Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 503

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 503 (NW ZK SED DDR 1960, S. 503); Die bisherigen Erfolge waren nur möglich, weil die gesamte Parteiorganisation des Kombinats die Rationalisatoren- und Erfinderbewegung nicht als eine Kampagnearbeit ansah, sondern sich ständig damit beschäftigte. Dabei gab es eine gute Zusammenarbeit mit der Betriebsgewerkschaftsleitung und dem neugebildeten Büro für Neuerer des Kombinats. Die Parteigruppe des Büros für Neuerer (BfN) beriet, welche Maßnahmen geeignet sind, um die Neuererbewegung zu einer Massenbewegung zu entwickeln. In gemeinsamer Absprache mit der BGL wurde ein Arbeitsplan für das Büro für Neuerer erarbeitet. Es wurde u. a. festgelegt, daß kein Wettbewerbsvertrag mit der Werkleitung abgeschlossen wird, in dem nicht die Förderung des technischen Fortschritts und das Vorschlagswesen im Mittelpunkt stehen. Alle zehn Tage wird der Wettbewerb öffentlich ausgewertet und das Ergebnis im Vorschlagswesen in der Betriebszeitung veröffentlicht. Die Werkleitung stellt für jedes Quartal eine Prämie in Form einer zwölftägigen Reise in die Sowjetunion bereit, die unter den besten Rationalisatoren ausgelost wird. Einmal im Quartal gibt der Technische Direktor vor den Neuerern Rechenschaft über den Stand des Vorschlagswesens. In der anschließenden Aussprache haben die Neuerer Gelegenheit, sich kritisch mit noch vorhandenen Mängeln auseinanderzusetzen. Die Genossen und Kollegen des BfN legten in ihrem Arbeitsplan auch fest, daß sie den größten Teil ihrer Arbeitszeit in den einzelnen Betriebsabteilungen oder Brigaden verbringen und an Ort und Stelle mit den Neuerern beraten sowie an Produktionsberatungen teilnehmen. Ingenieure übernehmen Patenschaft In so einem weitverzweigten Betrieb, wie im Kombinat „Otto Grotewohl“ in Böhlen, können die wenigen Sachbearbeiter des BfN die'vielen Vorschläge allein nicht bewältigen. Deshalb wurden über 50 Rationalisatorenbrigaden in den einzelnen AGL-Bereichen gebildet, die als verlängerter Arm des BfN die eingehenden Vorschläge bearbeiten. Diese Brigaden, die sich aus den besten Fachkräften und Neuerern zusammensetzen, arbeiten unter Anleitung eines BfN-Sachbearbei-ters. Einmal in der Woche kommen die Brigaden zusammen, um über die neuen Vorschläge zu beraten. Zu dieser Aussprache wird der Kollege, der den Vorschlag eingereicht hat, hinzugezogen. Wird ein Vorschlag für gut befunden, wird sofort der Termin für die Realisierung festgelegt und der Verantwortliche benannt. Die Rationalisatoren- und Erfinderbrigaden befassen sich aber nicht nur mit der Anerkennung oder Ablehnung von Vorschlägen, sondern auch mit Themenstellungen für die Neuerer, die dann oft als Beratungsgrundlage in den Produktionsberatungen zur Diskussion stehen. Bei Vorschlägen, für die Konstruktionsunterlagen notwendig sind und von dem Kollegen selbst nicht angefertigt werden können, erhält er einen Paten oder Anwalt zugewiesen. Über 100 Ingenieure des Kombinats haben sich dazu bereit erklärt. Mit der Kraft der Parteiorganisation ist es gelungen, immer mehr Arbeiter und Ingenieure im Kombinat „Otto Grotewohl“ für den Rationalisatoren- und Erfinderwettbewerb zu gewinnen. Im Februar dieses Jahres erreichten wir den bisherigen Höchststand von 241 Vorschlägen. Bei der Rationalisatoren- und Erfinderbewegung gibt es aber auch noch Mängel. Ein Hauptmangel ist, daß bisher die Orientierung auf die Hauptaufgaben des Betriebes ungenügend war. Um das Vorschlagswesen auf die Schwerpunkte im Betrieb zu lenken und die Neuerer darauf zu orientieren, werden jetzt in den einzelnen Produktionsgruppen „Pläne der Neuerer“ erarbeitet. Wir sind überzeugt, daß, nachdem es uns gelungen ist, die Neuererbewegung zu einer Massenbewegung zu eht-wickeln, noch größere Erfolge erreicht werden, wenn wir auf Schwerpunkte orientieren. Die Voraussetzungen und die Grundlagen für diese höhere Zielstellung wurden bereits im vergangenen Jahr geschaffen. Max Jacob Mitglied der Kommission für Agitation und Propaganda im VEB Kombinat „Otto Grotewohl“, Böhlen 503;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.