Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 231

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 231 (NW ZK SED DDR 1960, S. 231); Kritisiert wurde von den Vertretern des Elternbeirates die noch ungenügende Zusammenarbeit von Lehrern und Eltern. Zwar beraten sich schon Klassenlehrer und Klassenpate, aber das Klassenaktiv der Eltern wird noch nicht voll wirksam in die Schularbeit mit einbezogen. Voraussetzung für ein gutes Zusammenwirken von Eltern und Lehrern ist eine kontinuierliche Zusammenarbeit der Schulparteiorganisation und der Parteigruppe des Elternbeirates. Dadurch wird es möglich, gemeinsam mit allen Eltern die Aufgaben der Schule zu lösen und die Linie der Partei durchzusetzen. Um das zu erreichen, wurde vorgeschlagen, daß künftig der Parteisekretär des Elternbeirates und andere Genossen Eltern zu wichtigen Beratungen der Parteileitung der Schulparteiorganisation und auch zu Mitgliederversammlungen eingeladen werden. Das wird dazu beitragen, eine gute Vorbereitung der im Januar/Februar 1960 stattfindenden Elternbeiratswahlen zu sichern. Weiterhin wurde in der Sitzung erkannt, daß es notwendig ist, über den Unterrichtstag in der Produktion hinaus, eine enge Verbindung zwischen Arbeitern, Schülern und Lehrern, ähnlich wde in der Klasse 8, zu erreichen. In der gesamten Diskussion kam zum Ausdruck, daß das neue Schulgesetz und die neue Schulordnung nur in gemeinsamer Arbeit der Lehrer, Eltern, der Jungen Pioniere und FDJler sowie der Vertreter des Patenbetriebes verwirklicht werden kann. Um also die führende Rolle der Partei zu sichern, muß die Schulparteiorganisation die Erziehungs- und Bildungsarbeit an der Schule kennen und das sozialistische Bewußtsein der Lehrer entwickeln. Das kann nicht nur in Versammlungen und Sitzungen geschehen, sondern soll auch durch Hospitationen und organisierten Leistungsvergleich, durch Aussprachen über Arbeitsergebnisse mit allen Genossen und Lehrern erfolgen. Nur auf diese Weise wird es auch bei den Genossen in Warnemünde gelingen, Klarheit in politisch-pädagogischen Grundfragen bei allen Lehrern zu erzielen und ein einheitlich handelndes Erzieherkollektiv zu schaffen. Die Schulparteiorganisation muß mithelfen, das Prinzip der Einzelleitung zu verwirklichen. Das geschieht vor allem dadurch, daß der Direktor die wichtigsten Fragen der Schulleitung mit den Genossen der Parteileitung und der Schulparteiorganisation berät und vor der Parteileitung Rechenschaft ablegt, wie er die Parteibeschlüsse und staatlichen Weisungen erfüllt. Die kritischen Hinweise und Vorschläge der Genossen helfen ihm, seine Aufgaben als Staatsfunktionär zu erfüllen. Dabei muß die Schulparteiorganisation gleichzeitig mithelfen, die Weisungen des Direktors durchzusetzen. Um die Schüler an der Sicherung einer festen Ordnung zu beteiligen und ihre Verantwortung zu erhöhen, sollten die Parteileitungen an den Schulen so bewährte Methoden anwenden, wie gemeinsame Beratungen mit den FDJ-Lei-tungen und den Freundschaftspionierleitungen und Teilnahme an Versammlungen der FDJ- und Pioniergruppen. Es ist Aufgabe- aller Kreisleitungen, die Schulparteiorganisationen so anzuleiten, daß in den Versammlungen anläßlich der Elternbeirats wählen das neue Schulgesetz und die Schulordnung im Mittelpunkt stehen. In den Wahlberichtsver-, Sammlungen der Partei ist darüber Rechenschaft abzulegen, wie die Schulparteiorganisationen dazu beigetragen haben, die polytechnischen Grundlehrgänge zu sichern, die fachliche und methodische Arbeit der Lehrer zu verbessern und eine feste Ordnung an der Schule einzuführen. Dr. Helmut Stolz / Erna Tippelt 231;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.