Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 338

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 338 (NW ZK SED DDR 1960, S. 338); sich auf gelegentliche Gespräche zwischen dem Sekretär der WPO und dem Genossen Ausschußvorsitzenden. Das heißt, daß die Leitung der WPO die Fragen der Nationalen Front nicht im Kollektiv berät, nicht die Richtung weist und die Genossen im WB A anleitet. Daraus ergibt sich, daß die Genössen im Ausschuß sich meistens selbst überlassen sind und die Kraft der gesamten WPO nur ungenügend für die politische Massenarbeit ausgeschöpft wird. und Schlußfolgerungen Nun müssen wir aber daraus Schlußfolgerungen ziehen und uns überlegen, was im Beschluß der Wahlversammlung stehen könnte. Uns ist klargeworden, daß sich mit der politischen Massenarbeit, wie sie in der Nationalen Front geleistet wird, zuerst einmal die Parteileitung der WPO befassen muß. Sicherlich ist es auch richtig, wenn jenes Leitungsmitglied unserer Wohnbezirksparteiorganisation, das im Ausschuß arbeitet, die anderen Genossen im WBA über die Beschlüsse der Leitung informiert. Andererseits kann dieses Leitungsmitglied der Parteileitung über die Arbeit des Wirkungsbereichsausschusses berichten. Eine politische Orientierung haben wir als WPO-Leitung dem Wirkungsbereichsausschuß nur selten gegeben: Andere WPO mögen besser sein, aber bei uns ist nun eben einmal nicht alles in Ordnung. Aber das nehmen wir uns vor, künftig wirÿ die Partei die Schwerpunkte festlegen. Natürlich ist es gegenwärtig der Siebenjahrplan, wobei uns nicht zuletzt der Artikel der Genossin Schult vermittelt hat, daß die Bevölkerung über die persönlichen Interessen für die großen Aufgaben mobilisiert werden muß. Spezielle Fragen Für uns bedeutet das, die Frage der Dienstleistungen aufzuwerfen, die sozialistische Hilfe für berufstätige Mütter zu organisieren, ein vielgestaltiges Leben in unserem kulturellen Zentrum anzustreben, durch das NAW zur Planerfüllung beizutragen usw. Eine solche Arbeit verlangt und garantiert-eine gute Zusammenarbeit mit den Blockfreunden und Parteilosen im WBA. Ihre Meinungen und Ansichten muß man respektieren. Anders wäre ja bei der Größe der Aufgaben auch gar nicht voranzukommen. Ja und nein Aus der ersten Schwäche, der ungenügenden Führungstätigkeit der WPO, ergibt sich fast von selbst die Antwort auf eine weitere Frage im Artikel der Genossin Schult: Wurden die Genossen der Wohnbezirksparteiorganisation zu einer kontinuierlichen Arbeit in der Nationalen Front angehalten? Wir müssen in der Berichterstattung ja und nein sagen. Ja, weil die Genossen dazu „angehalten“ wurden. Nein, weil kein absolut greifbares Resultat verzeichnet werden kann. Die Ursache liegt in der mangelnden Kraft der Leitung. Das ermöglichte einem Teil der Genossen, gewisse persönliche Schwierigkeiten zu betonen und Aufträgen auszuweichen. Das kann man dadurch überwinden, daß man die Leitung stärkt, wobei mehr als bisher auf die Kraft der im Wohnbezirk wohnenden Genossen aus den Betriebsparteiorganisationen und der Genossen aus dem Patenbetrieb (VEB Berliner Metallhütten- und Halbzeugwerke) zurückgegriffen werden muß. Im Moment liegt das bei uns sehr im trüben. Unsere Leitung hat dazu folgende Meinung: „Patenonkel“ soll helfen Vom Patenbetrieb bzw. der Parteiorganisation dieses Betriebes muß man fordern, daß wenigstens ein Genosse der BPO, besser noch ein Mitglied der Parteileitung, für die Zusammenarbeit mit der Wohnbezirksparteiorganisation verantwortlich gemacht wird. Dieser Genosse sollte nach Möglichkeit an Leitungssitzungen, wenn auch nicht an allen der Wohnbezirksparteiorganisation teilnehmen, Ratschläge geben und wenn es notwendig ist, die Unterstützung weiterer Genossen aus dem Betrieb organisieren. Dieser „Verbindungsmann“ sollte der Be- 338;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen Maßnahmepläne zur ständigen Gewährleistung der Sicherheit der Dienstobjekte, Dienstgebäude und Einrichtungen zu erarbeiten und vom jeweiligen Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung zu bestätigen. Dabei ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der Behandlung grundsätzlicher Fragen der Qualifizierung der getroffen habe. Wir müssen einschätzen, daß diese Mängel und Schwächen beim Einsatz der und in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.