Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 284

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 284 (NW ZK SED DDR 1960, S. 284); über die Brigaden, die im Wettbewerb um den Titel einer sozialistischen Brigade erfolgreich solch eine Erziehungsarbeit leisten. Hier ist ein weites Feld für die Parteipropaganda. Die Propagierung der Grundfragen des Sieben jahrplanes an Hand der Aufgaben des Betriebes und in Verbindung damit die Auseinandersetzung mit den vielen hemmenden rückständigen Auffassungen sowie der entschiedene Kampf gegen feindliche Hetze das wird der Propaganda als Aufgabe gestellt werden. Zur zweiten Frage: Als die Beteiligung am Parteilehrjahr im Kabelwerk nach den ersten Schulungsabenden absank, hat die Parteileitung sofort Maßnahmen ergriffen, um eine gute Teilnahme der Genossen zu sichern. Auf der erwähnten Aktivtagung wurde auch ausführlich die Bedeutung der Parteischulung behandelt. Außerdem wurde für diejenigen Genossen, die am Schulungsabend gefehlt haben, die Möglichkeit geschaffen, daß sie an einem zweiten Schulungsabend das Versäumte nachholen können. In den Wahlversammlungen wird ein-gecchätzt werden, wie die Leitungen der einzelnen APO für die regelmäßige Teilnahme der Genossen an der Schulung sorgen und wie die Genossen im Zirkel studieren, wieweit sie die Literatur lesen. Es zeigt.sich nämlich in den Schulungsabenden, daß nur wenige Genossen die angegebene Pflichtliteratur gelesen haben. Viele glauben, daß ihnen im Zirkel das notwendige marxistisch-leninistische Wissen vermittelt wird. Ihnen muß klargemacht werden, weshalb auch das Studium der Literatur erforderlich ist. Zur dritten Frage: In dem schon genannten Beschluß des ZK der KPdSU über die Parteipropaganda wird von allen Parteikomitees der KPdSU gefordert, die Anleitung der ideologischen Arbeit, besonders der Parteipropaganda, zu verstärken. Diese Forderung wollen die Genossen des Kabelwerkes voll und ganz auf ihre Arbeit beziehen. Die Parteileitung im Kabelwerk hatte für das IV. Quartal des vorigen Jahres einen Plan der politischen Massenarbeit, der auch propagandistische Aufgaben enthielt, aufgestellt. Dieser diente dazu, den Kampfplan des Betriebes zur Lösung der Produktionsaufgaben für 1959 zu verwirklichen. Im wesentlichen wurden die vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt. Als Lehre ergibt sich aber, die Kontrolle über die Durchführung der in solch einem Plan festgelegten Maßnahmen straffer auszuüben. Zum Beispiel fand eine für das IV. Quartal 1959 vorgesehene Diskussion mit Wirtschaftsfunktionären über Fragen des 6. Plenums des ZK, insbesondere über sozialistische Leitungsmethoden, erst auf Drängen der Parteileitung jetzt im Januar statt. Die Parteileitung muß größeren Einfluß auf den Inhalt der Parteischulung nehmen. Hier geht es darum, das theoretischideologische Niveau zu heben, weil vielfach die Diskussion bei Produktionsfragen stehenbleibt, ohne dabei die theoretische Grundfrage richtig hervorzuheben und eine Auseinandersetzung mit hemmenden Auffassungen zu führen. Die Parteileitung will die Propagandisten neben der Anleitung, die diese im Kreisseminar erhalten, vor jedem Schulungsabend auf die ideologischen Fragen aufmerksam machen, über die sie den Meinungsstreit entfachen sollen. Zur besseren Leitung der ideologischen Arbeit gehört weiter, daß auch in den Sitzungen der Parteileitung wichtige ideologische Fragen diskutiert werden, um dann konkret festzulegen, wie diese im Betrieb geklärt werden sollen. Das geschieht bisher noch zuwenig. Bisher hat die Parteileitung nur geringen Einfluß auf die ideologische Arbeit der Gewerkschaft und der anderen Organisationen im Betrieb genommen. Diese befassen sich noch sehr wenig mit ideologischer Arbeit. Selbst in der BGL sind manche wichtige Fragen nicht klar. Den propagandistischen Aufgaben der Massenorganisationen muß also größere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Die gründliche Behandlung der propagandistischen Aufgaben der BPO auf den Wahlversammlungen zur Neuwahl der Leitungen wird schon ein wesentlicher Schritt zur Verbesserung der Leitung der Propaganda sein. Das zeigen die Gedanken, die sich die Genossen im Kabelwerk Köpenick bereits am Beginn der Vorbereitungen zu den Leitungswahlen machen. 284;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen -Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß - Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges anzuwenden sind und wer zu ihrer Anweisung befugt ist.