Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1960, S. 16); 16 Referat des Genossen Alfred Neumann sozialistischen Großbetrieben des Kreises Döbeln Kommissionen der Parteikontrolle. Hier noch ein Beispiel: Die Betriebsparteiorganisation im Stahl- und Walzwerk „Wilhelm Florin“ in Hennigsdorf (Kreis Oranienburg) hat sich nach dem 6. Plenum mit der Produktion des Siemens-Martin-Ofens befaßt, wo es ernste Rückstände gab. Die Genossen stellten fest, daß das Kettenglied für das Aufholen der Rückstände der Werkverkehr ist. Der Arbeitsablauf wurde sorgfältig untersucht, um die Fehler im Transportsystem aufzudecken. Dabei lösten sie eine zweite Aufgabe. Der Walzschrott konnte nunmehr walzwarm in den Elektroofen zurückgeleitet werden, was zur Stromeinsparung und zur Verkürzung der Schmelzzeiten führte. Zur Zeit sammeln die Grundorganisationen die ersten Erfahrungen. Nach unserer Übersicht arbeiten die Leitungen der Partei in den Verkehrsbetrieben, Projektierungsbüros, im Bauwesen und im Handel noch zuwenig mit den Kommissionen der Parteikontrolle. Das ergibt sich auch aus einer Aufstellung des Bezirks Frankfurt (Oder). Was ist dabei zu beachten? Die Kommissionen müssen immer entsprechend der Aufgabe, die vor ihnen steht, zusammengesetzt sein. Zu große Kommissionen haben keinen Zweck; 5 bis 7 Mitglieder reichen vollkommen aus. Die Kommissionen sind in jedem Falle ein Hilfsorgan der Parteileitung, und es ist auch nicht notwendig, daß sie von der Mitgliederversammlung gewählt oder bestätigt werden. Die Kommissionen der Parteikontrolle versetzen, wenn in ihnen fachlich qualifizierte Genossen arbeiten, die zielstrebig den Kampf um das Weltniveau führen, die Parteileitung in die Lage, an Hand konkreter Feststellungen das Kollektiv der Genossen zur Unduldsamkeit gegenüber Mängeln zu erziehen, auf eine gute Leitungstätigkeit hinzuwirken und damit die Voraussetzungen für die schnelle Überwindung der Schwächen und Fehler zu schaffen. Die Kommissionen können nicht und dürfen nicht dem Werkdirektor die Verantwortung abnehmen. Die Kontrolle erfolgt nach den von der Parteileitung festgelegten Hauptpunkten und soll die Führungstätigkeit der Parteileitung konkreter, sachlicher und zielstrebiger gestalten. Schon jetzt zeigt sich, daß viele Mängel in den Betrieben, die bisher nicht überwunden wurden, mit Unterstützung der Werktätigen rascher behoben werden können. Die Parteileitungen berichten vor Parteiaktiven oder in Mitgliederversammlungen über die Feststellungen der Kommissionen und schaffen so einen günstigen Boden für ein schnelles Bereinigen der Fehler. Es ist unstatthaft, daß die Kommissionen der Parteikontrolle ihre Arbeit wie eine staatliche Kontroll-instanz durchführen. Dazu haben sie keine Rechte. Die Hauptmethode der Partei ist und bleibt die Überzeugung, und darauf stützt sich die Tätigkeit der Kommissionen. Es hängt dann von der Parteileitung des Betriebes ab, wie sie es versteht, entsprechend Punkt 70 des Parteistatuts die Veränderungen durchzusetzen. In einigen Berichten, die uns Kreisleitungen zur Vorbereitung unserer Konferenz zustellten, wurde leider nichts über die Erfahrungen der Kreisorganisationen beim Kampf um die Durchführung des Volkswirtschaftsplanes berichtet. Zum Beispiel haben die Kreisleitungen Cottbus-Stadt, Finsterwalde, Artern, Flöha, Brand-Erbisdorf dafür keinen Platz gefunden. Von der Kreis-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1960, S. 16) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1960, S. 16)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur Durchsetzung der strafprozessualen Regelungen des Prüfungsstadiuras gemäß in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Gemeinsamer Standpunkt des Obersten Gerichts der zu Fragen der Untersuchungshaft PrB - Gemeinsame Anweisung des Generalstoatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit - Geheime Verschlußsache mit Befehl des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und des Leiters der Abteilung durch kluges operatives Auftreten und Verhalten sowie durch eine aktive, zielgerichtete Kontrolle und Observant tion seitens der Angehörigen der Linie - Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter im Ermittlungsverfähren mit Haft durch die Untersuchungs organe Staatssicherheit sowie sich daraus ergebender wesentlicher Anforderungen an den Untersuchungsführer vertraut gemacht werden, und es beständen Möglichkeiten der zielgerichteten Prüfung ihrer Eignung für die Tätigkeit als Untersuchungsführer. lEine mit Hochschulabsolventen geführte Befragung eroab daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht über die für diese verantwortungsvolle Aufgabe erforderliche Befähigung, zum Teil auch nicht immer über die. notwendige operative Einstellung. Es sind in allen Diensteinheiten der Linie zu sichern, daß geeignete Tonaufzeichnungen zur Auswertung derartiger Telefonanrufe vorhanden sind und operativ klug auf diese Anrufer reagiert wird.

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