Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1429

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1429 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1429); disziplin, in der Qualifizierung für den eigenen oder für einen zweiten Beruf und in einer besserèn Arbeitsorganisation. Die Diskussionen über solche Lebensfragen unserer Entwicklung verhelfen vielen Genossen zu der Einsicht, daß die komplizierten Aufgaben nur zu lösen sind, wenn politische Klarheit bei allen Werktätigen unserer Republik darüber herrscht, daß der Kampf um den Frieden die erste Bürgerpflicht ist und daß dieser Kampf in der DDR in erster Linie im friedlichen ökonomischen Wettstreit mit dem kapitalistischen Westdeutschland geführt werden muß. Es muß aber auch im Ergebnis der ersten außerordentlichen Mitgliederversammlung festgestellt werden, daß diese Fragen nicht überall mit der gleichen Gründlichkeit und Verantwortung behandelt wurden und daß die Probleme der Staatsratserklärung oftmals von den politischen und ökonomischen Aufgaben getrennt werden. Es wird also Aufgabe der übergeordneten Leitungen und ihrer Beauftragten sein, die guten Erfahrungen, die im Ergebnis der ersten Mitgliederversammlungen vorliegen, schnell zu verallgemeinern, damit alle Grundorganisationen im Zusammenhang mit dem Umtausch der Parteidokumente in ihrer politischen Massenarbeit und der Lösung der ökonomischen Aufgaben vorwärts kommen. Besondere Aufmerksamkeit sollten die übergeordneten Leitungen den Grundorganisationen im Staatsapparat bei der Vorbereitung der zweiten Mitgliederversammlungen zuwenden. Die ersten Mit-gliederversammlungen verliefen in mehreren Fällen sehr formal. Es sei noch einmal darauf hingewiesen, daß in der Staatsratserklärung eine höhere Qualität auf allen Gebieten der Arbeit der Staatsund Wirtschaftsorgane und der gesellschaftlichen Organisationen gefordert wird. Die ersten Versammlungen zeigten noch ein anderes interessantes Ergebnis. Manche Leitungen waren gezwungen, im Verlauf der Diskussion ihre Einschätzung einzelner Genossen zu korrigieren. Sie mußten erkennen, daß sie die Mitglieder und Kandidaten ihrer Grund- organisation gar nicht richtig kennen und ihre Bereitschaft zur Mitarbeit viel zuwenig nutzen. Ein Parteisekretär muß die Genossen seiner Grundorganisation kennen, er muß wissen, was sie bewegt, welche Fragen sie beantwortet haben wollen, welche Aufträge man ihnen, entsprechend ihren Fähigkeiten, geben kann. Besondere Hilfe brauchen solche Parteimitglieder, die Aufträge in den Gewerkschaften oder im Jugendverband zu erfüllen haben sowie die Genossen, die in Brigaden arbeiten, die um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ kämpfen. Es kommt doch darauf an, im Zusammenhang mit dem Umtausch der Dokumente die Rolle des einzelnen Parteimitgliedes zu heben, daß, jeder Genosse seine Arbeit vorbildlich macht und auf die Menschen in seinem Arbeitsbereich einwirkt; denn es sollte, wie Genosse Walter Ulbricht in der Staatsratserklärung sagt, „keine Menschen mehr geben, die nicht mit ihrer Arbeit verbunden sind, die Arbeit nicht lieben oder auf Kosten anderer leben möchten“. In diesem Zusammenhang sei darauf aufmerksam gemacht auch das ist eine Erfahrung aus den ersten außerordentlichen Mitgliederversammlungen , daß viele Grundorganisationen und ihre Leitungen es schwer haben, die verschiedenen Aufgaben, die ihnen die Partei stellt, organisch miteinander zu verbinden. Zum Beispiel führen die Gewerkschaften gegenwärtig die Diskussion zum Entwurf, des neuen Arbeitsgesetzbuches. Für viele Parteileitungen ist dieses wichtige Ereignis infolge der erhöhten Anforderungen, die der Parteibuchumtausch an sie stellt, in den Hintergrund getreten. Aber gerade daran zeigt sich, daß manche Grundorganisationen den Dokumentenumtausch nur als eine eng begrenzte innerparteiliche Angelegenheit ansehen. Die Diskussion über das néue Arbeitsgesetzbuch gibt doch eben Gelegenheit, mit allen Werktätigen über die Rolle der Arbeiterklasse in unserem Staat, über das neue Verhältnis zur Arbeit, über die Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit, über die bessere Lösung der ökonomischen Aufgaben durch 'eine richtige Anwendung des Prinzips der materiellen 1429;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.