Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 278

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 278 (NW ZK SED DDR 1960, S. 278); fen. Auf dieser Beratung wurde der Stand der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes eingeschätzt und beraten, wie die große Initiative der Bauschaffenden bei der Vorbereitung des 10. Jahrestages weitergeführt werden kann. Die Beratung wurde zu einem großen Erfahrungsaustausch der Besten über das Fortgeschrittenste im Bauwesen. Welch hohes sozialistisches Bewußtsein diese Beratung beseelte, soll nur an einem Beispiel charakterisiert werden. Die Genossen vom VEB Stuck- und Naturstein berichteten/ daß sie ihren Plan in allen Positionen vorfristig erfüllen werden. Sie baten das Ministerium, ihnen einen Betrieb in der Republik zu nennen, der Schwierigkeiten in der Planerfüllung hat, um die sozialistische Hilfe organisieren zu können. Das ist dann auch geschehen. Mit Hilfe des VEB Stuck- und Naturstein konnte der VEB Ausbau in Neubrandem-burg seinen Plan vorfristig erfüllen. Eine wichtige Seite des neuen Arbeitsstils der zentralen staatlichen Organe muß darin bestehen, ständig die Rolle und Verantwortlichkeit der örtlichen staatlichen Organe zu heben. Die Parteiorganisation des Ministeriums für Bauwesen hat dem große Aufmerksamkeit geschenkt. In Auswertung einer Parteiaktivtagung hat die Parteileitung dem Minister vorgeschlagen, 15 leitende Kader mit der Aufnahme fester Verbindungen zu den örtlichen Staatsorganen zu beauftragen. Durch Beschluß des Kollegiums wurden inzwischen alle Kollegiumsmit-. glieder und darüber hinaus einige Mitarbeiter, die dem Beirat für Bauwesen angehören, mit einer solchen Aufgabe betraut. Sie nehmen an solchen Tagungen der Räte und der Bezirkstage teil, in denen wichtige Fragen des Bauwesens behandelt werden. Neu ist auch, daß die vom Ministerium organisierten Brigadeeinsätze in den Bezirken und Kreisen grundsätzlich nicht nur in den Bauämtern, sondern auch in den Sitzungen der Räte und Volksvertretungen ausgewertet werden, so wie das bereits am Beispiel der Arbeiter- und Ingenieurbrigade im Bezirk Schwerin sichtbar wurde. Das ist eine richtige Anwendung des demokratischen Zentralismus, denn von der Verbesserung der Leitungstätigkeit der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte hängt in ho- hem Maße die Erfüllung der zentral beschlossenen Aufgaben ab. Die Herausbildung des neuen Arbeitsstils im Ministerium für Bauwesen vollzieht sich nicht im Selbstlauf. Sie wird täglich aufs neue erkämpft. Entscheidend dabei ist, daß die Parteiorganisation an der Spitze des ständigen Ringens um die Durchführung der Beschlüsse der Partei steht, vom Standpunkt der Parteibeschlüsse die exakte Durchführung der Hauptaufgaben des Ministeriums kontrolliert und auf dieser Grundlage eine lebendige Parteiarbeit organisiert. Sie sucht ständig nach neuen Wegen, um durch eine beharrliche und zielstrebige Erziehungs- und Bildungsarbeit zu sichern, daß die Genossen ünd alle Mitarbeiter des Ministeriums eng mit den Bauschaffenden verbunden sind. Durch die Entwicklung einer breiten schöpferischen Gemeinschaftsarbeit muß alles Neue im Bauwesen auf gespürt, verallgemeinert und durch Erfahrungsaustausche, Betriebsvergleiche usw. zur Sache der Massen gemacht werden. Was sind die wesentlichen Züge der Parteiarbeit im Ministerium für Bauwesen, in denen sich eine neue Qualität in der Führungstätigkeit der Parteiorganisationen des Staatsapparates abzuzeichnen beginnt? Neu ist das stärkere Bemühen um die parteimäßige Kontrolle der Durchführung von Schwerpunktaufgaben des Ministeriums. Die Hauptmethode dabei ist die Berichterstattung der leitenden Genossen vor dem Parteiaktiv, der Mitgliederversammlung, den Parteigruppen und der Parteileitung. Im Mittelpunkt der parteimäßigen Einschätzung solcher Berichterstattungen steht die Frage, w i e die Genossen und Mitarbeiter um die Durchführung der Parteibeschlüsse kämpfen sowie die Auseinandersetzung mit rückständigem Denken und administrativen Arbeitsmethoden und die Herausbildung neuer Wege für die Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit. Vor allem die leitenden Genossen müssen Rechenschaft darüber ablegen, wie sie selbst ihren Parteiauftrag erfüllen, unmittelbar an den Brennpunkten des Bauwesens zu helfen und gemeinsam, mit den Bauschaffenden die Lage zu verändern. Dabei hat sich gut 278;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den im Arbeitsplan enthaltenen Aufgaben. Auswertung der Feststellungen mit dem jeweiligen operativen Mitarbeiter und unter Wahrung der Konspiration mit dem Kollektiv der Mitarbeiter. Verstärkung der Vorbildwirkung der Leiter und mittleren leitenden Kader haben durch eine wirksame Kontrolle die ständige Übersicht über die Durchführung der und die dabei erzielten Ergebnisse sowie die strikte Einhaltung der Kontrollfrist, der Termine für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person zu empfangen. Der Briefverkehr und die Unterhaltung beim Besuch sind in deutscher Sprache zu führen.