Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 297

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 297 (NW ZK SED DDR 1960, S. 297); us JLesethtiefen und Zuschriften Auch das sollte jede BPO beachten Jede Arbeitskraft wird bei uns gebraucht. Entsprechende Gesetze schützen in unserem Arbeiter-und-Bauernstaat die Gesundheit und Arbeitskraft unserer werktätigen Menschen. Stehen aber die aufgebrachten Mittel für Maßnahmen zur Verhütung von Betriebsunfällen im richtigen Verhältnis zur Unfallziffer? Keinesfalls können wir zufrieden sein. Im jahrelangen planvollen Kampf um die Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes wurde auch bei uns im VEB Waggonbau Gotha ein stetiges Absinken der Betriebsunfälle um nahezu 50 Prozent erreicht. Wir dürfen behaupten, daß unsere Unfallziffer relativ niedrig ist. Im Jahre 1959 machte sich jedoch im Betrieb ein schleichendes Ansteigen der Betriebsunfälle bemerkbar. Selbst im Monat September, der ja als Monat des Arbeits- und Gesundheitsschutzes ein besonders günstiges Ergebnis hätte aufweisen müssen, zeigte sich eine erhöhte Unfallhäufigkeit. Diese negative Erscheinung war für die Parteileitung ein Alarmsignal. Sie beschäftigte sich in einer Leitungssitzung mit dieser Erscheinung und deckte die Ursachen auf. Nach eingehender Analyse der Arbeitsbedingungen und einer Kontrolle aller getroffenen Arbeitsschutzmaßnahmen kamen wir zu der Feststellung, daß es nicht etwa an fehlenden Geldmitteln für Schutzvorrichtungen, an Arbeitsschutzkleidung usw. lag, sondern daß wir als Parteimitglieder zuwenig den Kampf gegen die oft noch vorhandene Gleichgültigkeit in Fragen der Arbeitssicherheit führen. Die Genossen freuen sich immer, wenn wieder viel Material für die Produktion eintrifft, vergessen jedoch bei diesem schönen Anblick, z. B. den Kollegen Krananbinder darauf aufmerksam zu machen, daß er nicht unmittelbar vor der hängenden Last hergehen darf, da er dadurch äußerst gefährdet ist. Wir freuen uns, wenn sich Berge von fertig geschweißten Bauteilen an den Montagestellen häufen. Als Genossen oder verantwortliche Wirtschaftsfunktionäre sind wir aber nicht immer sofort eingeschritten, wenn wir sahen, daß sich z. B. ein Kollege Schlosser eine regelrechte „Mausefalle“ baute, die ihm einen Unfall bringen, dem Betrieb aber seiner Arbeitskraft berauben konnte. Auch die Betriebsgewerkschaftsleitung. und die gewählten Arbeitsschutzvertrauensleute machen nicht immer von den. in unseren Arbeitschutzgesetzen festgelegten Rechten und Pflichten Gebrauch. Es genügt eben nicht, regelmäßig Arbeitsschutzbelehrungen durchzuführen. Der Kern der Dinge ist der, daß sozialistisch arbeiten, auch unfallfrei arbeiten heißt. Aus dieser Erkenntnis heraus und nach gründlicher Beratung eines vom Arbeitsschutzbeauftragten ausgearbeiteten 25-Punkte-Programms über technische und organisatorische Maßnahmen zur Unfallverhütung wurde beschlossen, einen offenen Brief an alle Belegschaftsmitglieder unseres Betriebes zu richten. Der vom Sekretär der BPO Unterzeichnete Brief appellierte eindringlich an alle, mit der Gleichgültigkeit gegenüber den Arbeitsschutzbestimmungen restlos Schluß zu machen. Der offene Brief wurde an die Schnellbretter und Wandzeitungen angebracht und von den Arbeitsschutzvertrauensleuten für eine von ihnen durchgeführte Aufklärungskampagne als Diskussionsgrundlage benutzt. Was versprechen wir uns davon? Wir haben in diesem Brief die Dinge so angesprochen, wie sie sind, und alle Kollegen 297;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Mfo zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird die Aufgabe gestellt, daß Störungen oder Gefährdungen der Durchführung gerichtlicher Haupt Verhandlungen oder die Beeinträchtigung ihres ordnungsgemäßen Ablaufs durch feindlich negative oder provokativ-demonstrative Handlungen unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet entsprechend den getroffenen Festlegungen und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen der ausrichten auf die operative Bearbeitung von Personen aus dem grenzüberschreitenden Verkehr auf der Grundlage bestätigter Fahndungsmaßnahmen bei gleichzeitiger Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung. Der operative soll auf Grund seiner politischoperativen Grundkenntnisse Einfluß auf die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.