Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 556

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 556 (NW ZK SED DDR 1960, S. 556); eine Gesetzmäßigkeit nach, daß die Rolle der marxistißich-leninistischen Partei beim Kampf um den Sieg des Sozialismus und im Kampf für die Schaffung der kommunistischen Gesellschaft wächst. Dazu heißt es im Lehrbuch: „Die Entwicklung der Sowjetgesellschaft weist eine ganz bestimmte Gesetzmäßigkeit auf. Sie äußert sich in der ständig wachsenden Rolle der Partei beim kommunistischen Aufbau, bei der politischen und ideologischen Leitung der Gesellschaft und im wirtschaftlichen und kulturellen Leben des Landes.“3) Es wird gezeigt, daß die KPdSU konsequent sowohl gegen sektiererische Loslösung von den Massen als auch gegen opportunistische Anpassung an rückständige Stimmungen kämpfte und stets die Einheit zwischen Partei und Volk sicherte. Immer umfassender beriet sich die Partei in allen grundlegenden Fragen mit dem Sowjetvolk und bezog seine * Weisheit bei der Ausarbeitung der Beschlüsse und Gesetze mit ein. Die Beratung der Beschlüsse und Gesetzentwürfe zu Fragen des weiteren staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufbaus mit dem Volke wurden, wie das Lehrbuch schreibt, zum Arbeitssystem der Partei. So führt die KPdSU das Sowjetvolk zum Kommunismus, der das Endziel der revolutionären internationalen Arbeiterbewegung ist. Wir lernen aus den Erfahrungen des kommunistischen Aufbaus Der vom Sowjetvolk unter Führung der KPdSU zurückgelegte Weg ist in seinen Grundzügen der objektive Entwicklungsweg eines jeden Volkes, den es früher oder später unvermeidlich gehen muß. Darum sagte und sagt unsere Partei mit vollem Recht: „Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen!“ Dieses Lernen hatte in jeder Etappe unseres Kamp- 3) Lehrbuch „Geschichte der KPdSU“ Dietz Verlag 1960. Seite 937. fes einen konkreten Inhalt und ein konkretes Ziel. So auch jetzt. Vor allen sozialistischen Ländern eröffnet sich heute die herrliche Perspektive des gemeinsamen Vormarsches zum Kommunismus. Gestützt auf die enge Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe entwickeln, sich die einzelnen Länder des sozialistischen Lagers in schnellem Tempo. Für sie haben die gegenwärtigen Erfahrungen der KPdSU große aktuelle Bedeutung: In unserem Kampf um die Schaffung der materiell-technischen Basis für den Sieg des Sozialismus sind wir heute in der glücklichen Lage, all die Erfahrungen schöpferisch anzuwenden, die der Aufbau dès Kommunismus in der Sowjetunion vermittelt. Der kommunistische Aufbau isf die direkte Fortsetzung des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft, und der Sozialismus wird um so schneller vollendet werden, je zielstrebiger und umfassender die Erfahrungen des kommunistischen Aufbaus der Sowjetunion ausgewertet werden. Deshalb bezeichnete Genosse Walter Ulbricht das Studium der Probleme -des kommunistischen Auf haus der Sowjetunion als eine Hochschule für den Sieg des Sozialismus in der DDR. Ausgerüstet mit der Kenntnis der Probleme des kommunistischen Aufbaus können wir die Gegenwart und Zukunft unserer sozialistischen Umwälzung weit überblicken. Das Studium der Probleme des kommunistischen Auf baus ermöglicht uns schon jetzt, die kürzesten Wege herauszufinden, die uns an die Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus heranführen. Der politische Gewinn und der volkswirtschaftliche Nutzen eines solchen konkreten Studiums des kommunistischen Auf baus in der Sowjetunion und die Berücksichtigung dieser Erfahrungen auf allen Gebieten unserer Volkswirtschaft sind nicht hoch genug einzuschätzen. Darum müssen sich das 556;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen belegen, daß es durch die ziel-gerichtete Einschränkung der Wirksamkeit Ausräumung von Faktoren und Wirkungszusamnvenhängen vielfach möglich ist, den.