Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 423

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 423 (NW ZK SED DDR 1960, S. 423); Zur Arbeit der Kommissionen für Parteikontrolle DIE WENDE AN DER DRAHTSTRASSE Die Kommissionen für Parteikontrolle haben sich auch in unserem Betrieb, dem VEB Stahl- und Walzwerk in Brandenburg, sehr gut bewährt. Sie helfen der Parteileitung, Planmäßigkeit bei der Durchführung der Beschlüsse zu erreichen und die Masse der Belegschaftsangehörigen für die Erfüllung der von der Parteiorganisation gestellten Aufgaben zu gewinnen. Die ökonomischen Erfolge, die wir im Jahr 1959 erzielten, sind in nicht geringem Maße auf die Tätigkeit dieser Kommissionen zurückzuführen. Die erste Kommission für Parteikontrolle, die sofort nach dem 6. Plenum des £K von unserer Betriebsparteileitung eingesetzt wurde, beschäftigte sich mit der Planerfüllung der Drahtstraße. Die Drahtstraße war lange Zeit das Sorgenkind des Betriebes. Entsprechend den Aufgaben des Siebenjahrplanes war ihr Plan im Jahre 1959 gegenüber dem Vorjahr um rund 30 000 Tonnen erhöht und gleichzeitig damit das vieradrige Walzen aufgenommen worden. Bis Anfang August entstand jedoch gegenüber dem Plan ein Minus von über 6000 Tonnen. Die Leitung der Abteilungsparteiorganisation Walzwerk konnte trotz großer Anstrengungen diese Entwicklung nicht aufhalten. Signal für die Parteileitung Die ständig anwachsenden Planschulden waren für die Betriebsparteileitung das Signal zu gründlichen Untersuchungen an der Drahtstraße. Mit diesen Untersuchungen wurde aber nicht, wie das andere Betriebsparteiorganisationen machen, eine Kommission für Parteikontrolle beauftragt. Die Parteileitung hielt die Herbeiführung einer Wende an der Drahtstraße für so wichtig, daß sie selbst die Überprüfung in die Hand nahm. Zu diesem Zweck ging der Sekretär der Betriebsparteiorganisation, Genosse Nimz, in eine Brigade der Drahtstraße, um hier vier Wochen körperlich zu arbeiten. Dort studierte Genosse Nimz, der Mitglied unseres Zentralkomitees ist, den Produktionsablauf. Er lernte den Schwierigkeitsgrad der Arbeit und die hauptsächlichsten Mängel in der Arbeitsorganisation kennen, aber auch die großen Anstrengungen der drei Brigaden an der Drahtstraße, die im Wettbewerb um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ die Planrückstände aufzuholen versuchten. Seine Erfahrungen legte der Parteisekretär den Genossen der Parteileitung dar, die daraus die notwendigen Schlußfolgerungen zogen. Die Ergebnisse dieser intensiven Untersuchungen an Ort und Stelle faßte die Betriebsparteileitung in einem Beschluß über Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Lage an der Drahtstraße zusammen. In diesem Programm, das unter Beteiligung von Arbeitern und Ingenieuren der Drahtstraße erarbeitet und in ihrer Anwesenheit beschlossen Wurde, wird auf die Aufholung der Planschulden, besonders aber auf die endgültige Beseitigung technisch-organisatorischer Hemmnisse orientiert. Kontrollieren heißt helfen Gleichzeitig mit dem Beschluß über die Herbeiführung der Wende an der Drahtstraße wurde von der Betriebsparteileitung eine Kommission für Parteikontrolle eingesetzt, die sich ausschließlich mit der Kontrolle der Durchführung dieses Programmes zu befassen hatte. Der Kommission gehörten fünf qualifizierte Genossen an. Zwei haben Einjahrlehrgänge an Partei- bzw. Gewerkschaftsschulen besucht und gute Erfolge in der politischen Massenarbeit aufzuweisen. Die übrigen drei Kömmissionsmitglieder sind Ingenieure und als verantwortliche Betriebsfunktionäre tätig. Alle genießen hohes Ansehen bei der Belegschaft. Die gesamte Tätigkeit dieser Kommission verlief unter Anleitung und Führung der Parteileitung und des Parteisekretärs. Die erste Tätigkeit der Kommission be- 423;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.