Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 283

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 283 (NW ZK SED DDR 1960, S. 283); in der Sowjetunion und auch in der Deutschen Demokratischen Republik so. Ein Beispiel aus dem Kampf der APO 3 für die sozialistische Rekonstruktion in der Lackdrahtspulerei. Dort wird noch vorwiegend manuell gearbeitet. Der Rekonstruktionsplan sieht für die nächste Zeit die Aufstellung von Automaten vor. Dafür gibt es aber in dieser Abteilung noch keine allgemeine Bereitschaft; Nicht einmal bereits vorhandene Automaten wurden bisher voll ausgelastet. Der Meister behauptet, die Kollegen würden sich weigern. Tatsächlich gibt es noch die Auffassung, man sollte die Kollegen nicht um ihren Arbeitsplatz bringen, sie seien doch schon so lange im Betrieb. In der Parteischulung wurde im Zirkel die Diskussion über die sozialistische Rekonstruktion und damit im Zusammenhang über die Ausnutzung der vorhandenen Automaten sowie die Notwendigkeit weiterer Automaten in der Lackdrahtspulerei geführt. Unter den Genossen ist dieses Problem jetzt im wesentlichen geklärt. Inzwischen wurde auch die ständige Besetzung der Automaten in zwei Schichten durchgesetzt, und die Kollegen an den Automaten nehmen am Wettbewerb um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ teil. In der Abteilung insgesamt ist dieses Problem jedoch noch nicht klar. Die kommende Parteischulung über die Bedeutung der Steigerung der Arbeitsproduktivität wird sich noch einmal gründlich mit dem Kampf für den technischen Fortschritt befassen, und die APO muß dafür sorgen, daß dann jeder Genosse aktiv an der Klärung dieser Fragen in der ganzen Belegschaft der Lackdrahtspulerei teilnimmt. In der Lackdrahtemailliererei dagegen, die ebenfalls zum Bereich der APO 3 gehört und wo eine starke Parteigruppe besteht, ist die Ausnutzung der neuen Technik ideologisch gut vorbereitet worden. Schon bevor eine zusätzliche Maschine aufgestellt wurde, verpflichteten sich die Kollegen der Abteilung, die Bedienung dieser Maschine zusätzlich zu übernehmen, so daß drei Arbeiter gespart werden. Hier entwickelt sich auch erfolgreich die sozialistische Gemeinschaftsarbeit. Nachdem deren Bedeutung und Charakter in der Parteischulung klargeworden war dort gibt es eine gute Beteiligung an der Schulung , führten die Genossen verschiedene Aussprachen in der Abteilung darüber durch, diskutierten sie mit den einzelnen Kollegen, so daß dort jetzt eine Reihe von Brigaden am Wettbewerb um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ teilnimmt, denen bald weitere folgen werden. Auch die erste sozialistische Arbeitsgemeinschaft des Betriebes entstand in dieser Abteilung. Ende Dezember fand im Kabelwerk eine Parteiaktivtagung mit dem Thema „Wie können wir durch Verbesserung unserer Propagandaarbeit einen guten Plananlauf für 1960 sichern?“ statt. Im Mittelpunkt stand die Aufgabe, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit im ganzen Betrieb zu entwickeln. Dabei wurde deren Bedeutung für den Sieg des Sozialismus hervorgehoben und gezeigt, wie die Propaganda zur Förderung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit beitragen muß, wie die Propagandisten im Zirkel darauf eingehen sollen und daß jeder einzelne Genosse die Pflicht hat, Vorbild zu sein. Den APO-Leitungen wurde klargemacht, daß sie selbständig handeln müssen, um die sozialistische Gemeinschaftsarbeit rasch zu verbreiten. Die Auswirkungen dieser Äktivtagung sind in den Fortschritten der Bewegung bereits spürbar; Das Kabelwerk hat große Produktionsaufgaben zu erfüllen. In diesem Jahr sollen die Produktion um 4,8 Prozent und die Arbeitsproduktivität um 7 Prozent steigen. Als Voraussetzung dafür müssen einige ideologische Fragen in der Belegschaft geklärt werden. In ihrem Bericht wird die Parteileitung in der Wahlversammlung darauf eingehen. Als wichtigste Aufgabe der ideologischen Arbeit will sie die Erziehung der Belegschaft zur sozialistischen Arbeitsmoral hervorheben. Die vielen Fehlstunden dürfen nicht wieder Vorkommen, es geht um volle Ausnutzung der gesetzlich festgelegten Arbeitszeit, die aktive Mithilfe der Kollegen an der Verbesserung der Produktion muß gefördert und eine hohe Qualität ~ der Erzeugnisse erreicht werden, die bessere Beherrschung der modernen Technik ist notwendig usw. Ohne diese Bedingungen ist die notwendige Steigerung der Arbeitsproduktivität nicht zu erreichen. Der Weg dahin geht 283;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der Ziele, Absichten und Maßnahmen sowie Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß die schöpferische Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen stellen die genannten Beispiele gestalteter Anlässe und hierauf beruhende Offizialisierungsmaßnahmen durch strafprozessuale Prüfungshandlungen grundsätzlich nur verallgemeinerungsunwürdige Einzelbeispiele dar.