Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 461

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 461 (NW ZK SED DDR 1960, S. 461); Und das ausgeredinet in Bitterfeld Anfang Januar erhielt unsere Redaktion den Brief einer werktätigen Mutter, Frau K. aus Bitterfeld. Sehr vertrauensvoll schrieb sie uns, sie und viele andere Mütter seien sehr enttäuscht über die bürokratische Arbeitsweise der örtlichen staatlichen Organe ihrer Heimatstadt. Jeden Morgen, wenn sie ihre Kinder der Obhut des städtischen Kindergartens in der Anhaltsiedlung anvertraut hätten, sorgten sie sich um ihr Wohlergehen. Der Kindergarten sei eine alte Baracke und befinde sich in einem unmöglichen Zustand. Er bedürfe einer dringenden Generalreparatur und Renovierung. Frau K. teilte auch mit, was entsprechend der Losung: „Plane mit, arbeite mit, regiere mit“, von der Bevölkerung gefordert und vorgeschlagen worden ist. In vielen Einwohnerversammlungen sei über den unerfreulichen Zustand des Kindergartens gesprochen, kritisiert und Abhilfe gefordert worden. Versprechungen wurden gemacht, aber nichts sei geschehen. Sie selbst sei als Mitglied des Elternaktivs mehr als einmal beim Rat der Stadt vorstellig geworden. Mindestens acht Kommissionen die letzte von der staatlichen Kontrolle, die sie selbst begleitete besichtigten das Objekt. Nach jeder Besichtigung hätten die Kommissionsmitglieder andere Einschätzungen gegeben. Während z. B. die erste Kommission die Meinung vertrat, man müsse die baufällige Baracke sofort polizeilich sperren, schlugen andere Kommissionen entsprechende Reparaturen vor. Andererseits gab es auch solche Äußerungen, wie von der verantwortlichen Angestellten für Vorschulerziehung beim Rat des Kreises, Kollegin B., die erklärte, der Kindergarten sei gegen den "ln Thalheim noch Gold wert. Weil nun aber von seiten der örtlichen staatlichen Organe bisher nichts in dieser Angelegenheit geschehen sei und alle betroffenen Mütter darüber sehr ärgerlich sind, wende sie sich an uns mit der Bitte, ihnen irgendwie zu helfen. Die Redaktion beauftragte einen Mitarbeiter, sich die Sache einmal an Ort und Stelle anzusehen. Was er vorfand, wie dieses „schwierige Problem“ unbürokratisch gelöst wurde und welche Schlußfolgerungen sich daraus ergeben, davon kurz in folgendem: Der Kindergarten war tatsächlich in einem erbarmungswürdigen Zustand, daß man sich fragen mußte: Wie sollen hier die Kleinen zu starken, sozialistischen Menschen heran wachsen? Die Erzieherinnen litten selbst sehr unter diesen unwürdigen Bedingungen, und manche trugen sich schon mit dem Gedanken, die ihnen liebgewordene Arbeit hinzuwerfen. Als unser Genosse beim Rat des Kreises wegen dieser Dinge vorsprach, war mart sehr erstaunt. Die Verantwortlichen erinnerten sich daran, daß im vergangenen Jahr öfter über den Kindergarten der nhaltsiedlung gesprochen wurde. Sie wußten auch, daß Mittel für Reparaturen berei-tgestellt wurden, aber nicht, daß nichts geschehen war. Das Weitere, so meinten sie, war Angelegenheit des Rates der Stadt, für die Ausführung der Arbeiten wären sie nicht zuständig gewesen. Beim Rat der Stadt dasselbe Erstaunen. Die verantwortliche Genossin A. hatte ordnungsgemäß einen entsprechenden Reparaturauftrag an eine Handwerkerproduktionsgenossenschaft vergeben. Auf die Frage an den Parteisekretär der Betriebsparteiorganisation beim Rat der Stadt, Genossen J., wer hat und wie wurde die Erledigung des Auftrages kontrolliert, konnte er nur entgegnen, daß die Genossin A. auf einen längeren Lehrgang delegiert war, Wir erfuhren nur, daß die PGH keine Handwerker bereitstellen könne, weil alle im Rahmen des Chemieprogramms eingesetzt wurden. Aber auch andere Möglichkeiten, den Kindergarten rechtzeitig winterfest zu machen, waren von den Bitterfelder Genossen und Staatsfunktionären nicht genutzt worden. Über eine solche Möglichkeit berichtete z. B. Genosse J. selbst* Auf Initiative des Wohnbezirksausschusses 1 (Anhaltsiedlung) der Nationalen Front wurde im vergangenen Jahr mit 5000 DM, die der Rat der Stadt zur Verfügung stellte und durch die frei- m;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der veps er c; Ün beim Vollzua der Unrertsuchuhgshaf festzust Unzulänglichkeiten eilen und das zürn Anlaß für diplomatische Aktivitäten zu nehmen.