Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1448

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1448 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1448); Wir verstärken die Propaganda in den LPG Mitte November beschäftigte sich das Büro der Kreisleitung Grimmen (Bezirk Rostock) mit den nächsten Aufgaben der Propaganda im Kreis. Das Büro kam hierbei zu der Feststellung, daß es bei uns Fortschritte in der politisch-ideologischen Arbeit der Partei und in der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen gibt. Das wird am deutlichsten an den ökonomischen Ergebnissen sichtbar. So hat unser Kreis im Vergleich zum Vorjahr beispielsweise die Produktion von Schweinefleisch um 36,6 Prozent, von Milch um 17,1 Prozent, von Eiern um 9,0 Prozent und von Geflügelfleisch um 48,5 Prozent gesteigert. Das Büro legte in seitdem Beschluß fest, daß vor allem der Propagandaarbeit größere Bedeutung beigemessen werden muß. Im vergangenen Jahr sind wir auf dem Gebiet der Agitation vorangekommen, an der tiefgründigen wissenschaftlichen Erläuterung unserer Politik durch die Propaganda hat es oft gefehlt. Ohne die Propagierung des Marxismus-Leninismus aber, ohne die wissenschaftliche Begründung unserer Politik wird sich das sozialistische Bewußtsein unserer Menschen nicht rasch genug entwickeln. Deshalb wollen wir in den nächsten Monaten besonders die Propaganda verstärken. Zuerst Klarheit über den Charakter unserer Epoche Das Büro stellte die Klärung der Grundfragen unserer Epoche in den Vordergrund. Die Erfahrungen lehren uns: Wer den Charakter unserer Epoche nicht begreift, der kann das veränderte Kräfteverhältnis nicht verstehen und erkennt nicht, welche große politische Bedeutung die Erfüllung unserer ökonomischen Hauptaufgabe hat. Es zeigte sich wiederholt in unserem Kreis ob beim Studium des Lehrbuches „Grundlagen des Marxismus-Leninismus“ durch die leitenden Funktionäre, ob in den Zirkeln des Parteilehrjahres der Grundorganisationen oder in der Massenpropaganda , alle Unklarheiten liefen mehr oder weniger darauf hinaus, daß der Charakter unserer Epoche als Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus nicht genügend verstanden worden war. In der LPG Schmietkow, Gemeinde Kandelin, äußerten Bauern beispielsweise in Gesprächen, sie hätten die 15. UNO-Vollversammlung täglich mit großem Interesse verfolgt und den sowjetischen Vorschlag zur vollständigen und allge-meinen Abrüstung begrüßt. Sie seien jedoch der Meinung, das imperialistische Lager wäre gegenwärtig noch zu stark, um solche Vorschläge anzunehmen, und deshalb könnten wir diese Forderungen noch nicht durchsetzen. Der Ursprung ihrer Meinung liegt in der falschen Einschätzung unserer Epoche. Einige Bauern meinten in der Diskussion, daß die Welt des Kapitalismus gegenwärtig noch bestimmend und überlegen sei. Wir würden doch selbst sagen, daß nur ein Drittel der Menschheit in sozialistischen Ländern lebt, aber zwei Drittel in kapitalistischen Ländern. Weil die Kol- Die Völker, die den Sozialismus und Kommunismus auf bauen, die revolutionäre Bewegung der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern, der nationale Befreiungskampf der unterdrückten Völker, die allgemeindemokratischen Bewegungen all diese gewaltigen Kräfte unserer Zeit münden in einen gemeinsamen Strom, der das imperialistische Weltsystem unter spült und zerstört. Im Mittelpunkt der jetzigen Epoche stehen die internationale Arbeiterklasse und das wichtigste, was sie hervorgebracht hat: das Weltsystem des Sozialismus. Sie sind die Gewähr des Sieges im Kampfe für Frieden, Demokratie, nationale Befreiung, Sozialismus und Fortschritt der Menschheit. Aus der Erklärung der Beratung von Vertretern der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau. November I960 1448;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat auch dann eingeleitet werden, wenn die politisch und politisch-operativ relevanten Umstände mittels der Verdachtshinweisprüfung nicht in der für die Entscheidungsreife notwendigen Qualität erarbeitet werden konnten und der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners zu widmen. Nur zu Ihrer eigenen Information möchte ich Ihnen noch zur Kenntnis geben, daß die im Zusammenhang mit der Neufestlegung des Grenzgebietes an der Staatsgrenze der zur und stationiert. Im Rahmen der Grenzüberwachung an der Staatsgrenze der zur und zur werden sie vorrangig auf einem tiefen Streifen entlang der Staatsgrenze der wirksam.