Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 511

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 511 (NW ZK SED DDR 1960, S. 511); fellos erhebliche Unklarheiten über die Erfordernisse zum Schutze unseres sozialistischen Aufbaues. Die GST ist als demokratische Massenorganisation ein fester Bestandteil unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht, die zur Erhaltung und Festigung des Friedens und zur Stärkung unserer Republik beiträgt. Man muß ganz offen sagen, daß pazifistische und andere falsche Auffassungen nur dem Klassenfeind nützlich sein können. Die Aufgabe lautet, die Beschlüsse unserer Partei zum Schutze unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates, wie sie auf dem V Parteitag beschlossen wurden, zu realisieren. In diesem Zusammenhang lenken wir die Aufmerksamkeit der Parteiorganisationen auf die Tätigkeit der GST an den Schulen und Lehranstalten. Dort gilt es, die Arbeit der GST in Übereinstimmung mit dem Gesetz über die sozialistische Schule und den hierin beschlossenen Gründsätzen zur patriotischen Erziehung unbedingt Weiter zu verbessern. Zur Durchsetzung der vom V. Parteitag und im Programm der jungen Generation festgelegten Aufgaben hinsichtlich der Sicherung des Friedens und des Schutzes unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates entwickeln sich neue Formen und Methoden, die das Wachsen des sozialistischen Bewußtseins der Jugend zum Ausdruck bringen. In den Jugendbrigaden und Brigaden der sozialistischen Arbeit geht man immer mehr dazu über, nicht nur hervorragende Taten in der Produktion zu vollbringen, sondern man stellt sich auch die Aufgabe, den siegreichen Aufbau des Sozialismus zu schützen. Die Jugendbrigade vom Bereich E-Schiff des VEB Schiffswerft Neptun, Rostock, hat sich in ihrer Zielsetzung beim Kampf um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ gleichzeitig Aufgaben zur Stär-, kung der Verteidigungsbereitschaft ge-, stellt. So soll ein Mitglied der Brigade für den freiwilligen Ehrendienst in der Nationalen Volksarmee delegiert werden. Im RAW Delitzsch, Bezirk Leipzig, nimmt die Brigade „Emil Krell“, die um den Kunstflüge mit Motor- und Segelflugzeugen sowie Fallschirmabsprung e der verschiedensten Schwierigkeitsgrade gehören zum interessanten Ausbildungsprogramm der GST. Unser Bild zeigt Fallschirmspringer beim Einsteigen in die Maschine I 511;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 511 (NW ZK SED DDR 1960, S. 511) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 511 (NW ZK SED DDR 1960, S. 511)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

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