Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 206

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 206 (NW ZK SED DDR 1960, S. 206); holfen werden kann und eine vorbildliche Reparatur der Großgeräte gewährleistet wird. Bei einer zielstrebigen politischen Massenarbeit wird es im Verlaufe der Parteiwahlen gelingen, die Reihen der Partei durch die Aufnahme der besten Arbeiter, Traktoristen, Genossenschaftsbauern, Angehörigen der Intelligenz weiter zu stärken. Vor allem auf dem Lande iist es notwendig, mit dem schnellen Wachstum der LPG den Einfluß der Partei zu sichern und in den neugebildeten Genossenschaften Grundorganisationen, Kandidatengruppen oder Parteilosenaktivs aus den 'besten und fortschrittlichsten Genossenschaftsbauern zu bilden. Im Bezirk Halle wurden in den letzten Monaten bei der sozialistischen Umgestaltung die größten Fortschritte gemacht. Die leitenden Parteiorgane haben es dort verhältnismäßig gut verstanden, in den Genossenschaften, in denen es zur Zeit nicht möglich ist, Grundorganisationen zu bilden, Parteilosenaktivs zu schaffen, mit denen die Kreisleitungen systematisch arbeiten. Im vorigen Jahr gingen einige Parteileitungen dazu über, den Entwurf des Beschlusses, der die Hauptaufgaben für das Jahr enthielt, rechtzeitig auszuarbeiten, so daß er in den Beratungen der Parteigruppen und den Berichtswahlversammlungen der APO bereits mit behandelt und mit allen Werktätigen ihres Bereichs diskutiert werden konnte. Die Parteiorganisation des Kalikombinates „Werra“ im Kreis Bad Salzungen hat die Parteiwahlen in dieser Richtung vorbereitet. Bereits im Dezember faßte die Parteileitung dazu einen Beschluß, aus dem hervorgeht, daß das Hauptthema sein wird: Wie wird im Kombinat das Weltniveau in der Kaliproduktion erreicht? Bis zum Beginn der Partei wählen in den Parteigruppen werden Thesen für die Entschließung zur Betriebsdelegiertenkonferenz ausgearbeitet, in denen die konkreten Aufgaben enthalten sind, wie das Weltniveau erreicht werden soll. Dazu gehören Erhöhung der Schachtkapazität, Verringerung der Abbauverluste und Umstellung eines Teiles der Produktion auf granuliertes Kali, die nicht erst 1961, sondern bereits in diesem Jahr erfolgen soll. Die Vorschläge basieren auf einer exakten Analyse des Weltniveaus und stützen sich auf die Erfahrungen einer Studiendelegation, die in der Sowjetunion war. Hierbei zeigt es sich, daß die Auslastung der Schachtkapazität in der Sowjetunion 94 Prozent beträgt, im Kalikombinat „Werra“ dagegen nur 74, daß die Abbauverluste in der Sowjetunion nur 15 Prozent, dagegen im Kalikombinat 30 Prozent betragen. Die Thesen für die Entschließung sind auch die Grundlage der Beratungen in den Parteigruppen bei der Neuwahl des Gruppenorganisators und in den Be-richtswahlversammluingen der Abteilungsparteiorganisationen, weil sie die hauptsächlichsten Aufgaben, die im Werk 1960 gelöst werden müssen, enthalten. Aus dieser Zielsetzung ergeben sich auch die Aufgaben für jede Parteigruppe und Abteilungsparteiorganisation. Die Thesen für die Entschließung werden im Verlauf der Partei wählen mit allen Arbeitern und Angehörigen der Intelligenz des Kombinats diskutiert und dazu beitragen, die schöpferische Initiative der Werktätigen zu entwickeln. Eine solche Arbeitsweise gewährleistet, daß im Kalikombinat „Werra“ im Verlauf der Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen der Kampf um das Weltniveau konkret geführt und zu einer Sache aller Werktätigen gemacht wird. Die Leitungen der Grundorganisationen in den sozialistischen Industriebetrieben, auf den Baustellen, in den MTS und LPG sollten diesem Beispiel der Parteiorganisation des Kalikombinats folgen und in der gleichen Richtung die gesamte Wahlkampagne organisieren. Die Lösung der komplizierten Aufgaben bei der Durchführung des Siebenjahrplanes setzt hohe politische und fachliche Fähigkeiten der Parteileitungen voraus. In der Direktive des ZK wird deshalb die Bedeutung der Neuwahl der Parteileitungen hervorgehoben, denn sie haben zu gewährleisten, daß die ökonomische ' Hauptaufgabe auf ihrem Gebiet erfüllt wird. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, künftige Mitglieder der neuen Leitungen sorgfältig auszuwählen und die qualitativ beste Zusammen- 206;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Bürgern der wegen vorwiegend mündlicher staatsfeindlicher Hetze und angrenzender Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Ausgehend von den Bestrebungen des Gegners, Zusammenrottungen und andere rowdyhafte Handlungen als Ausdruck eines angeblichen, sich verstärkenden politischen Widerstandes in der hochzuspielen, erfolgte von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linien sind die Besucher bei ihrem ersten Aufenthalt im Besucherbereich vor Beginn des Besuches über Bestimmungen zum Besucherverkehr zu belehren.