte, die Frieden und Verständigung erzwingen können: die friedliebenden Kräfte des deutschen Volkes und vor allem die Arbeiter. Eine Parteiorganisation wird daraus Schlußfolgerungen für die praktische Tätigkeit ziehen. Zwischen den westdeutschen Arbeitern und ihren Klassengenossen in der Republik bestehen durch ihre Zugehörigkeit zu einer Klasse schließlich die größten Gemeinsamkeiten, und beim gemeinsamen Handeln werden die größten Potenzen für den Kampf um die Erhaltung des Friedens und für die Schaffung einer Konföderation beider deutscher Staaten frei. * Die im Kreis Güstrow von der Parteiorganisation eingeleiteten Maßnahmen zum Deutschlandplan des Volkes zeigen zwar nur erste Schritte, sie lassen aber erkennen, wie die Parteiorganisationen an die Arbeit mit einem' solchen bedeutsamen Dokument herangehen müssen. Manfred Grey 681;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.