Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 661

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 661 (NW ZK SED DDR 1960, S. 661); Dieser Beschluß wurde in allen Parteigruppen erläutert und diskutiert. Gleichzeitig orientierte die Parteileitung nicht nur auf das Studium der Materialien des 8. Plenums, sondern gab den Hinweis, Lenin „Über das Genossenschaftswesen“ und ■ das Referat des Genossen Chruschtschow auf dem XXI. Parteitag, Teil Landwirtschaft, zu studieren. Damit wird erreicht, daß die Genossen prinzipieller die Probleme erörtern. Besonders in unserer WB stehen der Kampf um eine bessere Qualität der Gußerzeugnisse, die Senkung des Ausschusses und die Erfüllung der Pläne im Mittelpunkt der Arbeit. Die Leitung der Parteiorganisation orientiert deshalb alle Mitarbeiter der WB ständig darauf, durch ihre operative Arbeit in den Betrieben zu helfen, den Plan zu erfüllen, die Qualität zu verbessern, den Ausschuß und die Selbstkosten zu senken sowie neue Formverfahren anzuwenden. In einer der letzten Anleitungen wurden den Gruppenorganisatoren die Ergebnisse des Berichts der Leitung der WB über die Erfüllung der Planaufgaben von der Parteileitung übermittelt. Im Mittelpunkt des Berichtes stand die Nichterfüllung des Ergebnisplanes, die Überschreitung der Ausschußkennziffern und die ungenügende Erfüllung einzelner Staatsplanpositionen. Bei dieser Aussprache wurde den Gruppenorganisatoren auch der Beschluß der Parteileitung über die sich daraus ergebenden Maßnahmen zur Kenntnis gebracht und darauf hingewiesen, daß eine Nichterfüllung der Pläne große Schwierigkeiten im Maschinenbau hervorruft. Im Beschluß wurde u. a. festgelegt, daß der Hauptdirektor überprüft, inwieweit die bisher durch Ausschuß entstandenen Kosten zum Ausgangspunkt der Wettbewerbsbewegung zur Senkung des Ausschusses genommen werden können. Ferner sollen im Stahlwerk Olbers-dorf sowie im Druckguß Heidenau jeweils eine Brigade eingesetzt werden, um mitzuhelfen, daß die Betriebe ihre Planaufgaben erfüllen. Dabei stützt sich die Parteileitung auf die Erfahrungen früherer Brigadeein- sätze. So erfolgte zum Beispiel ein Brigadeeinsatz im VEB Vereinigte Gießereiein Torgelow in Zusammenarbeit mit der IG Metall - Metallurgie. Hier sollte ein Beispiel geschaffen werden, wie im Industriezweig unter Einbeziehung der Werktätigen der Kampf um die höchste Qualität und die Senkung des Ausschusses organisiert werden muß. Die Erfahrungen sollten auf den ganzen Industriezweig übertragen werden. Schon nach kurzer Zeit zeigte es sich, daß der Brigadeeinsatz durch die Leitung der WB nicht genügend politisch vorbereitet war. Die Genossen gingen in ihrer Arbeit nur von der technisch-organisatorischen Seite heran und erläuterten ungenügend den Zusammenhang zwischen der Sortiments- und qualitätsgerechten Planerfüllung und dem Kampf um die ökonomische Hauptaufgabe. Sie hatten nicht begriffen, daß der Ausschuß nicht nur durch technisch-organisatorische Maßnahmen gesenkt werden kann, sondern daß es notwendig ist, ebenfalls die sozialistischen Leitungsmethoden zu verändern, das heißt, vor allem die Erfahrungen der Werktätigen für die Lenkung und Leitung des Betriebes mit zu verwerten. Gerade das beachteten sie zuwenig. Erschwerend kam hinzu, daß im Betrieb selbst und besonders im Werk IV keine straffe Leitung und Organisation der Produktion vorhanden war. So mußten die Genossen der Brigade, die zwar gute Praktiker sind und ausgezeichnete Kenntnisse in der Formtechnik haben, scheitern. Erst nachdem die Brigade durch qualifizierte Genossen verstärkt wurde, konnte eine Wende in der Arbeit des Betriebes erreicht werden. Jetzt arbeiteten die Genossen der Brigade eng mit der dortigen Parteiorganisation zusammen und stützten sich vor allem auf die sozialistischen Kollektive. Sie untersuchten zunächst, wie es die mittleren Kader verstehen, ihre Aufgaben zu erfüllen. Dabei zeigte es sich, daß das. Prinzip der persönlichen Verantwortung und der kollektiven Beratung mißachtet wurde und kein Arbeitsplan für den jeweiligen Bereich vorhanden war. Die Genossen der Brigade erarbeiteten gemein- 661;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 661 (NW ZK SED DDR 1960, S. 661) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 661 (NW ZK SED DDR 1960, S. 661)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

Verg., Schr., 1960, NW ZK SED DDR, , Seite 661
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