Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 37

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 37 (NW ZK SED DDR 1960, S. 37); Referat des Genossen Alfred Neumann 37 Bevormundung und sektiererische Enge sind mit dem Wesen unserer Politik unvereinbar und stören die gedeihliche Zusammenarbeit mit der Intelligenz, was sich an schlechten Beispielen in der Arbeit der Bezirksleitung Rostock mit der künstlerischen Intelligenz nachweisen läßt. Für jede Bezirks- und Kreisleitung ist es von Bedeutung, eine gut funktionierende Parteiinformation zu haben, die einen wirklichen Überblick über die wichtigsten Probleme und Schwerpunkte vermittelt. Die nach dem V. Parteitag geforderten Verbesserungen der Parteiarbeit führten auf dem Gebiet der Parteiinformation in den Bezirken Erfurt, Halle, Magdeburg, Potsdam und Leipzig zu Fortschritten. Diese Bezirke stellen die Durchführung der Beschlüsse und ihre Ergebnisse, die Erfüllung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes in den Mittelpunkt der Parteiinformation. Insgesamt jedoch leidet die Information an der ungenügenden Zielstrebigkeit, Aktualität und an der schwachen Orientierung auf die Hauptfragen. Es fehlt noch die schnelle Verbreiterung guter Erfahrungen und die Gegenüberstellung guter und schlechter Methoden. Die Parteiinformation ist zu oberflächlich und dringt nicht zu den Wurzeln vor. Der größte Fehler in der Parteiinformation besteht in der Trennung der Information von der Tätigkeit der leitenden Parteiorgane. Häufig werden die Informationsberichte von Genossen zusammengestellt, die die Führungstätigkeit und ihre Hauptfragen nur zum Teil kennen. Bei den Bezirksleitungen Dresden, Karl-Marx-Stadt und Frankfurt (Oder) werden Berichte der Parteiinformation an das Zentralkomitee in der Regel als eine Ressortaufgabe behandelt. Der Parteiapparat stellt die Berichte zusammen ohne Anspruch einer kollektiven Ausarbeitung. Die Bezirksparteileitung Erfurt läßt den Arbeitsplan der Information im Sekretariat bestätigen und allen Kreisleitungen als Grundlage für die Berichterstattung übermitteln. Das führt zu besseren Ergebnissen. Die Bezirksleitung Leipzig fordert von den Kreisleitungen Kontrollberichte. Zum Beispiel wurde ein Bericht verlangt über die Planerfüllung in den LPG, über Erfahrungen bei der leihweisen Übergabe der Technik an die LPG, über die Verbesserung der politischen Führung und wissenschaftlich-technischen Leitung in der Braunkohlenindustrie. Die Bezirksleitung orientierte damit die Kreisleitungen auf die grundsätzlichen Fragen und zwingt sie, sich einen tieferen Einblick zu verschaffen. Andererseits erhält die Bezirksleitung mit diesen Berichten konkrete Materialien über die Lage in den Kreisen und an bestimmten Arbeitsabschnitten. Wir richten die Aufmerksamkeit der Parteisekretäre auf die Parteiinformation, weil darin ein Hilfsmittel liegt, die Leitungstätigkeit bedeutend zu verbessern und auf die richtigen Schwerpunkte zu konzentrieren. Wir werden uns mit diesen Fragen noch auf einer gesonderten Beratung befassen. Erfahrungen in der Verwirklichung der prinzipiellen Rolle der marxistisch-leninistischen Partei und des ideologischen Kampfes Die Massenarbeit zur Verwirklichung des Sieben jahrplanes und die innerparteiliche Arbeit sind zwei nicht voneinander unabhängige, sondern eng miteinander verbundene Gebiete. Diese Erfahrung fand auch die Parteidelegation des ZK der SED beim Studium der Parteiarbeit der KPdSU bestätigt. Die innerparteiliche Arbeit ist nicht Selbstzweck. Sie ist notwendig als Voraussetzung;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.